Zero Tolerance Die Ampel - Aktuelle Entwicklungen

[verplant80]

Gesetze sind nur Papier, die kann man ändern wenn man will

So wie die Schuldenbremse?

 

[CaptainSwitch]

Braucht aber ggf. Mehrheiten die man nicht hat

Die Union ist die größte Opposition, die waren für einen Weiterbetrieb. Mehrheiten wären drin gewesen. Es fehlte nur der politische Wille, wie bei allem was angeblich nicht möglich ist.

So wie die Schuldenbremse?

Theoretisch ja.

 

[Heavenraiser]

An dieser Stelle verweise ich nochmal auf Threadregel Nr. 3. Darunter fallen auch Bezeichnungen, die nur abwertend gegenüber Politikern sind, aber sonst keinen weiteren Zweck erfüllen, wie es z.B. beim "Kinderbuchautor" der Fall ist.

 

[Avi]

An dieser Stelle verweise ich nochmal auf Threadregel Nr. 3. Darunter fallen auch Bezeichnungen, die nur abwertend gegenüber Politikern sind, aber sonst keinen weiteren Zweck erfüllen, wie es z.B. beim "Kinderbuchautor" der Fall ist.

Der Thread ist wieder offen!

 

[AstroBot]

Pistorius ist doch nur so beliebt, weil a noch nicht lange im Amt ist und b noch nicht wirklich negativ aufgefallen ist.

Glaube nicht daß er Chancen hätte.
Ist eigentlich, wenn man es überspitzt ausdrückt, der typische 2te Wahl Kandidat.
Zuerst übernimmt er die Ex vom Schröder, dann das Verteidigungsministerium von ich weiß nicht mehr wie sie hieß, und jetzt unter Umständen auch noch die Kanzler Kandidatur ... Ich glaube nicht.

 

[VGM]

Habeck ist der Mann der Stunde. Er muss es machen. Er ist zumindest der einzige Politiker neben Annalena Baerbock, der während der Ampelregierung als Mensch und Politiker gewachsen ist.

 

[Calvin]

Dass die Union gleich als allererstes das Deutschland-Ticket in Frage stellt, macht mich wirklich wütend. Ich habe so keinen Bock auf diese Auto-Partei, echt.

 

[Power]

AfD möchte sich offenkundig ganze Fetzen aus der Union reißen und die wird wohl jetzt ihr Angriffszahl. Natürlich wird noch gegen die Aktuelle Regierung etwas gesagt, aber da hat sich das AfD Potential erschöpft bzw. wird sowieso von BSW besser bedient. Reden heute gegen Merz waren eindeutig.

Pistorius ist doch nur so beliebt, weil a noch nicht lange im Amt ist und b noch nicht wirklich negativ aufgefallen ist.

Gegen den kann man einen Wahlkampf als "Kriegskanzler" finden. Ungeeignet.

 

[Abaddon666]

Kurze Anmerkung zur Atomkraft:

Das spaltbare Uran 235 (welches in den klassischen Atomkraftwerken für die nukleare Reaktion genutzt wird) ist nicht unendlich verfügbar und wird knapp. Genau wie Kohle, Gas und Erdöl ein Auslaufmodell in der Massenverwendung.

Die klassischen Atomkraftwerke haben sich in der Anfangszeit durchgesetzt, weil
A) zur Anreicherung von nuklearen Material für Atomwaffen verwendbar
B) die Technik eine kompakte Bauweise ermöglicht zum Einsatz zum Beispiel in U Booten.

Wenn es heute Atomkraft seien sollte, sollten wir in Richtig Flüssig Salz Reaktoren gehen. Nach der Startphase mit z.B. Uran 235 kann Thorium zum Aufrecht erhalten der Reaktion (Brüten) genutzt werden. Thorium ist sehr häufig in der Natur und bei weitem nicht so gefährlich wie Uran. Den Reaktoren können auch keine Kernschmelzen im klassischen Sinne passieren.

Und natürlich Kernfusion voran treiben.

Auf die Techniken der Vergangenheit sollten wir nicht weiter setzen. Ab einen gewissen Punkt natürlich. Ein ideologisch angehauchtes Austrittsdatum hilft uns auch nicht.

In meiner Optimal Vorstellung haben wir irgendwann einen Mix aus Kernfusion und erneuerbaren Energien und sind (bis auf Ausgleichslieferungen) unabhängig.

Da muss unser Land imo energiepolitisch Hinkommen.

 

[Oldtrashbarg]

Kernfusionrektoren sind wenn überhaupt noch um die 50 Jahre entfernt von einer normalen Nutzbarkeit und natürlich wird da auch in Deutschland weiter dran geforscht. Das hilft uns aber überhaupt nicht unsere Energieprobleme der nächsten Jahrzehnte zu lösen. Es führt kein Weg an erneuerbarer Energie vorbei alles andere ist nur dumm oder wird von Politiker genutzt um gegen die Grünen aufzuhetzen.

 

[mermaidman]

In einer funktionierenden Demokratie sollte die Partei mit dem höchsten Wahlergebnis den Kanzler stellen. Da ist die SPD schon mal raus und die Grünen sowieso. Mit einem voraussichtlich einstelligen Wahlergebnis ist alleine die Kandidatur von Habeck völlig absurd.

Der nächste Kanzler kann nur von der CDU kommen oder, ob einem das nun gefällt oder nicht, von der AFD.

 

[finley]

Neuste Umfrage von Forsa

 

[Trulla]

Auch wenn die Situation gerade nicht toll ist, ist es doch gut, wenn die Parteien sich jetzt mal wieder differenzieren und man eine echte Wahl hat. Die Themen, die brennen und schlagend werden, sind doch massiv: Energiewende, Wirtschaftspolitik, Rentenpolitik, Handelspolitik, Europäische Union, Verteidigung usw. - die Versäumnisse der letzten 20 Jahre fallen uns gleichzeitig auf die Füße.

Die Entscheidungen der nächsten Zeit werden Auswirkungen auf Jahrzehnte haben, jetzt werden die Segel gesetzt und die Bürger haben die Wahl zwischen Marktwirtschaft, Freiheit und Wohlstand auf der einen Seite sowie Planwirtschaft, Abhängigkeit vom Staat und Armut auf der anderen Seite.

Ich werde das Wahlprogramm der CDU natürlich aufmerksam lesen, erwarte da aber nichts.

 

[SerSnow]

In einer funktionierenden Demokratie sollte die Partei mit dem höchsten Wahlergebnis den Kanzler stellen. Da ist die SPD schon mal raus und die Grünen sowieso. Mit einem voraussichtlich einstelligen Wahlergebnis ist alleine die Kandidatur von Habeck völlig absurd.

Der nächste Kanzler kann nur von der CDU kommen oder, ob einem das nun gefällt oder nicht, von der AFD.

Es ist gerade kein Kennzeichen der Funktionsfähigkeit einer Demokratie, das es einen Automatismus bezüglich der Regierungsspitze gibt, sondern es ist gerade so, dass der*diejenige Regierungschef*in wird, der*die es grundsätzlich schafft eine absolute(!) Mehrheit hinter sich zu vereinen. Aus einer relativen Mehrheit leitet sich kein Regierungsanspruch ab, das hat es auch noch nie und ist auch kein Hinweis auf die Frage ob die Demokratie "funktioniert".

 

[Calvin]

In einer funktionierenden Demokratie sollte die Partei mit dem höchsten Wahlergebnis den Kanzler stellen. Da ist die SPD schon mal raus und die Grünen sowieso. Mit einem voraussichtlich einstelligen Wahlergebnis ist alleine die Kandidatur von Habeck völlig absurd.

Der nächste Kanzler kann nur von der CDU kommen oder, ob einem das nun gefällt oder nicht, von der AFD.

Kanzler*in wird, wer eine Mehrheit im Bundestag hinter sich bringt. So funktioniert Demokratie.

 

[KrateroZ]

Wird wohl eine GroKo mit CDU/SPD mit Merz als Kanzler.

Und wenn das auch nicht funktioniert, mache ich mir mehr Sorgen bei den BTW 2029.

Wie es auch kommt: hoffentlich schafft es die nächste Regierung, Deutschland wieder voran zu bringen, ohne viel (internen) Palaver.

 

[mermaidman]

Kanzler*in wird, wer eine Mehrheit im Bundestag hinter sich bringt. So funktioniert Demokratie.

Wie soll das gehen mit einem Einstelligen Wahlergebnis? Man abgesehen davon, dass das völlig an der Wahl der Bürger vorbei gehen würde.

 

[Calvin]

Wie soll das gehen mit einem Einstelligen Wahlergebnis? Man abgesehen davon, dass das völlig an der Wahl der Bürger vorbei gehen würde.

Naja, ist schon üblich, dass in einer Koalition dann diejenige Partei die*den Kanzler*in stellt, die die größere Fraktion hat. Das muss nicht zwangsläufig die Partei mit der größten Fraktion im Bundestag sein.

 

[Savethestyle]

Scholz Kanzler
Merz Wirtschaftsminister
Spahn Innenminister
Linnemann Finanzminister
Pistorius Verteidigung
Esken Familienministerin
Außenminister Klingbeil

Klingt für mich wie ein schlechter Scherz. Esken als eine der unfähigsten Politiker der Republik, haha. Ich wundere mich ja fast, dass die gute Faeser in deinem Kabinett keinen Platz findet.

Was überzeugt dich denn an Scholz, dass du ihn gerne weiterhin als Kanzler sehen möchtest? Mach ihn mir doch mal so richtig schmackhaft.

 

[VGM]

Auch wenn die Situation gerade nicht toll ist, ist es doch gut, wenn die Parteien sich jetzt mal wieder differenzieren und man eine echte Wahl hat. Die Themen, die brennen und schlagend werden, sind doch massiv: Energiewende, Wirtschaftspolitik, Rentenpolitik, Handelspolitik, Europäische Union, Verteidigung usw. - die Versäumnisse der letzten 20 Jahre fallen uns gleichzeitig auf die Füße.

Die Entscheidungen der nächsten Zeit werden Auswirkungen auf Jahrzehnte haben, jetzt werden die Segel gesetzt und die Bürger haben die Wahl zwischen Marktwirtschaft, Freiheit und Wohlstand auf der einen Seite sowie Planwirtschaft, Abhängigkeit vom Staat und Armut auf der anderen Seite.

Ich werde das Wahlprogramm der CDU natürlich aufmerksam lesen, erwarte da aber nichts.

Es wäre zumindest eine Verbesserung zum Status Quo wenn die Parteien aufhören himmelblaue Halluzinationen aufzutischen und sich der Realität stellen.