COVID-19 - Entwicklungen und Neuigkeiten

[Naru]

Mal ein Artikel der Welt über das Rechtsverständnis unseres Vorzeige-Grünen. Leider wird er am Sonntag in seinem Amt bestätigt werden. Jedes Volk bekommt, was es verdient.

„Irritierend“: Verwaltungsrichter empören sich über Kretschmann - WELT

Lapidare Äußerungen von Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann über kassierte Corona-Gesetze kommen bei Verwaltungsrichtern nicht gut an. Dessen Wortwahl sei „extrem irritierend“. Auch der Koalitionspartner übt Kritik.

www.welt.de

Darüber hinaus gibt der ehemalige Vorsitzender des Bundesverfassungsgerichts mal ein paar Einblicke in seine Wahrnehmung der momentan Lage in Deutschland.

Hans-Jürgen Papier: „Die Menschen dieses Landes sind keine Untertanen“ - WELT

Warum schweigt das Bundesverfassungsgericht angesichts der massivsten Grundrechtseingriffe in der Geschichte des Landes? Ex-Gerichtspräsident Papier seziert die rechtsstaatlichen Defizite der Pandemie-Bekämpfung. Er sieht die Justiz jetzt vor ihrer größten Bewährungsprobe.

www.welt.de

Leider hinter einer Bezahlschranke aber bei tychiseinblick.de gibt es eine Zusammenfassung:


Quelle: https://www.tichyseinblick.de/daili...rstellung-ueber-die-werteordnung-des-staates/

Hat schon seinen Grund warum Seehofer alias "Herrschaft des Unrechts" (Und gleichzeitig CSU Minister im Bund stellen) sich nicht damals traute mit Papier ne Klage im Jahre 2016 vors BVerfG zu erheben. Er wollte damals Merkels Kurz nicht noch höchstgerichtlich legitimieren lassen, wo Papier dann gescheitert wäre. Immerhin steht es der Bundesrepublik zu auf Grundlage eigener Entscheidung vom Dublinsystem abzuweichen. Ob die Bundesrepublik das tut entscheidet laut Rechtslage (Die die Legislative beschließt) die Exekutive.

Papier vertritt schon seit langem ne Gegenauffassung zur Rechtsposition des BVerfG. Und das schon seit 2015. Wenn jetzt Tichy behauptet Papier würde erst im Jahre 2020 Merkel jenes attestieren, lebt Tichy wie häufig eben im Paralleluniversum. Papier betreibt hier mal wieder Rechtspolitik und verkauft es als Verfassungsrecht. Immerhin ist es nicht Aufgabe der Judikative zu bestimmen was die richtige Politik ist, sondern wie die Rechtslage aussieht. Über die richtige Politik entscheiden nicht die Richter.


Anders sieht es natürlich bei der Wortwahl von Kretschmann aus. Welche aber in keiner Verbindung zu Merkel steht.

 

[Swisslink]

Kinder sozialisieren?

Fixed that

 

[Mitch50k]

Fixed that

Kinder sozialisieren sich selber. Aber es stimmt wohl, dass viele Eltern noch nicht die beste Umgebung für Sozialisierung von Kindern bieten. Daher die erhöhten psychischen Probleme.

Wäre aber interessant zu sehen, ob diese Zahl nicht in paar Jahren wieder runtergehen würde, weil Eltern sich an die neuen Gegebenheiten anpassen

 

[Swisslink]

Kinder sozialisieren sich selber. Aber es stimmt wohl, dass viele Eltern noch nicht die beste Umgebung für Sozialisierung von Kindern bieten. Daher die erhöhten psychischen Probleme.

Wäre aber interessant zu sehen, ob diese Zahl nicht in paar Jahren wieder runtergehen würde, weil Eltern sich an die neuen Gegebenheiten anpassen

Wie viele Geschwister hast du in deinem Alter?

 

[MultiXero]

Corona: Brandenburg will Inzidenz-Notbremse auf 200 erhöhen

Eigentlich hatten sich die Ministerpräsidenten beim Corona-Gipfel auf eine Schwelle von 100 geeinigt: Sobald dieser Inzidenzwert erreicht ist, sollten die Lockerungen gestoppt werden. Brandenburg sieht das anders.

www.spiegel.de

200

 

[Naru]

Berlin sollte das schon als "Kriegserklärung" verstehen.

Immerhin werden die Lockdownmaßnahmen in Berlin torpediert, wenn die brandenburgische Pendler sich gegenseitig anstecken.

 

[Mitch50k]

Wie viele Geschwister hast du in deinem Alter?

2 in ungefähr meinem Alter. Dann gibts Spielplätze im Sommer, und Skipisten im Winter; Familienfreunde mit Kindern, Onkeln und Tanten mit Kindern, Vereinsfreunde, etcetc... Kreativität ist gefragt

 

[Tskitishvili]

Hat schon seinen Grund warum Seehofer alias "Herrschaft des Unrechts" (Und gleichzeitig CSU Minister im Bund stellen) sich nicht damals traute mit Papier ne Klage im Jahre 2016 vors BVerfG zu erheben. Er wollte damals Merkels Kurz nicht noch höchstgerichtlich legitimieren lassen, wo Papier dann gescheitert wäre. Immerhin steht es der Bundesrepublik zu auf Grundlage eigener Entscheidung vom Dublinsystem abzuweichen. Ob die Bundesrepublik das tut entscheidet laut Rechtslage (Die die Legislative beschließt) die Exekutive.

Papier vertritt schon seit langem ne Gegenauffassung zur Rechtsposition des BVerfG. Und das schon seit 2015. Wenn jetzt Tichy behauptet Papier würde erst im Jahre 2020 Merkel jenes attestieren, lebt Tichy wie häufig eben im Paralleluniversum. Papier betreibt hier mal wieder Rechtspolitik und verkauft es als Verfassungsrecht. Immerhin ist es nicht Aufgabe der Judikative zu bestimmen was die richtige Politik ist, sondern wie die Rechtslage aussieht. Über die richtige Politik entscheiden nicht die Richter.


Anders sieht es natürlich bei der Wortwahl von Kretschmann aus. Welche aber in keiner Verbindung zu Merkel steht.

Ich finde es sehr interessant, wie du dich hier im Forum bei juristischen Themen aufführst. Es mag sein, dass du Jura studiert und dadurch deutlich mehr Ahnung hast als wir aber ein bisschen Demut täte auch dir mal ganz gut.

Der ehemalige Vorsitzende des Bundesverfassungsgerichts gibt ein Interview und dir reichen zwei Sätze um alle seine Aussagen komplett zu widerlegen und zu entkräften? Starke Ansage, wirklich.

 

[Naru]

Ich finde es sehr interessant, wie du dich hier im Forum bei juristischen Themen aufführst. Es mag sein, dass du Jura studiert und dadurch deutlich mehr Ahnung hast als wir aber ein bisschen Demut täte auch dir mal ganz gut.

Der ehemalige Vorsitzende des Bundesverfassungsgerichts gibt ein Interview und dir reichen zwei Sätze um alle seine Aussagen komplett zu widerlegen und zu entkräften? Starke Ansage, wirklich.

Bist du Papier oder warum fühlst du dich angesprochen?

Nach welchem Wege darf ich nicht die Rechtsposition des BVerfG gegenüber Papier bevorzugen und habe Demut zu zeigen, du hingegen die Position von Papier gegenüber dem BVerfG priorisieren darfst? Unabhängig davon wer mal was studiert hat.

Immerhin hast du mal dem jetzigen BVerfG faktischen Rechtsbruch attestiert. Wo war da die Demut? Immerhin hat das BVerfG den Kurs der Regierung im Frühjahr in mehreren Eilantragsentscheidungen/Urteilen grundsätzlich bestätigt.

Und so wie du Eilantragsentscheidungen/Urteile des BVerfG mit wenigen Sätzen abspeist (Nein, sogar dreister, du hast die Eilantragsentscheidungen/Urteile des BVerfG einfach ignoriert als du sinniertest ob wir noch eine FDGO haben. Als würde das BVerfG gar nicht existieren), so werde auch ich Papiers Auffassung im Forum mit wenigen Sätzen abspeisen.


Edit: Erinnert an Red, der sich über die Mehrheit der Ärzte lustig macht, und dann gegenüber den Ärzten Demut erwartet, die seine eigene Meinung wiedergeben. ("Die haben ja Titel". Hat für Lauterbach jedoch nie gegolten). Stell mir keine Messlaten auf, über die du schon eigens geknallt bist.


Edit2: Das BVerfG hat den Kurs der Regierung auch zu Herbst bis Frühjahr grundsätzlich bestätigt:

Die allermeisten Corona-Eilanträge blieben allerdings ohne Erfolg. 66 der 72 isolierten Eilverfahren sind schon abgeschlossen. Dabei wurden 64 Anträge abgelehnt oder sie erledigten sich von selbst. Nur zwei Eilanträgen gaben die Richter statt. Von den 169 Eilanträgen, die mit einer Verfassungsbeschwerde gestellt wurden, war bisher nur einer erfolgreich. 148 dieser Anträge wurden bereits abgelehnt oder erübrigten sich. Bei den drei erfolgreichen Eilanträgen ging es um allzu pauschale Gottesdienst- oder Demonstrationsverbote.

Bundesverfassungsgericht: Corona-Krise lässt Eilanträge auf Rekordwert steigen

Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Bundesverfassungsgericht“. Lesen Sie jetzt „Corona-Krise lässt Eilanträge auf Rekordwert steigen“.

www.zeit.de

Die Einschränkungen von Rechten in der Corona-Pandemie führten nicht zu einem Widerstandsrecht, sagt Stephan Harbarth, Präsident des Bundesverfassungsgerichts. Der Rechtsstaat funktioniere weiterhin.

Corona-Maßnahmen: Verfassungsrichter nennt Diktatur-Vorwürfe „absurd und bösartig“ - WELT

Die Einschränkungen von Rechten in der Corona-Pandemie führten nicht zu einem Widerstandsrecht, sagt Stephan Harbarth, Präsident des Bundesverfassungsgerichts. Der Rechtsstaat funktioniere weiterhin.

www.welt.de

(Auch wenns erstmal nur Eilantragsentscheidungen sind und keine endgültigen Urteile. Aber fürn "ultimativen Rechtsbruch" müsste ein Eilantrag schon durchgehen.)

 

[Swisslink]

2 in ungefähr meinem Alter. Dann gibts Spielplätze im Sommer, und Skipisten im. Winter, Familienfreunde mit Kindern, Onkeln und Tanten mit Kindern...

Die meisten Kinderfreundschaften entstehen in der Schule. Und es ist sicher kein gutes Verhältnis, wenn man sich nur innerhalb der Familie bewegt. Sieht man an den Opfern des Home-Schooling Booms.

 

[Naru]

https://twitter.com/x/status/1367716580205989891

Coronawirtschaftsflüchtling.

Spoiler

Statt in Deutschland an die Front zu gehen und dann Deutschland wieder aufzubauen, lieber im Ausland sich vor der Verantwortung drücken. Da haben meine Urgroßeltern mehr Arbeit geleistet.

Bosnien sollte ihm ne Waffe in die Hand drücken und dann ab ab in die Heimat.

 

[Red]

966 Todesfälle nach Impfung gegen COVID-19 in den USA

In den USA starben nach Impfungen mit Moderna oder Pfizer BioNTech 966 Menschen. Diese Zahlen sind im "Vaccine Adverse Events Reporting System" dokumentiert. 85 Prozent der Todesfälle traten bei Personen über 60 Jahren auf.

www.epochtimes.de

 

[Naru]

Ganz tief im Artikel versteckt:

Keiner der mRNA-Impfstoffe ist von der FDA zugelassen, sie haben lediglich Notfallzulassungen.

Was soll das mit von der kuriosen Quelle sagen?


Edit:

Die FDA erteilt auch die Notfallzulassung:

USA: Notfallzulassung für Coronaimpfstoff von Moderna

Silver Spring/Cambridge – Die US-Arzneimittelbehörde FDA hat dem Coronaimpfstoff des Pharmaunternehmens Moderna eine Notfallzulassung erteilt. Das teilte die... #COVID19 #Moderna

www.aerzteblatt.de

 

[Harlock]

Mag legal gewesen sein 2015 (Klausel im kaputten EU Recht an das sich sonst so gut wie niemand mehr gehalten hatte und das deutsches Recht überlagerte (nachdem man die Migranten eigentlich hätte abweisen müssen (sichere Drittländer)), fragwürdig war ihr Verhalten in der Krise trotzdem, nicht nur deshalb (Hinterzimmerpolitik, Lügen (Grenzen kann man nicht schließen, krieg am balkan droht) etc.). Schade dass es keine vernünftige Untersuchung gab. Aber dieses Land bestraft schlechte politik oftmals nicht und vergisst viel zu schnell, hauptsache man kann konsumieren. Vermutlich weil die linken Alternativen ebenso schlecht sind.

In der Coronakrise wäre mein Urteil nicht ganz so hart, die Politik ist einfach nur suboptimal bis schlecht. seit Anfang an (Einreisen nicht verhindert, Zettel am Flughafen, Urlaub und Fasching und Bierfeste erlaubt, kaum Pandemievorbereitung, Infrastruktur im miserablen Zustand nach 16 Jahren Union/Merkel (Fax, Lehrer mussten Laptops selbst kaufen), keine Masken und als man die Seuche nach dem ersten Lockdown unten hatte schaffte man es nicht sie unten zu halten. Monatelanger seichter Dauerlockdown der trotzdem 70k+ Tote nicht verhindern konnte, fehlende Schnelltests etc.. Ich frage mich immer was die Inzidenzen von 50 sollen, also die Behauptung man könnte es dann kontrollieren mit Nachverfolgung, wenn es nur ganz wenige Fälle gibt, das schaffen andere Länder, aber nicht DE. Wir waren ja schon viel niedriger und konnten es nicht kontrollieren in diesem Land weil Urlaub und freie Einreise immer wichtiger ist).

Das Glück der Politik ist dass die Strukturen einigermaßen funktionierten im Land, dass man sich "easy" verschulden kann und dass die Wissenschaft und Privatwirtschaft schnell Impfstoffe entwickelten, aber nichtmal den bestellte man rechtzeitig (und jetzt darf man hoffen den "deutschen" zu bekommen während sich andere länder damit durchimpfen), beziehungsweise gab Merkel die Verantwortung an die Uschi ab, praktisch weil sonst Merkel in der Kritik stehen würde. Ich freue mich wenn diese Regierung endet, selbst wenn es Rot-Rot-Grün werden sollte (was ebenso ne Katastrophe wäre aber vielleicht würde das die Union retten/zur Vernunft bringen wenn sie wieder mal in die Opposition müssten, wer weiß, die Hoffnung stirbt zuletzt)

Ich halte zwar von Jens Spahn nichts mehr seit dieser Pandemie, aber er kriegt mir trotzdem zuviel ab, beziehungsweise Merkel zu wenig, der Fisch stinkt vom Kopf.

 

[Naru]

Mag legal gewesen sein 2015 (Klausel im kaputten EU Recht an das sich sonst so gut wie niemand mehr gehalten hatte und das deutsches Recht überlagerte (nachdem man die Migranten eigentlich hätte abweisen müssen (sichere Drittländer)), fragwürdig war ihr Verhalten in der Krise trotzdem, nicht nur deshalb (Hinterzimmerpolitik, Lügen (Grenzen kann man nicht schließen, krieg am balkan droht) etc.). Schade dass es keine vernünftige Untersuchung gab. Aber dieses Land bestraft schlechte politik oftmals nicht und vergisst viel zu schnell, hauptsache man kann konsumieren. Vermutlich weil die linken Alternativen ebenso schlecht sind.

In der Coronakrise wäre mein Urteil nicht ganz so hart, die Politik ist einfach nur suboptimal bis schlecht. seit Anfang an (Einreisen nicht verhindert, Zettel am Flughafen, Urlaub und Fasching und Bierfeste erlaubt, kaum Pandemievorbereitung, Infrastruktur im miserablen Zustand nach 16 Jahren Union/Merkel (Fax, Lehrer mussten Laptops selbst kaufen), keine Masken und als man die Seuche nach dem ersten Lockdown unten hatte schaffte man es nicht sie unten zu halten. Monatelanger seichter Dauerlockdown der trotzdem 70k+ Tote nicht verhindern konnte, fehlende Schnelltests etc.. Ich frage mich immer was die Inzidenzen von 50 sollen, also die Behauptung man könnte es dann kontrollieren mit Nachverfolgung, wenn es nur ganz wenige Fälle gibt, das schaffen andere Länder, aber nicht DE. Wir waren ja schon viel niedriger und konnten es nicht kontrollieren in diesem Land weil Urlaub und freie Einreise immer wichtiger ist).

Das Glück der Politik ist dass die Strukturen einigermaßen funktionierten im Land, dass man sich "easy" verschulden kann und dass die Wissenschaft und Privatwirtschaft schnell Impfstoffe entwickelten, aber nichtmal den bestellte man rechtzeitig (und jetzt darf man hoffen den "deutschen" zu bekommen während sich andere länder damit durchimpfen), beziehungsweise gab Merkel die Verantwortung an die Uschi ab, praktisch weil sonst Merkel in der Kritik stehen würde. Ich freue mich wenn diese Regierung endet, selbst wenn es Rot-Rot-Grün werden sollte (was ebenso ne Katastrophe wäre aber vielleicht würde das die Union retten/zur Vernunft bringen wenn sie wieder mal in die Opposition müssten, wer weiß, die Hoffnung stirbt zuletzt)

Ich halte zwar von Jens Spahn nichts mehr seit dieser Pandemie, aber er kriegt mir trotzdem zuviel ab, beziehungsweise Merkel zu wenig, der Fisch stinkt vom Kopf.

Selbst nach deutschem bereits überlagertem Recht wärs legal, die Bundesregierung darf nen humanitäre Einreisegrund ausrufen. ^^

Politik aber bedeutet: Dürfen =/ Müssen.

4) Von der Einreiseverweigerung oder Zurückschiebung ist im Falle der Einreise aus einem sicheren Drittstaat (§ 26a) abzusehen, soweit

das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat es aus völkerrechtlichen oder humanitären Gründen oder zur Wahrung politischer Interessen der Bundesrepublik Deutschland angeordnet hat.

§ 18 AsylG - Einzelnorm

www.gesetze-im-internet.de

 

[3headedmonkey]

966 Todesfälle nach Impfung gegen COVID-19 in den USA

In den USA starben nach Impfungen mit Moderna oder Pfizer BioNTech 966 Menschen. Diese Zahlen sind im "Vaccine Adverse Events Reporting System" dokumentiert. 85 Prozent der Todesfälle traten bei Personen über 60 Jahren auf.

www.epochtimes.de

Bei 170 Millionen Geimpften sollen nur 50 unmittelbar danach gestorben sein? Das dürfte rein statistisch gar nicht funktionieren. Liest sich wie immer selbst zurecht gewürfelt aus.

 

[Naru]

VAERS meldet, dass es im Kalenderjahr 2019 (nicht in der Grippesaison 2019-2020) 45 Todesfälle nach einer Impfung gab. Im Jahr 2018 gab es 46 Todesfälle, 2017 sind 20 Todesfälle gemeldet.

Und weiter: „VAERS ist ein passives Meldesystem, d.h. es ist darauf angewiesen, dass Einzelpersonen ihre Erfahrungen an die CDC und die FDA melden. VAERS ist nicht dazu gedacht, festzustellen, ob ein Impfstoff ein Gesundheitsproblem verursacht hat, aber es ist besonders nützlich, um ungewöhnliche oder unerwartete Muster von Meldungen über unerwünschte Ereignisse zu erkennen, die auf ein mögliches Sicherheitsproblem mit einem Impfstoff hinweisen könnten. Auf diese Weise kann VAERS der CDC und der FDA wertvolle Informationen darüber liefern, dass zusätzliche Arbeiten und Auswertungen notwendig sind, um ein mögliches Sicherheitsproblem weiter zu bewerten.“

Doch ab Ende März 2020 steigen die Sterbezahlen für mehrere Wochen zum Teil deutlich an: Von einem Basalwert von etwa 58.000 Toten pro Woche

Die erste Hälfte von 2020: Übersterblichkeit in den USA

Es gibt eine intensive Debatte über die Schwere der SARS-CoV2-Pandemie. Ich beteilige mich im Regelfall nur peripher an diesen Debatten, denn ich bin eher konfliktscheu und für meinen Geschmack ist diese Debatte zu schrill. Doch selbst in meinem...

www.aerzteblatt.de

In den USA sterben als Basiswert 58.000 Tode pro Woche. Und davon sollen nach ner Grippeimpfung bei 50 % nur 50 gestorben sein? Wenn es die tatsächlichen Zahlen der CDC sind (Die man als Quelle nicht findet), dann sind die Daten entweder nicht repräsentativ oder die tatsächlichen Toden durch die Grippeimpfung (Was ich bezweifle). Immerhin sind das nicht aktiv recherchierte Daten, sondern Daten die passiv gemeldet werden.

 

[Naru]

Von anderem Kaliber war und ist da die Diskussion um die Offenhaltung der Grenzen für Flüchtlinge. Für Papier war sie einer der wichtigsten Anlässe das Buch zu schreiben. Er beklagt, dass dabei "deutsches Recht" missachtet worden sei. Konkret meint er § 18 Asylgesetz (AsylG), der eine Zurückweisung an der Grenze vorsieht, wenn ein Flüchtling über einen sicheren Drittstaat einreist.

Papiers Problem dabei: Er vertritt hier eine Position, die selbst im konservativen Lager in der Minderheit ist und nur bei Rechtsextremisten als unumstößlich gilt. Wie aber Prof. Daniel Thym, der führende konservative Asylrechtler immer wieder erläutert, wurde § 18 AsylG längst von der EU-Dublin-III-Verordnung überlagert, die eine Einreise gestattet, damit in einem förmlichen Verfahren derjenige EU-Staat identifiziert wird, in dem der Asylantrag dann zu prüfen ist.

Rezension: Ex-BVR Papier veröffentlicht seine 'Warnung'

Der Ex-Präsident des BVerfG, Hans-Jürgen Papier, hat ein populäres Sachbuch verfasst. Offene Grenzen und zu viel Regulierung gehen ihm gegen den Strich.

www.lto.de

Und jemand der da die einfachsten Grundsätze des Europarechts nicht erfasst hat (Zudem selbst § 18 AsylG dem Bundesinnenminister gestattet aus humanitären Gründen eine Einreiseverweigerung oder Zurückschiebung zurückzustellen. Der Witz am Rande.), hat nicht den nötigen Respekt zu erwarten wenn wieder ne politische Avantgarde gegen die Bundeskanzlerin geführt wird, die mit (Schein-)recht bekleidet wird. Immerhin achtet er eigens die Verfassungsorgane als solche nicht, indem Recht und Politik nicht hinreichend getrennt werden.

Und das ist - mal wieder - nicht meine Erkenntnis, sondern die bloße Wiedergabe der aus meiner Sicht überzeugensten Argumenten. Das Wenigste was ich in Falle Corona bisweilen vertrete stammte auch von mir.

 

[UchihaSasuke]

966 Todesfälle nach Impfung gegen COVID-19 in den USA

In den USA starben nach Impfungen mit Moderna oder Pfizer BioNTech 966 Menschen. Diese Zahlen sind im "Vaccine Adverse Events Reporting System" dokumentiert. 85 Prozent der Todesfälle traten bei Personen über 60 Jahren auf.

www.epochtimes.de

Schön zu sehen wie die üblichen die todeszahlen glauben ohne zu hinterfragen, bei Corona toten hinterfragt man ja auch, passt halt nur nicht ins eigene verschwubbelte Weltbild

 

[Haus]

Schön zu sehen wie die üblichen die todeszahlen glauben ohne zu hinterfragen, bei Corona toten hinterfragt man ja auch, passt halt nur nicht ins eigene verschwubbelte Weltbild

Ich bin mir absolut sicher, dass du vor ein paar Wochen ähnlich beim AstraZeneca Impfstoff vorgegangen bist.