Oh ja und wie Russland Wahlen hinbekommen hat in den annektierten Gebieten, mit Waffe im Anschlag und Kontrolle wer oder was gewählt wird.
Oh man, hier tun sich wieder Abgründe auf…
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Zero Tolerance Europawahl 2024 (Europäisches Parlament), Sonntag 9. Juni 2024
- Thread-Ersteller Heavenraiser
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Da musst du schon in Frequenz und Umfang unterscheiden und siehst ein deutliches Bild. Aber der klassische Trick wird sein einfach lang genug zurück zu gehen ohne dann die Frequenz zu beachten.
Und nein, der Präsident kann diese nicht ansetzten und hat diese auch ausgesetzten, dies ist eine Entscheidung des Parlaments in der Ukraine.
Jobs82
L14: Freak
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Sorry du nennst die Wahlen in den annektierten Gebieten in Ordnung? Das waren alles andere als freie Wahlen. Nach westlichen Standard. Genausowenig wie es in Russland saubere Wahlen gibt.
Nochmal wenn Krieg im Land herrscht und viele in der EU vertreut sind machen Wahlen keinen Sinn.
Das steht in vielen freien Ländern im Gesetz drinnen. Zu Recht. Aber wie immer drehen sich die Leute der blauen äh roten Partei alles so wie sie es brauchen. Aber wehe es geht um Verbindungen oder mutmaßliche Bestechungen etc da ist das Gesetz dann gut.
Nochmal wenn Krieg im Land herrscht und viele in der EU vertreut sind machen Wahlen keinen Sinn.
Das steht in vielen freien Ländern im Gesetz drinnen. Zu Recht. Aber wie immer drehen sich die Leute der blauen äh roten Partei alles so wie sie es brauchen. Aber wehe es geht um Verbindungen oder mutmaßliche Bestechungen etc da ist das Gesetz dann gut.
Trulla
L18: Pre Master
Ich finde du hast diese Trollaktion jetzt sehr lange sehr gut durchgezogen, aber das muss doch unfassbar anstrengend sein
ZKRAG
L12: Crazy
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- 14 Mai 2011
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Warum diese Aussage gerechtfertigt ist wurde hier schon mehrfach dargelegt. Nur weil du die Fakten ignorierst verschwinden sie nicht.
Hier eine gute übersicht zur aktuellen Finanzierung der AfD
Der AfD-Russland-China-Komplex
Die AfD tritt als Lobby von Russland und China in Europa auf. Sie ist strukturell offen für illegitime Einflussnahme durch Regierungen anderer Staaten.
www.lobbycontrol.de
Und hier ein Artikel wie sie in der Vergangenheit Parteispenden verschleiert hat.
Lobbyismus und Parteitagssponsoring - "Dieser Parteitag wird Ihnen präsentiert von..."
Huawei, die Deutsche Bahn oder auch mal ein Nussknacker-Hersteller: Auf deutschen Parteitagen geht es bisweilen zu wie auf der Grünen Woche. Für ihre Stände zahlen die Firmen. Diese Einnahmen müssen die Parteien nicht veröffentlichen.
www.deutschlandfunkkultur.de
Bond
L99: LIMIT BREAKER
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- 23 März 2010
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Niemand redete von perfekten Wahlen in Russland
Hier geht es um das unnsinnige Argument Wahlen in Ukr wären nicht möglich aufgrund der militärischen Lage
Es hat rein politische Gründe, wäre die Zustimmung für den Amtsinhaber so überwältigend wie vor 2 Jahren, hätte es die Wahlen längst gegeben
Erster Artikel eine schöne ausgedachte Geschichte ohne handfeste Fakten
Kennt man wenn es um die AfD geht, siehe "Wannseekonferenz"
Wer auf sowas reinfällt soll das machen
Zweiter Link
Ich dachte du wolltest die AfD anprangern und nicht die Grünen
Fakt ist das die AfD nicht anders gegen die Parteienfinanzierung verstossen hat in den letzten Jahren wie alle anderen auch
Hier geht es um das unnsinnige Argument Wahlen in Ukr wären nicht möglich aufgrund der militärischen Lage
Es hat rein politische Gründe, wäre die Zustimmung für den Amtsinhaber so überwältigend wie vor 2 Jahren, hätte es die Wahlen längst gegeben
Warum diese Aussage gerechtfertigt ist wurde hier schon mehrfach dargelegt. Nur weil du die Fakten ignorierst verschwinden sie nicht.
Hier eine gute übersicht zur aktuellen Finanzierung der AfD
Der AfD-Russland-China-Komplex
Die AfD tritt als Lobby von Russland und China in Europa auf. Sie ist strukturell offen für illegitime Einflussnahme durch Regierungen anderer Staaten.www.lobbycontrol.de
Und hier ein Artikel wie sie in der Vergangenheit Parteispenden verschleiert hat.
Lobbyismus und Parteitagssponsoring - "Dieser Parteitag wird Ihnen präsentiert von..."
Huawei, die Deutsche Bahn oder auch mal ein Nussknacker-Hersteller: Auf deutschen Parteitagen geht es bisweilen zu wie auf der Grünen Woche. Für ihre Stände zahlen die Firmen. Diese Einnahmen müssen die Parteien nicht veröffentlichen.
Erster Artikel eine schöne ausgedachte Geschichte ohne handfeste Fakten
Kennt man wenn es um die AfD geht, siehe "Wannseekonferenz"
Wer auf sowas reinfällt soll das machen
Zweiter Link
Ich dachte du wolltest die AfD anprangern und nicht die Grünen
Fakt ist das die AfD nicht anders gegen die Parteienfinanzierung verstossen hat in den letzten Jahren wie alle anderen auch
Rick187
L13: Maniac
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Wahlen sind in D im Verteidigungsfalls ausgeschlossen. Würde mich nicht wundern wenn es in allen ländern so gehandhabt wird.
Wie stellst du dir sichere Wahlen in den besetzten Gebieten vor, an der Front, wie sollen die Millionen Vertriebene organisatorisch angeschrieben werden, was ist mit den von Russland verschleppten und gefangenen?
Bond
L99: LIMIT BREAKER
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Die Alternative wäre keinerlei Wahl auf viele Jahre, vielleicht nie mehr, denn am Kontaktverlauf wird sich nichts mehr ändern, die Grenzen sind faktisch verschoben worden
Wie man das dann macht, nur Briefwahl etc, muss man sich eben überlegen
Es ist unhaltbar mit einem Land EU Beitrittsverhandlungen führen zu wollen, das keine demokratisch legitimierte Regierung mehr vorzuweisen hat auf Jahre hinaus
Nur noch das hier zur Situation
Ukraine: Selenskyj lehnt turnusmäßige Präsidentschaftswahl ab
Im März 2024 stehen in der Ukraine eigentlich Präsidentschaftswahlen an. Doch der aktuelle Präsident Wolodymyr Selenskyj findet: "Das ist nicht der Moment für Wahlen."
www.zeit.de
Ukraine: Warum Selenskyj keine Präsidentenwahl im März will
Selenskyj lehnt eine Präsidentenwahl im Frühling 2024 ab. Wahlen seien derzeit nicht angebracht, so der ukrainische Präsident. Ein Überblick.
www.zdf.de
Die Ukraine hält wegen des Krieges keine Wahlen mehr ab – das könnte zum Problem werden
Präsident Selenskis fünfjährige Amtszeit läuft ab, doch wegen des Krieges können keine Wahlen stattfinden. Die Ukraine hält dies in ihrer Notlage für ein geringes Problem – das könnte sich rächen.
www.nzz.ch
Und hier der Grund dafür
Rückhalt für Selenskyj unter Ukrainern auf Allzeit-Tief in Umfrage - WELT
Während Russlands Angriffskrieg waren die Zustimmungsraten des ukrainischen Präsidenten zunächst in die Höhe geschossen – das hat sich inzwischen geändert. US-Präsident Biden entschuldigte sich derweil bei Selenskyj für die monatelangen Verzögerungen bei der Militärhilfe.
Die Diskussion ging dazu eine Wahl durchzuführen, er wurde auch aus den Westen dazu gedrängt, Stichwort Legitimation
Ich glaube damit kann man das Thema dann beenden
Zuletzt bearbeitet:
Rick187
L13: Maniac
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Nur noch das hier zur Situation
Ukraine: Selenskyj lehnt turnusmäßige Präsidentschaftswahl ab
Im März 2024 stehen in der Ukraine eigentlich Präsidentschaftswahlen an. Doch der aktuelle Präsident Wolodymyr Selenskyj findet: "Das ist nicht der Moment für Wahlen."
Ukraine: Warum Selenskyj keine Präsidentenwahl im März will
Selenskyj lehnt eine Präsidentenwahl im Frühling 2024 ab. Wahlen seien derzeit nicht angebracht, so der ukrainische Präsident. Ein Überblick.
Die Ukraine hält wegen des Krieges keine Wahlen mehr ab – das könnte zum Problem werden
Präsident Selenskis fünfjährige Amtszeit läuft ab, doch wegen des Krieges können keine Wahlen stattfinden. Die Ukraine hält dies in ihrer Notlage für ein geringes Problem – das könnte sich rächen.
Und hier der Grund dafür
Rückhalt für Selenskyj unter Ukrainern auf Allzeit-Tief in Umfrage - WELT
Während Russlands Angriffskrieg waren die Zustimmungsraten des ukrainischen Präsidenten zunächst in die Höhe geschossen – das hat sich inzwischen geändert. US-Präsident Biden entschuldigte sich derweil bei Selenskyj für die monatelangen Verzögerungen bei der Militärhilfe.www.welt.de
Die Diskussion ging dazu eine Wahl durchzuführen, er wurde auch aus den Westen dazu gedrängt, Stichwort Legitimation
Ich glaube damit kann man das Thema dann beenden
Laut ukrainischer Verfassung gibt es im Kriegsrecht keine Wahlen. Der Finanzier deiner lieblingspartei könnte Ja so nett sein und sich aus der Ukraine zurück ziehen, damit da endlich gewählt werden kann, anstatt sich über mangelndes Wahlrecht zu beschweren. Wie wärs damit?
Bond
L99: LIMIT BREAKER
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Laut ukrainischer Verfassung gibt es im Kriegsrecht keine Wahlen. Der Finanzier deiner lieblingspartei könnte Ja so nett sein und sich aus der Ukraine zurück ziehen, damit da endlich gewählt werden kann, anstatt sich über mangelndes Wahlrecht zu beschweren. Wie wärs damit?
wäre mir ja eigentlich egal ob die wählen oder nicht, ist ja deren Sache
Aber die EU plant ja Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine zu starten und ab dem Punkt wirds auch ein Problem für mich
Bitte verbreite nicht weiter diese Falschaussagen. Entsprechend Artikel 108 der ukrainischen Verfassung ist er weiterhin im Amt. Er selbst hat auch nicht entschieden, dass keine Wahl derzeit stattfindet, sondern dies ist die Entscheidung des Parlaments.Die Alternative wäre keinerlei Wahl auf viele Jahre, vielleicht nie mehr, denn am Kontaktverlauf wird sich nichts mehr ändern, die Grenzen sind faktisch verschoben worden
Wie man das dann macht, nur Briefwahl etc, muss man sich eben überlegen
Es ist unhaltbar mit einem Land EU Beitrittsverhandlungen führen zu wollen, das keine demokratisch legitimierte Regierung mehr vorzuweisen hat auf Jahre hinaus
Nur noch das hier zur Situation
Ukraine: Selenskyj lehnt turnusmäßige Präsidentschaftswahl ab
Im März 2024 stehen in der Ukraine eigentlich Präsidentschaftswahlen an. Doch der aktuelle Präsident Wolodymyr Selenskyj findet: "Das ist nicht der Moment für Wahlen."
Ukraine: Warum Selenskyj keine Präsidentenwahl im März will
Selenskyj lehnt eine Präsidentenwahl im Frühling 2024 ab. Wahlen seien derzeit nicht angebracht, so der ukrainische Präsident. Ein Überblick.
Die Ukraine hält wegen des Krieges keine Wahlen mehr ab – das könnte zum Problem werden
Präsident Selenskis fünfjährige Amtszeit läuft ab, doch wegen des Krieges können keine Wahlen stattfinden. Die Ukraine hält dies in ihrer Notlage für ein geringes Problem – das könnte sich rächen.
Und hier der Grund dafür
Rückhalt für Selenskyj unter Ukrainern auf Allzeit-Tief in Umfrage - WELT
Während Russlands Angriffskrieg waren die Zustimmungsraten des ukrainischen Präsidenten zunächst in die Höhe geschossen – das hat sich inzwischen geändert. US-Präsident Biden entschuldigte sich derweil bei Selenskyj für die monatelangen Verzögerungen bei der Militärhilfe.
Die Diskussion ging dazu eine Wahl durchzuführen, er wurde auch aus den Westen dazu gedrängt, Stichwort Legitimation
Ich glaube damit kann man das Thema dann beenden
Und dies ist kein Problem für den Beitritt der Ukraine für die EU, da es rechtsstaatlicheö geregelt ist und die Gewaltentrennung voll erfüllt ist, da der Präsident nicht die Entscheidung getroffen hat und sie darüberhinaus zeitlich begrenzt ist .
Rick187
L13: Maniac
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- 7 Sep 2011
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Welches EU Land sieht denn im Kriegsfall normale Wahlen vor? Wir schonmal nicht - bei uns darf erst 9 Monate nach dem Verteidigungsfalls gewählt werden. Du stellst in dieser Hinsicht also Anforderungen an die Ukraine die wir selbst nicht erfüllen
Bond
L99: LIMIT BREAKER
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- 23 März 2010
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Vor 1 Jahr hörte es sich übrigens noch so an
Da war wenig die Rede das es nicht möglich wäre, es ging ihm schlicht um die Finanzierung
Wahlen in der Ukraine: Selenskyj nennt möglichen Termin – und muss sich Kritik anhören
In der Ukraine darf unter Kriegsrecht nicht gewählt werden. Der Westen drängt dennoch auf Wahlen – Selenskyj will nur unter einer Bedingung zusagen.
www.fr.de
Und wieder schreibst du viel ohne etwas mitzuteilen. Die Frage der Finanzierung und der politische Prozess zur Sicherstellung ebendieser hat nichts mit dem rechtsstaatlichen Prozess zu tun, der stattgefunden hat und den du wiederholt falsch wiedergibst, der dazu führt, dass unabhängig davon ist, was der Präsidente willVor 1 Jahr hörte es sich übrigens noch so an
Da war wenig die Rede das es nicht möglich wäre, es ging ihm schlicht um die Finanzierung
Wahlen in der Ukraine: Selenskyj nennt möglichen Termin – und muss sich Kritik anhören
In der Ukraine darf unter Kriegsrecht nicht gewählt werden. Der Westen drängt dennoch auf Wahlen – Selenskyj will nur unter einer Bedingung zusagen.
Bond
L99: LIMIT BREAKER
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- 23 März 2010
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Die Frage der Legitimität wird in der Ukraine selbst aufgeworfen und nur darum gehts
Ukraine-Krieg: Verliert Selenskyj an Legitimität, wenn Präsidentschaftswahlen nicht stattfinden?
Wolodymyr Selenskyj hat ein neues Problem – es mehren sich Stimmen, die seine Legitimität anzweifeln, sollten die Wahlen in der Ukraine Ende März nicht stattfinden.
www.berliner-zeitung.de
Zusammenfassend ist also zu sagen, die Amtszeit abgelaufen, Wahlen werden vom Westen gefordert und wären mit politischen Willen möglich.
Aber der Wille ist aufgrund stark sinkender Umfragewerte nicht vorhanden
In dieser Situation kann eine vernünftige EU nicht mal darüber nachdenken überhaupt eine Beitrittsperspektive zu geben
Völlig unverantwortlich
Rick187
L13: Maniac
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- 7 Sep 2011
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politische Rivalen betreiben Populismus gegen das amtierende Staatsoberhaupt. selenski also nicht legitim trotz verfassungskonformität. sowas aber auch
Jobs82
L14: Freak
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- 3 Dez 2017
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Völlig unverantwortlich wäre Wahlen in den Gebieten abzuhalten die von Russland besetzt sind. Freie Wahlen sehen anders aus.Die Frage der Legitimität wird in der Ukraine selbst aufgeworfen und nur darum gehts
Ukraine-Krieg: Verliert Selenskyj an Legitimität, wenn Präsidentschaftswahlen nicht stattfinden?
Wolodymyr Selenskyj hat ein neues Problem – es mehren sich Stimmen, die seine Legitimität anzweifeln, sollten die Wahlen in der Ukraine Ende März nicht stattfinden.
Zusammenfassend ist also zu sagen, die Amtszeit abgelaufen, Wahlen werden vom Westen gefordert und wären mit politischen Willen möglich.
Aber der Wille ist aufgrund stark sinkender Umfragewerte nicht vorhanden
In dieser Situation kann eine vernünftige EU nicht mal darüber nachdenken überhaupt eine Beitrittsperspektive zu geben
Völlig unverantwortlich
Aber am besten wäre ein Präsident der von Russland vorgeschlagen wird.
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