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COVID-19 - Entwicklungen und Neuigkeiten

Die News ist veraltet, Deutschland hat ne Übersterblichkeit:


Kommen wir aber mal zu Corona:



Schweden ??: Für den Ballungsraum Stockholm meldet das nationale Statistische Amt Schwedens für die Kalenderwochen 14 bis 16 sogar doppelt so hohe Sterbefallzahlen wie im Durchschnitt dieser fünf Vorjahre.


Die Übersterblichkeit in Stockholm ging wegen Corona x2.




Deutschland ??: Die erhöhten Sterbefallzahlen zeigen sich seit der letzten Märzwoche. In der Woche vom 6. April bis zum 12. April war die Abweichung mit 2.251 Fällen beziehungsweise dreizehn Prozent über dem vierjährigen Durchschnitt am größten.


Zwischen dem 6 April bis zum 12 April starben 2251 Fälle in Deutschland mehr als in den letzten vier Jahren im Durchschnitt (Übersterblichkeit).



Am 5 April waren 1342 statistisch Coronatode bestätigt. Am 12 April waren es 2673 statistisch erfasste Coronatode. Es starben statistisch erfasst also in der Woche 1331 (2673 - 1342) in Deutschland wegen Corona.

Nur 60 % der Übersterblichkeit wird anhand der offiziellen Coronastatistik erklärt. Die gesamte Debatte wie viele also an Corona oder mit Corona starben war für Deutschland vollkommen irrelevant, weil die Coronastatistik selbst beide Fälle zusammengezählt die Coronatoden um 40 % in dieser Woche unterschätzte.








Coronaschweden
Coronadeutschland


Aktuelle Quellen:



In der 15. Kalenderwoche war die Abweichung mit 2 251 Fällen beziehungsweise 13 % über dem vierjährigen Durchschnitt am größten.
 
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Man erkennt Egoisten eigentlich schon daran, dass sie die Auswirkung eines Virus deutschlandweit allein anhand ihrer Kommune messen.

Sollen etwa die anderen 15 Bundesländer auf ihre Maßnahmen verzichten, weil in der eigenen Kommune wegen den Maßnahmen es zu wenigen Todesopfern kam?
 
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Du kannst immer auf alles verzichten. Das ist kein Argument, den Datenschutz auszuhebeln. Du kannst auch einfach keine Internetverbindung haben, ist deshalb Datenschutz im Internet fürn Arsch?
Du hebelst den Datenschutz damit doch nicht aus.
1. Ist klar deklariert wofür deine Daten verwendet werden (so funktioniert Datenschutz ja auch im Internet), nur eine andere Verwendung der Daten wäre dann missbräuchlich und daher illegal.
2. Doch, die Freiwilligkeit spielt rechtlich eine große Rolle. Wenn es dir nicht passt, dass du deine Adresse angeben musst, darfst du auf den Besuch verzichten und wieder gehen, ohne deine Daten angeben zu müssen. Es gibt ja auch diverse andere Aktivitäten, welche von dir verlangen deine Daten anzugeben oder gar einen Vertrag zu unterschreiben. Ein Restaurant oder Bar Besuch ist kein Grundrecht.

Richtig. Denn es ist Minderjährigen verboten, in einen Club zu gehen und um das durchzusetzen, müssen sich zu jung aussehende Menschen ausweisen. Damit ist das natürlich eine ganz andere Situation als hier - immerhin betont der Bundesrat immer wieder, dass man keine Zweiklassengesellschaft haben will im Zusammenhang mit Corona. Bei Clubbesuchen haben wir das und das ist genau so gewollt.
Es geht zwar meist, aber nicht immer um die Minderjährigen. Es gibt z.B. Clubs die Sperrlisten haben, bei denen alle die Ausweise zeigen müssen unabhängig vom Alter. Ich sehe z.B. definitiv älter als 18 Jahre aus und muss meinen Ausweis trotzdem immer mal wieder zeigen. Grundsätzlich darf dir jeder Club oder auch jedes Restaurant den Besuch verwehren, solange dies nicht aus widerrechtlichen Gründen geschieht.

Bezüglich Zweiklassengesellschaft:
Das einzige was dagegen hilft sind imho klare Richtlinien und Regeln, welche auch Sinn machen. Eine Zweiklassengesellschaft entsteht ja erst dann, wenn nur ein Teil die entsprechenden Regeln einhalten kann. Aber es ist jedem möglich seine Kontaktdaten zu hinterlassen, da besteht also keine Gefahr.

Was imho halt grundsätzlich schwierig ist bei der ganzen Coronaproblematik, ist die Tatsache, dass die Entscheidung / Fahrlässigkeit des Einzelnen eben auch einen Einfluss auf die Allgemeinheit hat. Siehe z.B. die Geschichte mit dem einen Partygänger in Korea der fast eine zweite Welle ausgelöst hätte. Eigentlich ist es ähnlich wie im Strassenverkehr, auch da gefährde ich nicht nur mich, sondern auch andere wenn ich betrunken fahre, wesshalb es da entsprechende Regeln braucht.
 
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Vorwurf von Uno-Expertinnen
US-Bundesstaaten nutzen Coronakrise anscheinend im Kampf gegen Abtreibung



Uno-Expertinnen werfen acht US-Bundesstaaten vor, die Coronakrise als Vorwand zu nutzen, um Frauen einen Schwangerschaftsabbruch zu verwehren. Die Gruppe sieht "ein Muster von Restriktionen und Rückschritten".
 
Du hebelst den Datenschutz damit doch nicht aus.
1. Ist klar deklariert wofür deine Daten verwendet werden (so funktioniert Datenschutz ja auch im Internet), nur eine andere Verwendung der Daten wäre dann missbräuchlich und daher illegal.
2. Doch, die Freiwilligkeit spielt rechtlich eine große Rolle. Wenn es dir nicht passt, dass du deine Adresse angeben musst, darfst du auf den Besuch verzichten und wieder gehen, ohne deine Daten angeben zu müssen. Es gibt ja auch diverse andere Aktivitäten, welche von dir verlangen deine Daten anzugeben oder gar einen Vertrag zu unterschreiben. Ein Restaurant oder Bar Besuch ist kein Grundrecht.

Natürlich hebelt es den Datenschutz aus, wenn du dich landesweit nur noch frei bewegen kannst, wenn du immer hinterlegst, wo du dich aufhältst. Dafür ist es auch völlig egal, ob es ein Grundrecht oder nicht. "Sag uns was du machst, oder du wirst in deinem Privatleben eingeschränkt" ist nun mal das, was man im Allgemeinen unter Überwachungsstaat versteht.


Es geht zwar meist, aber nicht immer um die Minderjährigen. Es gibt z.B. Clubs die Sperrlisten haben, bei denen alle die Ausweise zeigen müssen unabhängig vom Alter. Ich sehe z.B. definitiv älter als 18 Jahre aus und muss meinen Ausweis trotzdem immer mal wieder zeigen. Grundsätzlich darf dir jeder Club oder auch jedes Restaurant den Besuch verwehren, solange dies nicht aus widerrechtlichen Gründen geschieht.

Das ist richtig. Dann wird es aber nicht vom Staat vorgeschrieben, dass du dich nur noch frei bewegen darfst, wenn du immer und überall dokumentierst, wo du bist. Die Daten auf freiwilliger Basis einfordern, ist völlig in Ordnung. Denn in diesem Fall ist es nicht gegeben, dass du überall ausgeschlossen wirst, wenn du ein Problem damit hast.
 
Eigentlich Offtopic, für die wirtschaftlichen Folgen aber interessant:


Die US-Regierung hält den vorteilhaften Sonderstatus für Hongkong angesichts der zunehmenden Einmischung Chinas in der eigentlich autonomen Metropole nicht mehr für gerechtfertigt. "Keine vernünftige Person kann heute angesichts der Lage vor Ort behaupten, dass Hongkong noch einen hohen Grad an Autonomie von China beibehält", sagte Außenminister Mike Pompeo in einem Bericht an den Kongress.

Der spezielle Rechtsstatus Hongkongs hat für Unternehmen und Bürger der Metropole große Bedeutung. Zum Beispiel gelten die gegen China verhängten US-Strafzölle bislang nicht für Einfuhren aus Hongkong. Auch die Bedeutung des Finanzplatzes Hongkong - der auch für das kommunistische China sehr wichtig ist - könnte in Gefahr geraten. Die US-Regierung erklärte jedoch bislang nicht, welche konkreten Schritte nun infolge der politischen Neubewertung geplant sind.



Donald Trump hat "sehr mächtige" Schritte gegen die Volksrepublik angekündigt. Die FDP fordert Angela Merkel auf, sich für EU-Sanktionen einzusetzen.


Notfalls bitte löschen, damit ich weiß wo die Grenze ist.
 
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Es geht hier wohl um den Ausbruch des Virus, da war natürlich China das "Arschloch", eindeutig. Was Trump in den USA macht ist für die Frage eher zweitrangig, immerhin hat er das Virus nicht freigesetzt und die USA wurde eher von Asiaten und Europäern infiziert als andersrum, die am Ende allesamt von China infiziert wurden. China hat es in die Welt gesetzt, da hilft den Chinafans weder Trump noch Bolsonaro.

Ansonsten kann es natürlich auch mehrere "Arschlöcher" geben :kruemel:
Ich habe dir schonmal klar gestellt, dass durch Europa es zu einer Pandemie wurde und nicht durch China. Alle chinesischen Nachbarn haben eher keine Probleme. Egal wie oft du dir den Mist noch in dein Hirn knallst.
 
In der Tat.
Und Europa hätte selbst die Grenzen zu China nicht dicht gemacht, hätte China jedem Ausreisenden einen fetten Coronawarnschild angeklebt. Lauter können mehrere Millionstadtquarantänen eigentlich nicht knallen.
 
Natürlich hebelt es den Datenschutz aus, wenn du dich landesweit nur noch frei bewegen kannst, wenn du immer hinterlegst, wo du dich aufhältst. Dafür ist es auch völlig egal, ob es ein Grundrecht oder nicht. "Sag uns was du machst, oder du wirst in deinem Privatleben eingeschränkt" ist nun mal das, was man im Allgemeinen unter Überwachungsstaat versteht.
Ich glaube jetzt verstehe ich was du meinst und worauf du hinaus willst...

Aber das hat mit Überwachungsstaat nun wirklich gar nix zu tun:

1. "Sag uns was du machst, oder du wirst in deinem Privatleben eingeschränkt"
- Die Daten bleiben im Restaurant / Club für 14 Tage und müssen danach vernichtet werden. Sie werden nicht irgendwo zentral vom Staat gesammelt.
- Es gibt nirgends eine Sammlung der Daten, wann, wie, wo du warst.
- Der Staat und auch sonst niemand, hat irgend eine Ahnung was du über die ganze Zeit getrieben hast. (Um das herauszufinden wäre es etwa gleich effektiv in jedem Restaurant / Jeder Bar in deiner Nähe mit einem Foto von dir nachzufragen ob und wann du da warst. )
- Nur das jeweilige Restaurant weiß , wann du bei ihnen warst und je nachdem an welchem Platz du gesessen hast.

Wenn jemand mit Corona Infiziert ist, wird er dann natürlich befragt, mit wem er Kontakt hatte und wo er sich die letzten Tage aufgehalten hat. Darauf kann das Contact Tracing Team dann beim entsprechenden Restaurant nachfragen und diejenigen welche zur gleichen Zeit da waren, warnen oder unter Quarantäne stellen.

2. Deine Bewegungsfreiheit im Land ist immer noch die gleiche. Nur wenn du Privatgrund betrittst, ja auch Restaurants und Bars gehören dazu, gibt es Regeln. Und hier haben sie sich jetzt halt Aufgrund der Situation geändert.

3. Wir reden hier über die Schweiz, oder? Ich glaube es gibt sehr wenige Länder auf der Welt, welche weiter vom Überwachungs- oder Kontrollstaat weg sind als die Schweiz. Und falls es irgendwann in diese Richtung gehen sollte, könnten wir garantiert darüber abstimmen:D

Bezüglich Datenschutz, ich hoffe du hast weder ein Handy, eine Kreditkarte, noch ein modernes Auto. Alles davon ist Datenschutztechnisch weit kritischer, denn da wird deine History jeweils zentral gespeichert und ist entsprechend Nachvollziehbar.

Eigentlich gibts in der momentanen Situation 3 Strategien:
1. Man dämmt weiter ein, ohne irgendwelche Lockerungen und wartet bis das Virus komplett weg ist oder ein Heilmittel, ein Impfstoff da ist.
2. Man lockert, stellt aber sicher, dass man alle Infektionsketten finden und isolieren kann bevor sie weitere Kreise ziehen.
3. Man lockert und "hofft"... riskiert aber, dass man schlussendlich wieder entweder im Lockdown landet oder Italien, Brasilien etc. riskiert.

Ich persönlich finde Variante 2 mit Abstand am besten. Und das ist auch die auf welche die Schweiz jetzt wechselt.

Das ist richtig. Dann wird es aber nicht vom Staat vorgeschrieben, dass du dich nur noch frei bewegen darfst, wenn du immer und überall dokumentierst, wo du bist. Die Daten auf freiwilliger Basis einfordern, ist völlig in Ordnung. Denn in diesem Fall ist es nicht gegeben, dass du überall ausgeschlossen wirst, wenn du ein Problem damit hast.
Dass das mit der Freiwilligen Basis einfach nicht funktioniert, zeigt ja die Sache mit den Masken im ÖV schon mehr als deutlich.

Auch ich finde Selbstbestimmung und Entscheidungsfreiheit wichtig, aber wenn jemand mit 2 Promille ins Auto steigt hört die bei mir auf, ist halt schlussendlich eine ähnliche Situation.

Andere Frage:
Wirst du dir denn die App installieren wenn sie kommt? Denn diese ist Datenschutztechnisch absolut unbedenklich (solange die Apple und Google Schnittstellen es sind) und weitaus zuverlässiger. Aber auch diese steht und fällt halt mit der Anzahl die sie verwenden...
 
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2. Deine Bewegungsfreiheit im Land ist immer noch die gleiche. Nur wenn du Privatgrund betrittst, ja auch Restaurants und Bars gehören dazu, gibt es Regeln. Und hier haben sie sich jetzt halt Aufgrund der Situation geändert.

Genau darum war die bisherige Regel ja so sinnvoll: wenn du Privatgrund betrittst, entscheidet der Privatgrundbesitzer, welche Regeln er will.

3. Wir reden hier über die Schweiz, oder? Ich glaube es gibt sehr wenige Länder auf der Welt, welche weiter vom Überwachungs- oder Kontrollstaat weg sind als die Schweiz. Und falls es irgendwann in diese Richtung gehen sollte, könnten wir garantiert darüber abstimmen:D

Natürlich und genau darum wurde der Bundesrat vor einigen Wochen zurückgepfiffen. Das war nicht einfach aus Goodwill, oder weil sich irgendwer gewehrt hat. Die Datenschutzbeauftragten haben dem Vorhaben ganz klar eine Absage erteilt. Und wie bereits gesagt wäre ich schwer überrascht, wenn das Gleiche nicht wider passiert. Eigentlich wäre es geradezu absurd, wenn das nun plötzlich durchkäme.

Bezüglich Datenschutz, ich hoffe du hast weder ein Handy, eine Kreditkarte, noch ein modernes Auto. Alles davon ist Datenschutztechnisch weit kritischer, denn da wird deine History jeweils zentral gespeichert und ist entsprechend Nachvollziehbar.

Ich spreche hier doch nicht für mich. Ich bin zu 99% ohnehin nur in meiner Stamm-Bar, bei der ich ohnehin mit Namen bekannt bin, weil mich die Leute persönlich kennen - und aufgrund der Anlässe kann man mich dort auch ohne irgendwelche Apps oder Listen identifizieren. Diese Identifikation ist aber freiwillig. Ich habe einzig ein Problem damit, dass der Staat nun vorschreibt, dass ich mich plötzlich immer und überall ausweisen können muss, wenn ich ein Privatgrundstück (kein öffentliches Grundstück!) betrete.

Vor allem ist es völliger Blödsinn, so eine Maßnahme überhaupt anzuordnen. Jeder, der nicht erfasst werden will, wird es auch in Zukunft nicht. Wir haben in der Schweiz nicht mal eine Ausweispflicht, entsprechend kann jeder angeben, was er will. Wer soll das schon überprüfen ohne Ausweispflicht im öffentlichen Raum? Ich habe diverse Leute in meinem Umfeld, die aufgrund solcher Späße zu jedem Zeitpunkt auf irgendwelche erfundene Namen und Adressen zurückgreifen, wenn sie irgendwo ihre Daten angeben müssen.

Und es sollte eigentlich klar geworden sein, dass ich grundsätzlich vor allem Alibi Maßnahmen ablehne, die entweder auch auf freiwilliger Basis funktionieren, oder auch mit einer Pflicht nicht. Eine solche Maßnahme wären auch die Listen.

Eigentlich gibts in der momentanen Situation 3 Strategien:
1. Man dämmt weiter ein, ohne irgendwelche Lockerungen und wartet bis das Virus komplett weg ist oder ein Heilmittel, ein Impfstoff da ist.
2. Man lockert, stellt aber sicher, dass man alle Infektionsketten finden und isolieren kann bevor sie weitere Kreise ziehen.
3. Man lockert und "hofft"... riskiert aber, dass man schlussendlich wieder entweder im Lockdown landet oder Italien, Brasilien etc. riskiert.

Das Virus ist in der Schweiz in großen Teilen längst so weit weg, wie man es wegbekommen wird. Natürlich kann es wieder steigen, daran ändern irgendwelche absurden Datenerfassungslisten aber nichts.

Dass das mit der Freiwilligen Basis einfach nicht funktioniert, zeigt ja die Sache mit den Masken im ÖV schon mehr als deutlich.

Die Masken haben auch noch immer keine wirkliche Wirkung. Bzw. nur die Erkrankten müssten eine Maske tragen. Ich habe noch keine Millisekunde daran verschwendet, mir eine Maske anzuschaffen.

Auch ich finde Selbstbestimmung und Entscheidungsfreiheit wichtig, aber wenn jemand mit 2 Promille ins Auto steigt hört die bei mir auf, ist halt schlussendlich eine ähnliche Situation.

Das ist auch ein Gesetz und nicht eine Notverordnung.

Andere Frage:
Wirst du dir denn die App installieren wenn sie kommt? Denn diese ist Datenschutztechnisch absolut unbedenklich (solange die Apple und Google Services es sind) und weitaus zuverlässiger.

Keine Ahnung, ob ich die installieren werde. Ich sehe für mich nicht wirklich einen Grund dazu in der aktuellen Situation, meinem Verhalten und Wohnlage. Einer Pflicht wäre ich aber natürlich ebenfalls strikt abgeneigt. Ebenfalls wäre es eine Katastrophe, wenn fortan nur noch Leute in ein Restaurant oder an einen Anlass dürfen, die die App installiert haben.
 
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Alt aber passend:

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Natürlich und genau darum wurde der Bundesrat vor einigen Wochen zurückgepfiffen. Das war nicht einfach aus Goodwill, oder weil sich irgendwer gewehrt hat. Die Datenschutzbeauftragten haben dem Vorhaben ganz klar eine Absage erteilt. Und wie bereits gesagt wäre ich schwer überrascht, wenn das Gleiche nicht wider passiert.
Sagen wir mal er wurde angepfiffen und hat zurückgezogen. Wenn diese Massnahme aber eine Öffnung und damit Komfort ermöglicht oder Voraussetzung stellt sich wieder die Frage der Verhätnismässigkeit. Du glaubst doch nicht ernsthaft, der Bundesrat hätte die gleiche Massnahme nochmal angekündigt, wenn sie rechtlich nicht durchsetzbar wäre.

Das Virus ist in der Schweiz in großen Teilen längst so weit weg, wie man es wegbekommen wird. Natürlich kann es wieder steigen, daran ändern irgendwelche absurden Datenerfassungslisten aber nichts.
Es ist immer noch da und je mehr man lockert, desto grösser ist die Gefahr einer neuen Eskalation. Dies gilt es unbedingt zu verhindern. Ein funktionierendes Contact Tracing ist das einzige sichere Mittel, neben kompletter Isolation das zu verhindern. Also nein, da bin ich anderer Meinung. Mit den lockerungen gibt es also nur Variante 2 oder 3.


Die Masken haben auch noch immer keine wirkliche Wirkung. Bzw. nur die Erkrankten müssten eine Maske tragen. Ich habe noch keine Millisekunde daran verschwendet, mir eine Maske anzuschaffen.
Es geht mir hier auch nicht um die Masken per se, auch wenn diese in beengten Räumen durchaus eine erwiesene Wirkung haben. Aber halt nicht zum Selbstschutz sondern eher dem Schutz der anderen. Sondern es geht mir darum, dass eine freiwillige Empfehlung halt einfach dazu führt, dass sich je nachdem gar niemand daran hält, wenn sie einzuhalten zu mühsam, oder im Fall der Maske zu komischen Reaktionen von anderen führt.


Das ist auch ein Gesetz und nicht eine Notverordnung.
Ich würde es nicht nicht tolerieren weil es verboten ist, sondern weil es absolut unverantwortlich ist. Und eben, man gefährdet unbeteiligte damit.
Des weiteren ist klar, dass die Gesetzgebung in diesem Fall einfach zu langsam ist, also muss das ja via Notverordnung laufen. Die gesetzliche Grundlage dazu bietet das Epidemiegesetz welches vom Volk angenommen wurde.


Keine Ahnung, ob ich die installieren werde. Ich sehe für mich nicht wirklich einen Grund dazu in der aktuellen Situation, meinem Verhalten und Wohnlage. Einer Pflicht wäre ich aber natürlich ebenfalls strikt abgeneigt. Ebenfalls wäre es eine Katastrophe, wenn fortan nur noch Leute in ein Restaurant oder an einen Anlass dürfen, die die App installiert haben.
Wenn es entsprechend funktioniert wäre ich einer Pflicht nicht abgeneigt, diese wird aber garantiert nicht kommen... Würde auch das zweite Problem verhindern.
Ansonsten gilt nach deiner Auffassung ja:
Genau darum war die bisherige Regel ja so sinnvoll: wenn du Privatgrund betrittst, entscheidet der Privatgrundbesitzer, welche Regeln er will.


Grundsätzlich sind wir denk ich beide froh, dass es bald wieder "fast" wie normal wird.

Mir ist halt einfach wichtig, dass wir die momentane Entwicklung nicht verspielen, denn ein Rückfall in vor 2 Monaten oder schlimmer wäre fatal. Und dafür bin ich bereit gewisse Einschnitte zu akzeptieren, so lange sie verhältnismässig sind. Und meinen Namen im Restaurant zu hinterlegen, was ich bei einer Reservation ja eh mache oder eine App zu Installieren von der ich genau weiss wie sie funktioniert ist für mich kein nennenswerter Einschnitt.

Da du die Massnahmen ja schon als verfehlt und übertrieben empfandest, siehst du diese Massnahme halt wahrscheinlich auch wieder nur als weitere Schikane.
 
Der Hamburger Rechtsmediziner Klaus Püschel obduziert die Covid-19-Toten der Stadt und polarisiert mit verharmlosend wirkenden Corona-Thesen. Im Gespräch wendet er sich gegen pauschale Angstmacherei und entschuldigt sich für eine seiner früheren Aussagen.


Püschel schein ein wenig zurückzupuscheln, leider hinter ner Paywall.




Zugleich kritisierte er [Biden] das Vorgehen der Trump-Regierung: "Dieser dunkle Meilenstein hätte verhindert werden können." Er berief sich dabei auf Studien, wonach schon eine um eine Woche schnellere Reaktion bis zu 36.000 Leben hätte retten können.

 
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Britische Wissenschaftler halten 200.000 Tote bis Ende Juli für möglich




Für deutsche Verhältnisse wären es 25.000 Tode (USA: 100.000).

Deutschland hat 8.617 Tode.
 
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Trump will nach Streit mit Twitter Onlinenetzwerke strenger regulieren
US-Präsident will Verordnung unterzeichnen – erbost über Markierung zwei seiner Tweets als irreführend

Der US-Präsident ist erzürnt darüber, dass der von ihm intensiv genutzte Onlinedienst Twitter erstmals zwei seiner Botschaften als inhaltlich irreführend gekennzeichnet hatte. Er warf Twitter vor, sich in die Präsidentschaftswahl im November "einzumischen". Seine Attacke auf Twitter führte Trump natürlich auf Twitter.

"Konservative Stimmen zum Schweigen bringen"
Trump beschuldigte das kalifornische Unternehmen, "die Redefreiheit komplett zu unterdrücken". Er werde dies "nicht zulassen", twitterte er. Republikanische Politiker hätten das Gefühl, "dass Social-Media-Plattformen konservative Stimmen komplett zum Schweigen bringen". "Wir werden sie streng regulieren oder schließen, bevor wir das jemals zulassen werden", schrieb der Präsident.



Inwiefern?
 
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Trump will nach Streit mit Twitter Onlinenetzwerke strenger regulieren
US-Präsident will Verordnung unterzeichnen – erbost über Markierung zwei seiner Tweets als irreführend

Der US-Präsident ist erzürnt darüber, dass der von ihm intensiv genutzte Onlinedienst Twitter erstmals zwei seiner Botschaften als inhaltlich irreführend gekennzeichnet hatte. Er warf Twitter vor, sich in die Präsidentschaftswahl im November "einzumischen". Seine Attacke auf Twitter führte Trump natürlich auf Twitter.

"Konservative Stimmen zum Schweigen bringen"
Trump beschuldigte das kalifornische Unternehmen, "die Redefreiheit komplett zu unterdrücken". Er werde dies "nicht zulassen", twitterte er. Republikanische Politiker hätten das Gefühl, "dass Social-Media-Plattformen konservative Stimmen komplett zum Schweigen bringen". "Wir werden sie streng regulieren oder schließen, bevor wir das jemals zulassen werden", schrieb der Präsident.




Inwiefern?
Wie will er damit durchkommen? Kann er aus derem Grundgesetz schon garnicht.
 
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