Mort
L18: Pre Master
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Nur macht die EU leider das genaue Gegenteil, wenn die Innenkommissarin Johannson die Pushbacks der griech. küstenwache verurteilt und dabei den eigenen Deal mit der Türkei ad absurdum führt. Man bezahlt die Türkei dafür, Flüchtlinge zurückzuhalten, aber wer sich den Grenzsicherungsmassnahmen der Türkei entzieht, soll nicht mehr rückgefordert werden dürfen aufgrund dieser historisch gewachsenen Fehl- und Überinterpretation der GFK?Erdogan kann man schon Geld geben, immerhin beherbergt die Türkei Millionen Migranten (und gegen Unterstützung in Drittländern habe ich nichts) und sorgt jetzt auch selbst an den Ostgrenzen für etwas weniger Migration (Mauern), weil das türkische Volk diese wohl nicht mehr so toleriert wie zu Beginn. Ändert aber nichts daran, dass die EU den Grenzschutz auch selbst betreiben wird müssen, wenn man weniger solche Migration will (und bei den meisten EU Ländern ist das nunmal Fakt, da sollte man sich und auch seine Gesetze und Verträge ehrlicher machen und der Realität anpassen). Gibt nur ein paar wenige Länder, denen der Großteil der Migranten am Ende durchgereicht wird und die das dauerhaft dulden in der EU.
wie du sagst, tragen am Ende drei, vier Länder Mitteleuropas am Ende die Hauptlast der Migration und das kann es eigentlich nicht sein, da Flucht im ersten sicheren Aufnahmestaat endet und alles andere bloss Rosinenpicken durch Überqueren von 10 Staatsgrenzen über 5.000 kilometer hindurch ins Wunschzielland ist und nichts mehr mit der ursprünglichen Intention der GFK zu tun hat.
Pushbacks müssen endlich legalisiert werden, Frontex echten Grenzschutz betreiben und das eigenmächtige Schleppertum der NGOs nach Europa aufhören. Das entspräche auch klar dem Mehrheitswillen in den europäischen Ländern. Deutschland steht es natürlich frei, aus humanitären Gründen wieder auszuscheren und Asylrecht für alle einzufordern, sollte dann aber auch entsprechend ehrlich handeln und Flugzeugkapazitäten für die dauerhafte Ausflüge von Millionen frauen und Kindern aus Afghanistan in den nächsten paar Jahren bereitstellen. Ist ja unfair, wenn nur die jungen Männer, die es aus eigenem Antrieb hierherschaffen, Asyl bekommen. Da eh keiner der Flüchtlinge nach Rumänien, Polen oder auch nur Portugal oder Spanien will, sondern hauptsächlich nach Deutschland und Österreich und Schweden keine Lust mehr haben, wäre das die vernünftigste Lösung.
Wer A sagt, muss auch B sagen.