COVID-19 - Entwicklungen und Neuigkeiten

[Red]

Das Facebook-Profil von Marco Rima ist verschwunden

Der Zuger Komiker Marco Rima lud auf seinem Facebook-Profil einige coronakritische Videos hoch. Nun ist sein Profil plötzlich verschwunden.

www.blick.ch

Voll die Demokratie und so

 

[Naru]

Facebook gehört inwiefern den Staat?


Oder sind jetzt staatliche Eingriffe gegen Private doch cool?

 

[shugo]

Wahrscheinlich einer von denen da oben. Halt anderer Thread.

 

[Naru]

Wahrscheinlich soll der Staat jetzt private Unternehmen regulieren, um Kritiker gegen staatlicher Regulierung auf ihrer Plattform möglich zu machen.

 

[TheProphet]

Facebook beugt sich übrigens der Politik, Zuckerberg hat auch keine Lust sich wieder 10h vorm EU Parlament zu rechtfertigen und ein paar Boomern das Internet zu erklären.

 

[shugo]

Mal was interessantes aus Österreich

VfGH kippt Mindestabstand zwischen Gastrotischen

orf.at

 

[Naru]

Laut Urteil ist man nicht per se gegen die Maßnahme, sondern man kritisiert, dass die Regierung keine Grundrechtsabwägung dokumentiert hat, die man dann als Verfassungsgericht überprüft:

Die Aufhebung tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2020 in Kraft. Der Verfassungsgerichtshof hatte bereits im Juli entschieden, dass Grundrechtseingriffe zur Pandemiebekämpfung nur dann zulässig sind, wenn die Regierung eine Interessenabwägung mit anderen Grundrechten vornimmt. Somit muss die Regierung also dokumentieren, inwieweit die Eingriffe zur Bekämpfung der Pandemie geeignet, erforderlich und angemessen sind.

Im Fall der Abstandsregel in Lokalen ist das allerdings nicht erfolgt. In den diesbezüglichen Unterlagen des Gesundheitsministeriums fanden die Höchstrichter nämlich zwar mehrere Verordnungsentwürfe, eine Anwesenheitsliste sowie mehrere E-Mails „von diversen Stellen außerhalb des Ressorts“, aber „keine die Erlassung der Verordnung begründenden Aspekte“. Die von mehreren Gastronomen angefochtene Abstandsregel wurde daher aufgehoben.

 

[shugo]

Naja ich meinte auch nicht juhu gekippt, sondern eher schau an auch bei uns hier funktioniert das Recht halt doch noch. Und auch der Regierung wird auf die Finger geschaut.

Wenn ich hier höre die können, schalten und walten wie sie wollen.

 

[Naru]

War nur ne Analyse.

 

[shugo]

War nur ne Analyse.

Sorry hat sich für mich anders angehört.

 

[Naru]

Der Mainzer Staatsrechtler Friedhelm Hufen hält die von den Regierungschefs von Bund und Ländern verabredeten harten Anti-Corona-Maßnahmen für klar verfassungswidrig. Die flächendeckende Schließung der Gastronomie sowie von Hotels und Kultureinrichtungen werde wahrscheinlich von Gerichten schnell wieder gekippt, sagte er in einem Interview mit den Zeitungen der Verlagsgruppe Rhein-Main (Freitag), das als Video vorab im Internet veröffentlicht wurde. Statt ganze Branchen zum Stillstand zu bringen, müsse die Kontrolle von Verstößen im privaten Bereich verstärkt werden.

Anders als bei pauschalen Verboten für ganze Branchen seien behördliche Eingriffe in private Zusammenkünfte sehr wohl rechtlich möglich, wenn auch in der Praxis schwerer durchzusetzen. Privatleute müssten sich durchaus gefallen lassen, dass Verstöße gegen Kontaktbeschränkungen selbst in der eigenen Wohnung geahndet werden, sagte Hufen: „Ich darf auch keine Kokain-Party im privaten Bereich feiern.“ Beschränkungen für Ansammlungen von Personen unter freiem Himmel halte er ebenfalls grundsätzlich für zulässig, denn in der Vergangenheit habe es „entsetzliche Beispiele für Disziplinlosigkeit“ gegeben.

Corona live: Drei Bewohner von Seniorenheim nach Drittimpfung reanimiert - WELT

In einem Pflegeheim in Nordrhein-Westfalen hat es wenige Tage nach der Auffrischimpfung gegen das Coronavirus bei mehreren Bewohnern Komplikationen gegeben. Drei Personen mussten wiederbelebt werden, eine von ihnen starb. Mehr im Live-Ticker.

www.welt.de

Kewl, Hufen will mit der Polizei rein in die Wohnung.



Wenn die Justiz das von der Politik verlangt ist der härter als jede Coronamaßnahme vom bösen Spahn.

 

[UchihaSasuke]

Jetzt sind wir schon über 18k, fast die Zahl die Merkel erst zu Weihnachten erwartet hat

 

[Naru]

Glaub das wäre echt die härteste Maßnahme, die die Coronapandemie gebracht hat, wenn die Justiz von der Politik verlangt, dass diese nicht Geschäfte + Restaurants zu schließen hat, sondern in Privatwohnungen eintreten.

Da würden sich Bond und Red wünschen, dass die Richter nur ein Parteibuch hätten und keine eigene Rechtsauffassung.

Art. 13

(1) Die Wohnung ist unverletzlich.

(7) Eingriffe und Beschränkungen dürfen im übrigen nur zur Abwehr einer gemeinen Gefahr oder einer Lebensgefahr für einzelne Personen, auf Grund eines Gesetzes auch zur Verhütung dringender Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung, insbesondere zur Behebung der Raumnot, zur Bekämpfung von Seuchengefahr oder zum Schutze gefährdeter Jugendlicher vorgenommen werden.

Art 13 GG - Einzelnorm

www.gesetze-im-internet.de

 

[Komori]

Voll die Demokratie und so

Wohl eher Gerontokratie mit refeudalistischen Tendenzen.

 

[Draygon]

Die Schweiz ist jetzt auch schon eine Diktatur? War das nicht sonst immer das Vorzeigebeispiel für direkte Demokratie?

Was so ein deaktiviertes Facebookprofil eines Komikers so alles ändern kann. Eine Deaktivierung die der Comedian offenbar versehentlich selbst vorgenommen hat wenn man die Quelle liest, aber wer macht das schon, wenn die Überschrift so viel weniger Worte hat und einfacher zu lesen ist.

 

[Naru]

Die Schweiz ist jetzt auch schon eine Diktatur? War das nicht sonst immer das Vorzeigebeispiel für direkte Demokratie?

Was so ein deaktiviertes Facebookprofil eines Komikers so alles ändern kann. Eine Deaktivierung die der Comedian offenbar versehentlich selbst vorgenommen hat wenn man die Quelle liest, aber wer macht das schon, wenn man schon vor Wut schäumt nachdem die Überschrift gelesen wurde.

Demokratie heißt, dass man ihm einen Polizisten 24/7 danebenstellen sollte der Rund um die Uhr aufpasst, damit er nicht aus versehen wieder seinen eigenen Account ins Nirvana verfrachtet.

Maus ausgerutscht ist unter diesen Kreisen quasi schon ne Volkskrankheit.

 

[Harlock]

Intensivstation

Intensivstation

www.tagesschau.de

Winter is Coming

Dann müssten diese Kliniken halt langsam wieder ein wenig mehr an die Pandemie denken. Auch wenn sie scheinbar keine Lust haben. Für mich klingt das eher nach Abschreckung der Bevölkerung vor unvernünftigkeit.

Ein monate altes Beispiel aus meiner Gegend:

"Ein leeres Bett wird besser vergütet als eines, das mit einem Corona-Patienten belegt ist", sagt Klinikvorstand Robert Betz. Die Differenz ist dabei laut Betz erheblich. Der Tagessatz für einen Covid-19-Patienten liege bei 299 Euro, während die Ersatzvergütung für ein leeres Covid-19-Bett 560 Euro betrage. "So gesehen ist das leerstehende Bett der Anreiz", sagt Betz.

Vielleicht sollte man Covidpatienten etwas besser vergüten als leere Betten, dass Krankenhäuser sie wieder lieber behandeln und ein paar lukrative aber unnötigere OPs streichen oder verschieben, wenn denn wirklich nötig. Soll nichtmal ein Vorwurf an die krankenhäuser sein, einige haben durch Covid Verluste gemacht (das Beispiel oben 1,7 Mio Euro, wurde aber komplett als Covidklinik umgewidmed für ein paar Monate). Aber man kann nicht jammern dass man bald keine Betten für Covidpatienten hat (obwohl man nur wenige behandelt derzeit) weil man so tut as gäbe es keine Pandemie und man im Normalzustand wäre. Abgesehen davon dass in DE so oder so zuviel operiert wird. Rückenschmerzen hust.

"Match4Healthcare": Gesundheitsämter ignorieren Plattform mit Tausenden Helfern

Sorge vor dem Kollaps im Gesundheitswesen – und dann das: Politik und Einrich...

www.t-online.de

Corona live: Drei Bewohner von Seniorenheim nach Drittimpfung reanimiert - WELT

In einem Pflegeheim in Nordrhein-Westfalen hat es wenige Tage nach der Auffrischimpfung gegen das Coronavirus bei mehreren Bewohnern Komplikationen gegeben. Drei Personen mussten wiederbelebt werden, eine von ihnen starb. Mehr im Live-Ticker.

www.welt.de

Kewl, Hufen will mit der Polizei rein in die Wohnung.



Wenn die Justiz das von der Politik verlangt ist der härter als jede Coronamaßnahmen vom bösen Spahn.

Klingt streng, aber ist im Prinzip logisch. Wenn Feiern verboten sind und sich dann Partygruppen zuhause treffen oder in privaten Hallen etc. und das eben einer der Hauptansteckungswege ist.... Das sollte halt mit Maß passieren, wenn sich irgendwo ein paar wenige Leute in ner Wohnung treffen und dann mit dem hammer draufgeschlagen wird befürchte ich mehr Backlash aus der Bevölkerung als was es wert ist. Wenn man sieht dass es immer noch Ravepartys in Berlin und co gibt sollte man sich vermutlich zuerst auf sowas konzentrieren. Oder die besprochenen Barbiere. Aber bei größeren privaten Feten sollte die Polizei wie bei Ruhestörung natürlich auch anklopfen und nachsehen dürfen.

Es ist nicht nachvollziehbar wenn Restaurants geschlossen werden die zumindest teilweise wohl gute Vorkehrungen getroffen haben und dann wilde Hausparties mit 20+ Leuten geduldet werden weil Privatbereich.... aber wie gesagt, erstmal die illegalen Raves und Sexparties ahnden.

 

[Naru]

Die gerechteste Option ist eben ne Task Force zu organisieren, die bei Privatpartys mitmischt, richtige Ordnungswidrigkeiten aufbrummt und die entsprechende Werkzeuge beschlagnahmt. Aber das ist politisch so heiß, das wollte die Politik nicht anfassen.

Die Richter könnten es aber.



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Belgien meldet erneut die meisten Corona-Infektionen in Europa - WELT

Zum zweiten Mal liegt Belgien an der Spitze der Corona-Infektionen in Europa. Die Angst steigt täglich, auch weil die Intensivbetten schon in wenigen Tagen alle belegt sein dürften. Wie konnte die Situation derart außer Kontrolle geraten?

www.welt.de

 

[Red]

Corona: Laschet ohne Maske im Flieger – 60 Minuten nach seiner Lockdown-Rede

In NRW sagte Laschet noch: Alle sollten sich an die Maßnahmen halten. 60 Minuten später flog er nach Berlin – ohne Maske im Flieger.

m.bild.de

 

[SasukeTheRipper]

Wow ...

https://twitter.com/x/status/1321846941634895872