Zero Tolerance Die Ampel - Aktuelle Entwicklungen

[Savethestyle]

Diese Statistik zeigt recht klar, wie die Grünen im Fadenkreuz stehen und massiv sowie aggressiv öffentlich a gegriffen werden.
Daher ist es imo noch mehr nachvollziehbar, daß hier das ergreifen des rechtsweges zwingend erforderlich ist.
Und Habeck lässt natürlich niemanden verhaften und ist auch nicht für die Art und Weise der weiteren Schritte verantwortlich.
Wie jeder andere Bürger bringt er Sachen zur Anzeige.
Alles weitere obliegt der Verantwortung der Strafverfolgungsbehörden.
Ganz davon abgesehen, daß er dies vermutlich nicht persönlich macht sondern dafür Anwälte engagiert hat

Daher versteh ich auch nicht recht, was dieser OffTopic um einen bayrischen Nobody der verhaftet wurde hier zu suchen hat.

Wer btw der Meinung ist, daß sich gegen Beleidigung und Bedrohung zu wehren ein Angriff auf die kibertäre Gesellschaft ist, sollte mal ganz dringend seinen Kompass überprüfen.
Offensichtlich ist derjenige in ne ganz falsche Richtung unterwegs ...

Der Typ wurde nicht einfach "verhaftet". Ihm wurde wegen Volksverhetzung die Bude durchsucht und alle Handys, Computer etc beschlagnahmt, da er ein Meme retweetete, in dem Habeck als Schwachkopf bezeichnet wurde. Habeck hatte den Antrag selbst unterzeichnet. Das ist eines Kanzlerkandidaten absolut unwürdig. Über welches Stöckchen möchte er springen, diese Frage sollte er sich selbst stellen.

 

[Calvin]

Der Typ wurde nicht einfach "verhaftet". Ihm wurde wegen Volksverhetzung die Bude durchsucht und alle Handys, Computer etc beschlagnahmt, da er ein Meme retweetete, in dem Habeck als Schwachkopf bezeichnet wurde. Habeck hatte den Antrag selbst unterzeichnet. Das ist eines Kanzlerkandidaten absolut unwürdig. Über welches Stöckchen möchte er springen, diese Frage sollte er sich selbst stellen.

Habeck hat Strafanzeige erstattet. Welche Maßnahmen die Ermittlungsbehörden ergreifen liegt in deren Ermessen nicht in seinem. Der Vorwurf der Volksverhetzung beruht selbstverständlich auf einem anderen Post.

'Schwachkopf'-Meme: Hintergründe der Hausdurchsuchung

Rechtfertigt es eine Hausdurchsuchung, Robert Habeck als 'Schwachkopf' zu bezeichnen? Und warum spricht die Staatsanwaltschaft von Volksverhetzung?

www.lto.de

Der 64-Jährige sieht sich laut Staatsanwaltschaft noch mit einem anderen Vorwurf konfrontiert: Demnach soll er im Frühjahr 2024 auf X eine Bilddatei hochgeladen haben, auf der ein "SS- oder SA-Mann mit dem Plakat und der Aufschrift 'Deutsche kauft nicht bei Juden' sowie u.a. der Zusatztext 'Wahre Demokraten! Hatten wir alles schon mal!' zu sehen ist".

 

[Montalaar]

Wer btw der Meinung ist, daß sich gegen Beleidigung und Bedrohung zu wehren ein Angriff auf die kibertäre Gesellschaft ist, sollte mal ganz dringend seinen Kompass überprüfen.
Offensichtlich ist derjenige in ne ganz falsche Richtung unterwegs ...

Du findest das:

Der Typ wurde nicht einfach "verhaftet". Ihm wurde wegen Volksverhetzung die Bude durchsucht und alle Handys, Computer etc beschlagnahmt, da er ein Meme retweetete, in dem Habeck als Schwachkopf bezeichnet wurde. Habeck hatte den Antrag selbst unterzeichnet. Das ist eines Kanzlerkandidaten absolut unwürdig. Über welches Stöckchen möchte er springen, diese Frage sollte er sich selbst stellen.

Also geil und liberal und es sollten alle so machen?
Ok.
Björn Höcke wurde btw auch nicht zweifelsfrei als Nazi identifiziert, insofern müsste man auch hier jedem eine Hausdurchsuchung gönnen der ihn als Nazi bezeichnet, da Björn es zur Anzeige gebracht hat, mit dieser Aussage also nicht konformist /es als Beleidigung betrachtet.

 

[SerSnow]

Der Typ wurde nicht einfach "verhaftet". Ihm wurde wegen Volksverhetzung die Bude durchsucht und alle Handys, Computer etc beschlagnahmt, da er ein Meme retweetete, in dem Habeck als Schwachkopf bezeichnet wurde. Habeck hatte den Antrag selbst unterzeichnet. Das ist eines Kanzlerkandidaten absolut unwürdig. Über welches Stöckchen möchte er springen, diese Frage sollte er sich selbst stellen.

Nur zur sprachlichen Differenzierung für die, die sich in der Sache nicht auskennen:
Habeck hat einzig eine Strafanzeige gestellt wegen Beleidigung (nicht Volksverhetzung) und keinen Antrag, der die Hausdurchsuchung anordnete. Dieser wurde von dem zuständigen Richter nach Prüfung und Vorarbeit der Ermittlungsbehörde unterzeichnet.
Ob diese Maßnahme verhältnismäßig ist, ist eine gänzlich andere Frage mit der Habeck oder die Ampel aber nicht zu tun haben.

 

[TheSeaSnake]

Der Typ wurde nicht einfach "verhaftet". Ihm wurde wegen Volksverhetzung die Bude durchsucht und alle Handys, Computer etc beschlagnahmt, da er ein Meme retweetete, in dem Habeck als Schwachkopf bezeichnet wurde. Habeck hatte den Antrag selbst unterzeichnet. Das ist eines Kanzlerkandidaten absolut unwürdig. Über welches Stöckchen möchte er springen, diese Frage sollte er sich selbst stellen.

*Hust*

Es besteht weiterhin der Anfangsverdacht einer Volksverhetzung gem. § 130 StGB, da dem 64-Jährigen darüber hinaus vorgeworfen wird, im Frühjahr 2024 auf der Internetplattform „X“ eine Bilddatei hochgeladen zu haben, auf der ein SS- oder SA-Mann mit dem Plakat und der Aufschrift „Deutsche kauft nicht bei Juden“ sowie u.a. der Zusatztext „Wahre Demokraten! Hatten wir alles schon mal!“ zu sehen ist.

Pressemitteilung 45/2024 - Bayerisches Staatsministerium der Justiz

www.justiz.bayern.de

"Ich halte Robert Habeck für einen Schwachkopf" ist eine zulässige Meinungsäußerung. Nur so als Beispiel.

Darf ich mein Anrecht auf Meinungsäußerung auch hier nutzen?
Würde ich für "Ich halte Savethestyle für ..." keine Sperre oder Anzeige bekommen?

 

[Calvin]

Nur zur sprachlichen Differenzierung für die, die sich in der Sache nicht auskennen:
Habeck hat einzig eine Strafanzeige gestellt wegen Beleidigung (nicht Volksverhetzung) und keinen Antrag, der die Hausdurchsuchung anordnete. Dieser wurde von der zuständigen Staatsanwaltschaft nach Prüfung durch einen Richter unterzeichnet.
Ob diese Maßnahme verhältnismäßig ist, ist eine gänzlich andere Frage mit der Habeck oder die Ampel aber nicht zu tun haben.

Das ist halt wieder die verkürzte Skandalisierung wie sie so oft passiert. Als ob Habeck irgendwelche Hausdurchsuchungen anordnen könnte. Die hat natürlich ein Gericht angeordnet. Und natürlich zeigt sich auch hier, dass eine vermeintlich harmlose Beleidigung wieder nur die Spitze eines Eisberges ist.

Also geil und liberal und es sollten alle so machen?
Ok.
Björn Höcke wurde btw auch nicht zweifelsfrei als Nazi identifiziert, insofern müsste man auch hier jedem eine Hausdurchsuchung gönnen der ihn als Nazi bezeichnet, da Björn es zur Anzeige gebracht hat, mit dieser Aussage also nicht konformist /es als Beleidigung betrachtet.

Euer gefährliches Halbwissen über unser Justizsystem tut nur noch weh. Ihr kriegt ja nicht mal mit, dass ihr hier einen Antisemiten verteidigt, nur weil er den richtigen Politiker beleidigt hat.

 

[TheSeaSnake]

Das ist halt wieder die verkürzte Skandalisierung wie sie so oft passiert. Als ob Habeck irgendwelche Hausdurchsuchungen anordnen könnte. Die hat natürlich ein Gericht angeordnet. Und natürlich zeigt sich auch hier, dass eine vermeintlich harmlose Beleidigung wieder nur die Spitze eines Eisberges ist.

Hauptsache erstmal Opferrolle und auf die Grünen einschlagen.

Aber lustig wie ein Antisemit in Schutz genommen wird, sobald dieser nicht arabisch ist.

 

[Savethestyle]

*Hust*

Es besteht weiterhin der Anfangsverdacht einer Volksverhetzung gem. § 130 StGB, da dem 64-Jährigen darüber hinaus vorgeworfen wird, im Frühjahr 2024 auf der Internetplattform „X“ eine Bilddatei hochgeladen zu haben, auf der ein SS- oder SA-Mann mit dem Plakat und der Aufschrift „Deutsche kauft nicht bei Juden“ sowie u.a. der Zusatztext „Wahre Demokraten! Hatten wir alles schon mal!“ zu sehen ist.

Pressemitteilung 45/2024 - Bayerisches Staatsministerium der Justiz

www.justiz.bayern.de

Darf ich mein Anrecht auf Meinungsäußerung auch hier nutzen?
Würde ich für "Ich halte Savethestyle für ..." keine Sperre oder Anzeige bekommen?

1. Laut Mitteilung der Staatsanwaltschaft ist der zweite (und schwerwiegenderere) Grund nicht Anlass für die Hausdurchsuchung gewesen, sondern eben die Beleidigung gegen Habeck.

2. Erstens bin ich keine Person des öffentlichen Lebens, zweitens verfahren wir hier nach unseren Forenregeln. Wir beleidigen uns hier nicht. Aber danke für die Nachfrage.

 

[Calvin]

Wieso diskutieren wir eigentlich schon wieder so ausführlich einen Pseudoskandal, den sich das rechtspopulistische Lügenportal NIUS ausgedacht hat?

 

[TheSeaSnake]

1. Laut Mitteilung der Staatsanwaltschaft ist der zweite (und schwerwiegenderere) Grund nicht Anlass für die Hausdurchsuchung gewesen, sondern eben die Beleidigung gegen Habeck.

2. Erstens bin ich keine Person des öffentlichen Lebens, zweitens verfahren wir hier nach unseren Forenregeln. Wir beleidigen uns hier nicht. Aber danke für die Nachfrage.

Nur sind Beleidigungen halt strafrechtlich relevant in Deutschland.

Ich gieße aber gerne noch ein wenig Öl ins Feuer

Alice Weidel verliert gegen "extra3" vor Gericht: "Nazi-Schlampe" ist okay, weil Satire

In der NDR-Sendung "extra3" durfte AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel als "Nazi-Schlampe" bezeichnet werden. Weil es satirisch gemeint war, urteilt das Hamburger Landgericht.

www.tagesspiegel.de

Wieso diskutieren wir eigentlich schon wieder so ausführlich einen Pseudoskandal, den sich das rechtspopulistische Lügenportal NIUS ausgedacht hat?

Die Antwort liegt im Wort rechtspopulistisch.

 

[Komori]

Es mutet schon befremdlich an, mit was für Nichtigkeiten sich ein Kanzlerkandidat beschäftigt. Da lassen sich wieder einige Rückschlüsse auf sein Selbstbild und sein Ego ziehen, die schon vorher genug zu Tage getreten sind.

 

[SerSnow]

Es mutet schon befremdlich an, mit was für Nichtigkeiten sich ein Kanzlerkandidat beschäftigt. Da lassen sich wieder einige Rückschlüsse auf sein Selbstbild und sein Ego ziehen, die schon vorher genug zu Tage getreten sind.

Es wird wohl kaum Habeck persönlich vor Twitter sitzen und sich selbst suchen, sondern dazu haben die jeweiligen Personen des öffentlichen Lebens eine*n persönliche*n Mitarbeiter*in oder, was die Regel ist, eine Anwaltskanzlei mit beauftragt.

 

[TheSeaSnake]

Es mutet schon befremdlich an, mit was für Nichtigkeiten sich ein Kanzlerkandidat beschäftigt. Da lassen sich wieder einige Rückschlüsse auf sein Selbstbild und sein Ego ziehen, die schon vorher genug zu Tage getreten sind.

War er damals schon Kanzlerkandidat?

 

[Calvin]

Es wird wohl kaum Habeck persönlich vor Twitter sitzen und sich selbst suchen, sondern dazu haben die jeweiligen Personen des öffentlichen Lebens eine*n persönliche*n Mitarbeiter*in oder, was die Regel ist, eine Anwaltskanzlei mit beauftragt.

Und so eine Anzeige ist jetzt auch kein Hexenwerk und schnell gemacht. Geht heutzutage alles online. Einige haben hier echt komische Vorstellungen.

Ich finde es übrigens sehr befremdlich, dass User den immer rauer werdenden Ton in den sozialen Medien und in der Politik offenkundig schon als vollkommen normal akzeptieren. Lässt nichts Gutes für den anstehenden Wahlkampf erahnen.

 

[Komori]

Es wird wohl kaum Habeck persönlich vor Twitter sitzen und sich selbst suchen, sondern dazu haben die jeweiligen Personen des öffentlichen Lebens eine*n persönliche*n Mitarbeiter*in oder, was die Regel ist, eine Anwaltskanzlei mit beauftragt.

Hast du hierfür auch eine Quelle?

Es wäre jetzt nicht unrealistisch, dass Habeck, der Twitter neu für sich entdeckt hat und bei manchen Bundestagsreden gerne vorm Smartphone rumscrollt, den Post selbst entdeckt hat und nötige Schritte eingeleitet hat. Und juristische Schritte wird man sicher nicht ohne Habeck besprechen, wenn dort ein Mitarbeiter oder Anwaltskanzlei dahintersitzt.

 

[Calvin]

Hast du hierfür auch eine Quelle?

Es wäre jetzt nicht unrealistisch, dass Habeck, der Twitter neu für sich entdeckt hat und bei manchen Bundestagsreden gerne vorm Smartphone rumscrollt, den Post selbst entdeckt hat und nötige Schritte eingeleitet hat. Und juristische Schritte wird man sicher nicht ohne Habeck besprechen, wenn dort ein Mitarbeiter oder Anwaltskanzlei dahintersitzt.

Quelle bin ich aus eigener Erfahrung.

Ich gieße aber gerne noch ein wenig Öl ins Feuer

Alice Weidel verliert gegen "extra3" vor Gericht: "Nazi-Schlampe" ist okay, weil Satire

In der NDR-Sendung "extra3" durfte AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel als "Nazi-Schlampe" bezeichnet werden. Weil es satirisch gemeint war, urteilt das Hamburger Landgericht.

www.tagesspiegel.de

Und bevor es heißt, dass man Weidel als "Nazischlampe" bezeichnen darf und das Urteil zeige, dass man Politiker*innen beleldigien darf. Entscheidend ist natürlich der Kontext. Der Extra-3-Beitrag hat nämlich Weidels eigene Forderung nach weniger "politischer Korrektheit" überspitzt gegen sie gewendet und ihr die Konsequenzen aufgezeigt. Damit hat er genau nicht ausgesagt, dass man Weidel so bezeichnen soll, sondern dass ein gewisses Maß an politischer Korrektheit einen gewissen Sinn hat.

Die umstrittene Äußerung beziehe sich mit den Begriffen „Nazi“ und „Schlampe“ in satirischer Weise auf ihre Forderung, dass politische Korrektheit auf den Müllhaufen der Geschichte gehöre, stellte die Pressekammer fest. Erkennbar gehe es nicht darum, heißt es einer Mitteilung des Gerichts, dass Alice Weidel hinter dem Leitbild des Nationalsozialismus stehen würde oder sie Anlass für die Bezeichnung "Schlampe" gegeben hätte. Der Zuschauer von "extra 3" begreife den Begriff "Nazi" als grobe Übertreibung, die an Weidels Wahl zur Spitzenkandidatin der AfD anknüpfe, nehme deswegen aber nicht an, dass Alice Weidel Anhängerin der Nazi-Ideologie sei.

 

[cruzito]

Es mutet schon befremdlich an, mit was für Nichtigkeiten sich ein Kanzlerkandidat beschäftigt. Da lassen sich wieder einige Rückschlüsse auf sein Selbstbild und sein Ego ziehen, die schon vorher genug zu Tage getreten sind.

Und während sich Habeck mit Nichtigkeit beschäftigt, feiern und tanzen Donald Trump, Javier Milei zusammen mit Sylvester Stallone auf einer Gala in Florida! Olaf, Uschi und Macron sucht man auf der Feier Vergebens!

 

[ChoosenOne]

Der Typ wurde nicht einfach "verhaftet". Ihm wurde wegen Volksverhetzung die Bude durchsucht und alle Handys, Computer etc beschlagnahmt, da er ein Meme retweetete, in dem Habeck als Schwachkopf bezeichnet wurde. Habeck hatte den Antrag selbst unterzeichnet. Das ist eines Kanzlerkandidaten absolut unwürdig. Über welches Stöckchen möchte er springen, diese Frage sollte er sich selbst stellen.

Was auch immer ... Es ist off topic.

Habeck oder seine Anwälte haben lediglich, völlig berechtigt, die Anzeige gestellt.

Alles was danach passiert liegt in der Hand von Polizei und Gericht (Exekutive und Judiskative) und ist damit ---> OFFTOPIC

Eröffne doch einen anderen Thread, zum Thema überzogene Polizeigewalt gegen Internetpöbler

 

[Savethestyle]

Was auch immer ... Es ist off topic.

Habeck oder seine Anwälte haben lediglich, völlig berechtigt, die Anzeige gestellt.

Alles was danach passiert liegt in der Hand von Polizei und Gericht (Exekutive und Judiskative) und ist damit ---> OFFTOPIC

Eröffne doch einen anderen Thread, zum Thema überzogene Polizeigewalt gegen Internetpöbler

Danke für deine Einschätzung, auch wenn du meiner Kenntnis nach keine moderative Tätigkeit auf CW ausübst.

Ich verweise auf die Absprache zwischen Admin und Super-Mods vom 10. November:

Moderativer Hinweis

Grundsätzlich gilt, dass auch Randthemen durchaus angesprochen werden können, sofern auch wieder zum eigentlichen Thema zurückgefunden werden kann.

Moderativer Hinweis: Grundsätzlich gilt, dass auch Randthemen durchaus angesprochen werden können, sofern auch wieder zum eigentlichen Thema zurückgefunden werden kann.

Daher bitte ich dich nun darum, das ständige OT-Gerufe zu unterlassen. Aber auch als Info an die anderen User, das Thema Habeck seine Strafanzeigen betreffen die Ampel nur peripher und das Thema sollten daher auch irgendwann zu einem Ende kommen. Danke!

 

[Hasenauge]

Aber lustig wie ein Antisemit in Schutz genommen wird, sobald dieser nicht arabisch ist.

Aus der oben verlinkten LTO-Quelle:

Der 64-Jährige sieht sich laut Staatsanwaltschaft noch mit einem anderen Vorwurf konfrontiert: Demnach soll er im Frühjahr 2024 auf X eine Bilddatei hochgeladen haben, auf der ein "SS- oder SA-Mann mit dem Plakat und der Aufschrift 'Deutsche kauft nicht bei Juden' sowie u.a. der Zusatztext 'Wahre Demokraten! Hatten wir alles schon mal!' zu sehen ist".

Dieser Post erfüllt nach Auffassung der Staatsanwaltschaft den Tatbestand der Volksverhetzung. Die genaue Variante des § 130 StGB teilte sie nicht mit. In Betracht kommt sowohl ein Aufstacheln zum Hass (Abs. 1 Nr. 1) gegen Juden in Deutschland als auch eine Billigung oder Verherrlichung der NS-Willkürherrschaft (Abs. 4). Allerdings ist über den Kontext der Äußerung nichts bekannt. Die Süddeutsche Zeitung vernimmt aus bayerischen Justizkreisen, dass der Mann mit der Äußerung "hatten wir alles schon mal" einen Boykott-Aufruf im Internet kommentierte und damit eher vor NS-Zuständen warnen als diese billigen wollte. Das wäre dann ein historisch fragwürdiger Bezug, aber wohl keine antisemitische Hetze.


Keine Idee wie man da überhaupt zu einer anderen Auffassung gelangen kann wenn man persönlich etwas Erfahrung mit dem Internet hat und dieses nicht nur aus Schilderungen von Angela Merkel kennt.