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Deutscher Politikthread ( Früherer Bundestagswahlthread)

  • Thread-Ersteller Thread-Ersteller finley
  • Erstellungsdatum Erstellungsdatum

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  • Grüne

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  • Piratenpartei

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  • Sonstige

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  • Ich gehe nicht wählen!

    Stimmen: 25 8,6%
  • Stimmen insgesamt
    291
Status
Nicht offen für weitere Antworten.
Nerazar schrieb:
Eine "Ent-DDR-fizierung"/"Entsowjetisierung" fand nie statt und die Verbrecher von damals, die Menschenleben ruiniert haben, sitzen dort heute halt am Hebel und weisen jede Schuld von sich.
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das betrifft die ost-cdu genauso, abgesehen davon, dass die leute, die damals was "entschieden" haben, größtenteils tot, bei phantomparteien oder unbedeutend sind.

es gibt genug gute gründe, die linkspartei nicht zu wählen, aber der ewige verweis auf die ddr (ungleich irgendwelche westliche ddr-propagandisten und stalinverehrer) ist doch zu billig - vor allem deshalb, weil man in den medien oft den eindruck erweckt, jeder der kontakt mit der stasi hätte, wäre n menschenfeind - wer hier schon in einer diktatur gelebt hat und mutigerweise der radikalen geheimpolizei dort getrotzt hat, darf bitte vortreten.
 
Zuletzt bearbeitet:
Das dringendste Problem der Linken sind nicht die paar SED-Kader, so blöd das klingt -die sind, wenn man mal das Thema DDR Unrechtsstaat ja oder nein außenvor lässt, mittlerweile überwiegend Pragmatiker. Der wahre Pudelkern liegt bei den vor ein paar Jahren dazugewanderten Extremlinken.

Im Gesamten für mich aber nicht wählbar, weil auf Bundesebene einfach nicht politikfähig. Da wo es z.B. um Außenpolitik geht kannste den Haufen vergessen. Und nach dem beschämenden Auftritt bei der Präsidentenwahl hab ich die sowieso gefressen...

- wer hier schon in einer diktatur gelebt hat und mutigerweise der radikalen geheimpolizei dort getrotzt hat, darf bitte vortreten.
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Ersteres ja, zweiteres nein, da war ich noch zu klein. :ugly:
Meine Eltern auch nicht. Mein Vater war zwar irgendwie westbegeistert (aber auch nicht im politischen Sinne) aber ein Schisser und meine Mutter war wohl ziemlich DDR-treu -zumindest meiner Eindschätzung nach.
 
Zuletzt bearbeitet:
darkganon schrieb:
das betrifft die ost-cdu genauso,
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dass macht es aber auch nicht unbedingt besser :ugly:

aber die echten gewinner im moment sind eh die grünen, mit dem lustigen einfall "gauck" haben sie dass Bündnis oder Begehren in diese richtung mit Rot Rot, evtl auch ohne die grünen, gut torpediert. Gauck hätte es schaffen können, dass weiss die SPD. Dass wiederum hätte mal den ziemlichen Tod der jetzigen Regierung beideutet. (außer die CDU Lemminge hätten die wohl kommende vertrauensfrage positiv beantwortet) ^^

Klar ist der Stasi "jäger" gauck (oton taz und viele andere) für viele bei den linken nicht wählbar gewesen, da hätte aber evtl ihr westableger mehr einfluss zeigen können.

Für die Zukunft hat wohl die SPD erstmal genug von Bündnissen in der Art. Für die Grünen Brialliant sitzen nun doch mal wieder auf dem ersten platz bei der SPD und mit den Stimmen die sie grad fangen würden hätten sie auch mehr einfluss in einer späteren koalition.

aber wer weiss, wenn die SPD die chance den kanzler zu stellen, ob sie nicht doch die LInken ins Boot holt ;)
 
*meld* :smile5:

Nein, ich wäre es aber gern, ich wurde mit einem Jahr mitgenommen und bin "mitgeflohen" sozusagen :)

Und ganon, bei mir ist es kein billiger Verweis... Ich habe nur eine speziell starke Aversion gegen beide Formen von totalitären Systemen, die im letzten Jahrhundert Europa und Osteuropa über eine gewisse Zeit hinweg beherrscht haben.

Was ich mit dieser "Entsowjetisierung" meinte... Wäre etwas in der Art der Nürnberger Prozesse. Natürlich ohne "Death by hanging"-Urteilen, aber doch wenigstens eine Art Geste der Verantwortung und der Schuld, die die Träger des Systems damals auf sich genommen haben durch die tatkräftige(!) Unterstützung dieses Systems.

Über Mitläufer und DDR-Symphatisanten, die sich diese Sache zurückersehnen, will ich gar nicht urteilen... Für den einfachen Menschen ist es in der Tat sehr viel verlangt, auf sich allein gestellt gegen ein System vorzugehen, das definitiv Dinge wie die Todesstrafe umsetzen konnte oder Dinge, die dem nahe kommen.

Nur die Funktionäre von damals müssen vor Gericht und sollten meiner Meinung nach kein politisches Amt mehr inne haben.

Allerdings war das damals bei der CDU auch nicht anders, insofern ist es reines Wunschdenken meinerseits.
 
Calvin schrieb:
Ich glaube übrigens ganz fest - und da gebe ich darkganon vollkommen recht - dass es in der deutschen Politik ganz viele andere Dinge jenseits dieser beiden Politikfelder zu diskutieren gibt. Auch abseits der FDP (;)). Was haltet ihr eigentlich vom schrittweisen Ausstieg aus dem Atomaustieg?
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Atomaustieg? Der geht IMHO viel zu langsam.

"Brückentechnologie", das ist auch wieder so eine Worthülse. So wie es derzeit ausschaut ist die Atomenergie eher eine "Mauertechnologie". Damit sich alternativen, regenerativen Energieerzeugung durchsetzten kann, muss sich die veraltete Energieerzeugung durch Atomkraft deutlich schneller zurückziehen. Teils müssen die auf echten Ökostrom (Atomenergie kann schon deshalb kein "Ökostrom" sein, weil die Probleme der Endlagerung immer noch nicht gelöst sind) setzenden Kraftwerke ihrer Leistung drosseln, weil die Atom-Lobbyisten immer noch viel zu viel Einfluss haben und nicht von ihren Positionen abrücken.

Auch verzerrt der Preis des angeblich "billigen" Atomstromes den Markt, weil im Gegensatz zu manchen regenerativen Energieformen, hier immer noch an Subventionen festgehalten wird. Wobei einige Subventionen auch verdeckt erfolgen, z.b. in dem die Absicherung gegen Atomunfälle gedeckelt wurde. Die Versicherungen bzw. Rückstellungen für solche Unfälle sind nämlich nur bis zu einer bestimmten Höhe gedeckelt. Alles darüber zahlt nämlich wie so oft die Allgemeinheit. Würde man auch wirklich alle Kosten auf den Preis umrechnen und dabei natürlich alle staatlichen Transfers oder Absicherungen an die Atom-Konzerne einstellen, dann wäre Atomstrom gemessen an anderen Energieformen sogar teuer.

Die Lösung ist recht einfach:
Alle Subventionen für die Atomenergie einstellen! Die Deckelung für die Absicherung gegen Unfälle abschaffen; die Atomkonzerne müssen sich selbst zu 100% gegen Schäden absichern ohne damit den Steuerzahler zu belasten (das dürfte IMHO astronomisch teuer werden). Die Entlagerung bzw. die Beseitigung der Schäden durch diese (z.b. Asse) muss auch zu 100% von den Verursachern getragen werden. Sollten die Energiekonzerne die Kosten für ihre veraltete Technologie ohne Staatshilfe nicht decken können, dann müssen eben die Kraftwerke dichtgemacht werden.
 
Perplex schrieb:
Das dringendste Problem der Linken sind nicht die paar SED-Kader, so blöd das klingt -die sind, wenn man mal das Thema DDR Unrechtsstaat ja oder nein außenvor lässt, mittlerweile überwiegend Pragmatiker. Der wahre Pudelkern liegt bei den vor ein paar Jahren dazugewanderten Extremlinken.
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Ich werde nie verstehen, was diese Bekenntnis zur Aussage dass die DDR ein Unrechtsstaat soll. Der Begriff Untrechtsstaat ist juristisch nicht nur höchst umstritten, sondern nicht mal in irgendeiner form definiert. Was soll ein Unrechtsstaat sein? Das ist einfach nur ein politischer Kampfbegriff ohne jegliche Substanz. Soll man doch die Linke bitte auf das festnageln, was wirklich wichtig ist: die bedingungslose Abkehr von der SED-Unterdrückung in der DDR. Das Problem ist halt, dass sich diese Einsicht in der Linken schon längst durchgesetzt hat. Daraus kann man also nichts mehr machen. Also zaubert man halt schnell mal so einen haltlosen Begriff aus den Hut und macht eine Abkehr von der SED-Unterrückung nicht etwa von inhaltlichen Aussagen abhängig sondern davon, ob man die DDR nun als Unrechtsstaat bezeichnen will oder nicht. Das finde ich reichlich absurd.

Nerazar: Was du verlangst, passiert doch tagtäglich. Noch heute müssen sich alle Leute, die im öffentlichen Dienst tätig sein wollen, einer Stasi-Überprüfung unterzehen. Und wenn dabei herauskommt, dass sie bei der Stasi waren, dann war's das.
 
Zuletzt bearbeitet:
dann einigen wir uns doch bitte wenigstens darauf, dass sie kein "rechtsstaat" war ;)
unrechtsstaat, ja sehr emotionsbehaftet und juristisch klar bedenklich, aber drückt halt dass aus was viele denken.
 
Die DDR war ne Diktatur, ein Polizeitstaat mit Spitzelsystem, der andere Meinungen unterdrückt hat und sich Vollmachten über seine Einwohner gegeben hat.
Fertig.
 
Calvin schrieb:
Es gab in der DDR ein ganz normales Zivil- und Strafrecht, wie in der BRD auch. Einigen wir uns also lieber darauf, dass es in der DDR viel Unrecht gab.
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Ein "Unrechtsstaat" liegt meiner Meinung nach dann vor, wenn der Staat selber Unrecht verübt.
Und das ist, aus heutiger Sicht, damals dort und in totalitären Systemen allgemein auch so passiert.

Aber da hast du Recht, diese ständige Forderung, dass man einen Begriff akzeptiert, ist inzwischen echt abgedroschen.
Jedoch ist diese "Stasikontrolle" heutzutage doch eher eine allgemeine Sache?

Ist das nicht einfach nur die Frage, ob man nicht doch Mitglied bei folgenden Institutionen/Parteien/Wasweißich ... [Man füge eine Liste aus etwa 50 Namen ein] sei und erst wenn man "lupenrein" ist, darf man im öffentlichen Dienst tätig sein?

Ist es heuer wirklich so, dass sie die Stasi-Akten von Mensch zu Mensch tatsächlich durchleuchten? Ich dachte, das wäre nicht möglich, weil die Gesetzeslage dagegenspricht.
 
Nerazar schrieb:
Ein "Unrechtsstaat" liegt meiner Meinung nach dann vor, wenn der Staat selber Unrecht verübt.
Und das ist, aus heutiger Sicht, damals dort und in totalitären Systemen allgemein auch so passiert.

Aber da hast du Recht, diese ständige Forderung, dass man einen Begriff akzeptiert, ist inzwischen echt abgedroschen.
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Nach deiner Meiung. Nur macht deine Menung noch lange keine allgemeingültige Definition aus. Die DDR hatte schlicht und ergreifend ein funktionierendes Zivil- und Strafrechtssystem. Das allein würde nach Meinung vieler Juristen ausreichen, um die DDR eben als keinen Unrechtsstaat zu bezeichnen. aber wie ich schon schrieb, halte ich es für absolut unnötig, sich an Begriffen aufzuhängen, wenn man sich in der Sache einig ist. Die Sache sollte doch schließlich zählen, oder?

Nerazar schrieb:
Jedoch ist diese "Stasikontrolle" heutzutage doch eher eine allgemeine Sache?

Ist das nicht einfach nur die Frage, ob man nicht doch Mitglied bei folgenden Institutionen/Parteien/Wasweißich ... [Man füge eine Liste aus etwa 50 Namen ein] sei und erst wenn man "lupenrein" ist, darf man im öffentlichen Dienst tätig sein?

Ist es heuer wirklich so, dass sie die Stasi-Akten von Mensch zu Mensch tatsächlich durchleuchten? Ich dachte, das wäre nicht möglich, weil die Gesetzeslage dagegenspricht.
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Wenn man in den öffentlichlichen Dinest will, dann wird jeder überprüft, ob man hauptamtlich oder inoffiziell bei der Stasi tätig war. Ist das der Fall hat man keine Chance im öffentlichen dinest irgendwas zu werden. An der SED-Mitgliedschaft wurd das aber nicht festgemacht. Wäre auch schwierig, weil nicht jeder, der in der SED war, überzeugt davon war. Für manche Berufe war das sogar Voraussetzung.
 
Ja, eben... Und viele SED-Mitglieder können es doch anfechten, dass diese Archive in dieser Art und Weise durchschaut werden, nein?

Zumal es so ist, wie du es sagst: Es ist schwierig, anhand von Akten und Datenvermerken das wahre Ausmaß der Beteiligung festzustellen.
Weswegen man sich wohl auf die Redlichkeit des Bewerbers verlassen müsste.

Aber ich finde es zumindest gut, dass Stasi-Mitglieder mit Rang und Funktion so davon abgehalten werden, Beamte zu werden.
Was aber die Spitzel und alle ausführenden Hände des Systems damals gemacht haben, wird wohl für immer unentdeckt bleiben...
 
joa, wobei das immer noch mehr ist als nach 45', wo es ja gleich quasi in den nächsten krieg ging und hierzulande ein wettbewerb ausgegangen ist, wer es am besten schafft, die millionen früheren nazi-wähler anzusprechen :nyah:
 
darkganon schrieb:
joa, wobei das immer noch mehr ist als nach 45', wo es ja gleich quasi in den nächsten krieg ging und hierzulande ein wettbewerb ausgegangen ist, wer es am besten schafft, die millionen früheren nazi-wähler anzusprechen :nyah:
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Adenauer :ol:

Aber ja, das fällt da natürlich auch rein.
Aber bei dieser Situation musste man sich so behelfen... Weil eben fast jeder in irgendeiner Art und Weise mit dem System zusammengearbeitet hat.

Nur die Exilpolitiker sind davon verschont geblieben.

Wie weit sind wir jetzt eigentlich im "Atomstreit" (Es ist ja kein Streit mehr... Politik und Atomlobby geben sich ja die Hände, umarmen und küssen sich ja), Calvin?
Gibt es da Fortschritte?

Ist Atomkraft nun wirklich nur grün strahlend oder wirklich grün? :aehja:

Was ich interessant fände... Wäre ein Volksentscheid in dieser Richtung.
Das wäre wohl auch das einzig richtige.

Die Atomlobby kann vielleicht die Regierung bestechen, bedrohen oder wasweißich... aber nicht das ganze Volk.
Da müsste schon einiges mehr passieren als "ein energiepolitischer Apell", um das Volk atomfreundlicher zu gestalten :uglylol:
 
Nerazar schrieb:
Die Atomlobby kann vielleicht die Regierung bestechen, bedrohen oder wasweißich... aber nicht das ganze Volk.
Da müsste schon einiges mehr passieren als "ein energiepolitischer Apell", um das Volk atomfreundlicher zu gestalten :uglylol:
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Das würde IMHO auch nicht viel bringen. Ich mag mir gar nicht ausmalen mit welchen Propaganda... äh Werbekampagnen man dann das ganze Land von Seiten der Atom-Sekte überziehen würde. Dann würde es täglich Schlagzeilen wie "Wann wird bei uns das Licht ausgehen", "Wie lebensgefährlich sind Solar/Wind/Wasserkraft Anlagen" oder neue Märchen über eine angebliche "Versorgungslücke" in der einschlägigen Presse geben oder man könnte neue "Aufreger-Dokus" zur Gefahr, die bei einem Atomaustieg droht, im TV sehen. Und ich glaube schon das die Atom-Sekte genug Leute mobilisieren könnte, die natürlich nur "Bild, Bams und Glotze" als Lektüre dazu heranziehen, wie sie denn letztendlich zu entscheiden haben.
 
Nerazar schrieb:
Was ich mit dieser "Entsowjetisierung" meinte... Wäre etwas in der Art der Nürnberger Prozesse. Natürlich ohne "Death by hanging"-Urteilen, aber doch wenigstens eine Art Geste der Verantwortung und der Schuld, die die Träger des Systems damals auf sich genommen haben durch die tatkräftige(!) Unterstützung dieses Systems.
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Ich hoffe ich habe mich gerade verlesen. Die größten und vom rechtlichen Standpunkt her absolut verabscheuungswürdigen Schau-Prozesse, die je auf diesem Boden stattgefunden haben, sollen mal eben wiederholt werden? Das Aussetzen der Todesstrafe hin oder her, aber das kann nicht dein Ernst sein. Die Zeit der Folter-Geständnisse, gefälschten Beweise und der komplett totgeschwiegenen Gegenbeweise haben wir zum Glück hinter uns gelassen.

Sind doch hier nicht mehr im Mittelalter.
 
Leschni schrieb:
Ich hoffe ich habe mich gerade verlesen. Die größten und vom rechtlichen Standpunkt her absolut verabscheuungswürdigen Schau-Prozesse, die je auf diesem Boden stattgefunden haben, sollen mal eben wiederholt werden? Das Aussetzen der Todesstrafe hin oder her, aber das kann nicht dein Ernst sein. Die Zeit der Folter-Geständnisse, gefälschten Beweise und der komplett totgeschwiegenen Gegenbeweise haben wir zum Glück hinter uns gelassen.

Sind doch hier nicht mehr im Mittelalter.
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Ich möchte definitiv nicht die Nürnberger Prozesse nachmachen, ich möchte lediglich, dass überhaupt irgendwelche Gerichtsurteile gefällt werden und dass das so öffentlich und breit wie möglich dann zu den Menschen herangetragen wird.

Sodass die Menschen einfach wissen, wer für welche Entscheidungen verantwortlich war.

So, wie es jetzt gerade ist, haben die SED-Funktionäre einfach "Schwein gehabt".
Nach den unsäglichen Verbrechen kamen nur sehr wenige Leute, wenn überhaupt, vor Gericht. Und eben jene Leute können hier frei und unbehelligt leben... Ein Unding, wie ich finde, besonders bei Menschen, die mehrere Leben einfach zu Grunde gerichtet haben.

Wenn ich von Prozessen rede, dann meine ich natürlich keine Kriegsschauprozesse ohne rechtlichen Rückhalt.
Wir sind tatsächlich nicht mehr im Mittelalter.
 
Zuletzt bearbeitet:
Belphegor666 schrieb:
oder neue Märchen über eine angebliche "Versorgungslücke" in der einschlägigen Presse geben
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Jetzt mal im Ernst, wie sollen die 30% bis 40% Grundlast der Atomkraftwerke derzeit ersetzt werden? Kohle? Oder verbrennen wir Lebensmittel? Voll Bio und so...:-)

Die Zukunft liegt sicherlich in einer dezentralen Versorgung. Das heißt einzelne Städte und Landkreise sollten sich autark versorgen können. Also viel Kraft-Wärme-Kopplung mit einem höheren Wirkungsgrad. Außerdem müssen die Netze stark ausgebaut werden um den Strom von den Offshore-Anlagen in den Süden zu bekommen.

Alles Zukunftsmusik. Was sind die Alternativvorschläge für die nächsten zehn bis zwanzig Jahre? Kaufen aus Temelin?
 
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