Bond
L99: LIMIT BREAKER
- Seit
- 23 März 2010
- Beiträge
- 51.505
Mit welchem Partner? SPD, Grüne und FDP schon mal nicht, diese werden einer Änderung nicht zu stimmen.
Was meinst du welche Kröten kleinere Partner schlucken in der Politik um an die Macht zu kommen oder an der Macht zu bleiben
Die Maximalforderung der CDU wäre ein Verbot
Dies halte ich übrigens nicht mal für die beste Lösung, ich würde nur das öffentliche Kiffen verbieten lassen, privat in der eigenen Wohnung dagegen kann man es durchaus erlauben
Solch ein Kompromiss wird es letztlich geben und zwar nach aktueller politischer Stimmung in einer großen Koalition
Auch wenn es ein Gesetz von Lauterbach war, steht die SPD nicht wirklich voll hinter dem Gesetz, das sieht man bei verschiedenen Äusserungen
Cannabis: Immer mehr SPD-Minister fordern Verschiebung | Presse und Politik
Der Widerstand der Bundesländer gegen den geplanten Starttermin der Cannabis-Teillegalisierung am 1. April wächst. Mit Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne spricht sich nun eine weitere SPD-Landespolitikern für die Verschiebung des Inkrafttretens des Cannabis-Gesetzes aus. Sie...
www.aok.de
Cannabis-Gesetz: Koalitionskrach in Brandenburg nach Woidkes Alleingang im Bundesrat
Bei der Bundesratsabstimmung zur Teil-Legalisierung von Cannabis hat Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) gegen vorherige Absprachen in der Landesregierung gestimmt.
www.tagesspiegel.de
Grüne und FDP werden einer künftigen Regierung nicht mehr angehören