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L14: Freak
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- 13 Okt 2006
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Auf Landesebene in Thüringen halte ich es für falsch, dass eine einfache Mehrheit ausreicht, anstelle der Zwei-Drittel-Mehrheit, obwohl die AfD die Sperrminorität besaß, um so die Besetzung von Gremien zu verhindern. Das spiegelte nicht den Wählerwillen wider.Klar muss Bürokratie abgebaut werden. Auch muss eingespart werden. Nur hilft das kurzfristig nicht. Da der Prozess des einsparens länger dauert. Dazu mit der AFD ne Partei hast die alles von der CDU plockiert. Ausnahme Migration.
Außerdem ist die Zeit zur Abstimmung des Schuldenpakets kürzer als die beim Heizungsgesetz. Es ist absolut richtig, so etwas anzufechten.
Es ist nun mal Aufgabe der Opposition, kritisch zu hinterfragen, und Alternativen werden auch angeboten. Nur schlägt man der Partei mittlerweile schon aus Prinzip so gut wie alles ab.
Wo ist denn die Kritik zur Zeit der Ampel in Bezug auf die CDU/CSU? Hier wurde ja alles aufgewogen, um sich neu entschuldigen zu können.
Und was ist daran eine Blockade, wenn die AfD die Abschaffung der übermäßigen Bürokratie fordert? Oder dass nach sechs Monaten Erwerbslosigkeit Bürgerarbeit geleistet werden soll, damit die betroffene Person weiterhin Sozialleistungen erhält? Ebenso verstärkt auf innere Sicherheit zu setzen – auch das sind Punkte der CDU/CSU.
Ich finde die Betrachtung der Partei viel zu oft zu einseitig.