Allgemeiner Netz-Sperren-Thread (vormals KiPo-Thema)

[Evil_Dragon]

Am besten sperren wir auch Webseiten über das Massaker am Platz des himmlischen Friedens.. Moment, da kam uns jemand zuvor.

Aber schön, dass es jetzt nicht mal eine Straftat sein muss die als Rechtfertigung dient.

 

[Cat]

Editier die Passagen einfach raus, die CxU löst bei mir schon seit Jahren einfach nur einen Brechreiz aus

 

[Phytagoras]

Die Frage ist ja, was als "rechtsextrem" für ihn gillt und was nicht.

Wenn schon die NPD als rechtsextrem gelten würde, würde es gegen Art. 21II GG verstoßen:

(2) Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig.

Das BVerfG hat schon festgestellt, dass die NPD darunter nicht fällt.

 

[KUYICHI]

war klar das die Stop(p)-Schilder für KiPo's nur der Anfang waren..

 

[darkganon]

Der Grund wieso die Npd nicht verboten ist, entsetzt mich Jahr für Jahr aufs Neue.

Gründet eine Neonazi-Partei, werde wichtig genug und so radikal, dass die regierung Geld für V-Männer ausgibt.
Diese V-Männer lassen sich dann nicht mehr von den "normalen" Nazis unterscheiden, und abziehen darf man die laut der CDU auch nicht, da "die Partei unbeobachtet zu gefährlich ist".

-->
NPD existiert nur noch, da sie zu radikal ist um sie zu verbieten.
*gröhl* Realsatire at its best.

 

[gettingbetter]

Man kann ja auch Alternativ die Infos zu einem Picknick-Flashmob in Braunschweig sperren. Wer weiss, was da passiert, wenn da fünfzig Leute picknicken! Denkt denn niemand an das teure Gesestein vor dem Schloss!!!!11

http://www.piratenpartei.de/node/845
http://www.nerdcore.de/wp/2009/07/25/braunschweig-verbietet-flashmobs/

Die Begründung für das Verbot lautet wie folgt:
a) Öffentliches Eigentum ist durch das Picknick gefährdet. Auf meine Frage, was denn gefährdet sei, antwortete mir Herr Heidelberg vom Fachbereich Öffentliche Sicherheit, dass das Sandsteinpflaster vorm Schloss teuer sei. Die Frage, inwiefern dieses Pflaster, über das tagtäglich Tausende von Frauen in High-Heels stolzieren, durch samtene Decke von Picknickern gefährdet sei, wurde mir leider nicht beantwortet.

b) Das Picknick könnte ähnlich wie eine Flashmob-Party auf Sylt ausarten und statt der erwarteten max. 100 Picknicker kommen mehr als 5 000 Personen, die kein friedliches nachmittägliches Flashmob-Picknick veranstalten, sondern eine wüste Orgie wie im Film „Das Parfüm“. Mit dieser Begründung lässt sich natürlich jeder Flashmob und jede Demo verbieten.

PS: Setzt eich nie zu 17t in Berlin in ein Cafe, und vor allem nicht mit einem Pressevertreter. Wenn das nicht mindestens eine Woche vorher angemeldet wird, verstösst das nämlich gegen die Versammlungsfreiheit. Und die Kaffetrinkenden Terroristen müssen mit 100 Mann festgenommen werden!

So offenbar geschehen am Freitag in Kreuzberg: 17 Studierende aus Berlin und Spanien trafen sich nach Angaben des AStA der FU abends im Café Simitdchi in der Adalbertstraße, um mit Journalisten über die im Juni geplanten Bildungsstreiks zu sprechen.

Zu den Pressevertretern zählte Björn Kietzmann von der Jungen Welt. Er berichtet, dass die Gruppe draußen gesessen und auf einen letzten Teilnehmer gewartet habe, als plötzlich ein Dutzend behelmter Polizisten die Tische umstellte. Die etwa 100 Beamten hätten verboten zu telefonieren und zu fotografieren. "Alle Anwesenden wurden einzeln abgeführt und in den Fahrzeugen durchsucht." Auch ihre Personalien seien aufgenommen worden.

http://www.taz.de/regional/berlin/aktuell/artikel/1/erst-ausfuellen-dann-kaffee-trinken/

 

[gettingbetter]

Leute, es tut mir leid ständig doppelposts zu machen und mich dann noch mit fremden Federn zu schmücken, aber selbst im Heiseforum gibt es gelegentlich Perlen, die meiner Meinung nach mehr Leute lesen sollten. Ich kopiere deshalb ab sofort die Nicknamen der Poster mit inkl. Quellenverlinkung, wie ein Zitat einer Zeitung oder einem Blog. In der Hoffnung, dass keiner der Poster sein Copyright in Anspruch nimmt... ;-)

Posting von Sarcan

Dass kinderpornographische Seiten gesperrt werden müssen, ist doch
offensichtlich, nicht wahr?

Rechtsradikale Seiten und Holocaustleugnung sind strafbar, und hier
kann ja wohl auch niemand von schützenswerter Kultur reden.

Bei Licht besehen - die ganze Hasspropaganda sollte im Netz gesperrt
werden, auch wenn sie sich gegen Muslime richtet.

Jugendschutz ist ein wichtiges Thema. Es kann nicht sein, dass
minderjährige pornographische Webseiten ohne Altersverifikation
aufrufen dürfen. Auch hier ist eine Sperrung alternativlos.

Wenn wir beim Thema Jugenschutz sind - Killerspiele, in denen ich
Punkte für das töten erhalte, sowie süchtig machende MMORPGs gehören
konsequenterweise gleich mit gesperrt.

Zum Thema Sucht müssen dann aber auch konsequent alle ausländischen
Glücksspielangebote entfernt werden. Deren Nutzung ist sowieso
illegal.

Die sogenannten Filesharing-Seiten dienen unterm Strich auch nur zur
Begehung von Straftaten. Sperren. Nicht nur pirate bay, sondern auch
in einem Atemzuge Projekte wie Goldesel. Dann aber auch konsequent
weitergehen und Angebote wie kino.to gleich mitsperren.

Seiten mit sogenannten Hackertools, man denke an clonedvd, haben auch
keinen legalen Nutzungszweck. Sperren.

Bombenbauanleitungen und Aufrufe zum Terrorismus, terroristische
Propaganga => Sperren, am besten sofort.

Das Internet ist ein Hort für Beleidigungen und Verleumdungen
geworden. Hier braucht es neue Regeln, und falls diese nicht greifen
sollte in extremen Fällen ebenfalls gesperrt werden.

Projekte wie TOR, auch wenn sie sicherlich in Einzelfällen ihren
Dienst tun, öffnen Tür und Tor für Kinderschänder, Raubkopierer und
Terroristen. Sperren.

Seiten mit offensichtlichen Falschdarstellungen, die darauf abzielen,
das Ansehen der Bundesrepublik oder der Bundeswehr zu schädigen,
sollten dann möglichst schnell folgen. Lügen sind keine
Meinungsäußerung, und niemand hat etwas davon, wenn die Menschen
durch Fehlinformationen in die Irre geführt werden.

Und seiten wie Wikileaks, die die Listen mit gesperrten Seiten
herausgeben, gehören natürlich sowieso gesperrt.

Und wenn wir diese absolut notwendigen, alternativlosen Schritte
gegangen sind, dann haben wir endlich all die virtuellen Gefahren
beseitigt, die es laut Spiegel-Autorin im realen Leben erst garnicht
gegeben hätte. Das Ergebnis nennen wir dann Deutsch-Netz. Dann müssen
wir eigentlich nur noch den Artikel zur Aufklärung in Wikipedia
sperren.

Deine Stimme für CDU/CSU
Wir haben die Kraft
für Sicherheit
und Freiheit...

...ist dabei nur im Weg.


http://www.heise.de/newsticker/fore.../forum-164077/msg-17219019/read/showthread-1/

Schockierend - Anteil rechter Seiten in Deutschland: 0,013%
von Taleteller

Das ist ja Schockierend! 1707 rechte Webseiten bei gerade mal
13,000,000 registrierten .de Domains! Auch wenn man das nicht
unmittelbar überführen kann wären das ~ 0,013% Anteil.

1500 "Beiträge" in Netzwerken und Videoplattformen? Bei vielleicht 3
Millionen (?) Videos auf YouTube, Google und Co. Wie viele Nutzer
haben Facebook, Xing, StudiVZ usw. gleich wieder in Deutschland.

Fazit: Rechte Seiten in Deutschland sind so dünn gesäht das die schon
fast Minderheitenschutz geltend machen könnten. Ursächlich sind wohl
weniger unsere Politiker als das Rechte mit Lesen und Schreiben genau
so wenig am Hut haben wie mit Geschichte und Verstand.

Aber wenn Herr Herrmann unbedingt die Anzahl rechter Seiten im Netz
reduzieren will sollte damit anfangen die CSU-Präsenzen dicht zu
machen, oder wenigstens ein Stoppschild davor setzen. Dafür bräuchte
er gar kein BKA - ein Aufruf im Bayernkurier müsste reichen.

http://www.heise.de/newsticker/fore...schland-0-013/forum-164077/msg-17218888/read/

Ich möchte auf Auslandsreisen auch keinen deutschen Rechtsbruch
Von evilk 666

Beispiel: USA und erlaubtes Tragen von Nazisymbolen, Aufsagen von
Naziparolen usw (dortige Meinungsfreiheit). Oder Drogenkauf und
Kiffen in den Niederlanden.

Was machen wir da? Ausreisen in die betroffenen Gebiete sperren? Z.B.
mit einer Schutzmauer, einer Stopp-Mauer?


http://www.heise.de/newsticker/fore...n-Rechtsbruch/forum-164077/msg-17219044/read/

 

[darkganon]

@gettin...mit dem picknick biste aber etwas spät dran, war soweit ich weiss, aber n wunderbarer Erfolg für die Betreiber

 

[Harlock]

Der Grund wieso die Npd nicht verboten ist, entsetzt mich Jahr für Jahr aufs Neue.

Gründet eine Neonazi-Partei, werde wichtig genug und so radikal, dass die regierung Geld für V-Männer ausgibt.
Diese V-Männer lassen sich dann nicht mehr von den "normalen" Nazis unterscheiden, und abziehen darf man die laut der CDU auch nicht, da "die Partei unbeobachtet zu gefährlich ist".

-->
NPD existiert nur noch, da sie zu radikal ist um sie zu verbieten.
*gröhl* Realsatire at its best.

Zu gefährlich/radikal? Warum? Die Partei ist gefährlich für dumme Jugendliche, welche sich aus langeweile oder Geltungsbedürfnis einfangen lassen wie Ratten.

Ich würde jubeln wenn die NPD und andere Vereine verboten würden, es würde manch Totschlagkeule weich wie Pudding werden lassen.

Gerade in Deutschland würde man eine Partei wie die NPD wohl sehr schnell verbieten können. Aber wer will das? Imo ist es so gewollt, von allen regierenden Parteien, anders lässt es sich nicht erklären. Deutschland ohne Rechtsradikale? Ein Albtraum für manchen Politiker und Gutmenschen.

 

[MightyFoe]

Gerade in Deutschland würde man eine Partei wie die NPD wohl sehr schnell verbieten können. Aber wer will das? Imo ist es so gewollt, von allen regierenden Parteien, anders lässt es sich nicht erklären. Deutschland ohne Rechtsradikale? Ein Albtraum für manchen Politiker und Gutmenschen.

Wenn man sich mal vor Augen führt,dass allen voran die CSU nach Internetsperren für rechtsextreme Seiten brüllt,aber offenbar nicht ernsthaft versucht eine Partei wie die NPD,also ein offizielles Sammelbecken solcher Meinungen,zu verbieten,dann stimmt irgendwas ganz gewaltig nicht.
Keine Ahnung,vielleicht meint die CSU ein paar Wählerstimmen zu bekommen,wenn man regelmäßig die NPD kritisiert.Würde ja nicht mehr gehen,wenn man sie verbietet...

 

[leon_kennedy]

Wenn man sich mal vor Augen führt,dass allen voran die CSU nach Internetsperren für rechtsextreme Seiten brüllt,aber offenbar nicht ernsthaft versucht eine Partei wie die NPD,also ein offizielles Sammelbecken solcher Meinungen,zu verbieten,dann stimmt irgendwas ganz gewaltig nicht.
Keine Ahnung,vielleicht meint die CSU ein paar Wählerstimmen zu bekommen,wenn man regelmäßig die NPD kritisiert.Würde ja nicht mehr gehen,wenn man sie verbietet...

Na bitte du hast es erfasst.
Alle Politiker aller Parteien hängen irgendwie zusammen.

Oder glaubt Ihr ernsthaft, dass sich die Regierung und die Opposition ein Totkampf mit der NPD liefern würden?

 

[darkganon]

Na bitte du hast es erfasst.
Alle Politiker aller Parteien hängen irgendwie zusammen.

Oder glaubt Ihr ernsthaft, dass sich die Regierung und die Opposition ein Totkampf mit der NPD liefern würden?

hat hier eigentlich irgendjemand das verbotsverfahren 01-03 mitbekommen ?

Die spd und die grünen würden die partei lieber heut als morgen verbieten, alleine schon aus ideologischen gründen, die union hingegen hat angst einen teil ihrer wähler zu verschrecken, und versteckt sich dahinter, dass das verfahren schonmal gescheitert is ;-)

 

[Harlock]

Und warum ist das Verfahren gescheitert? Wegen dem Staat! Warum nicht die V-Männer abziehen/nicht mehr unterstützen? Sind doch selbst meist kriminelle.... Für mich eine riesige Farce Als ob die Beweise nicht auch so ausreichen würden.... Das mit den ideologischen Gründen glaube ich nicht, vielleicht noch bei den früheren Grünen. Der Rest freut sich, dass es so eine Partei gibt, Keule und so. Ja hört sich kacke an, eine andere Erklärung finde ich nicht dafür.... Als ob die NPD jetzt sofort Anschläge finanzieren würde, wenn ein paar V-Männer weg sind (die wissen sowieso wer es ist und ob diese V-Männer überhaupt nützlich sind?). Klar hier könnten Verschwörungstheorien anfangen, wie wichtig sind die V-Männer in der NPD? Sind sie an kriminellen Machenschaften beteiligt? Steuern sie diese vielleicht sogar?

Imo mehr als lächerlich was uns hier für ein Theater vorgespielt wird, ja vor allem von der CDU, den anderen traue ich aber genauso wenig, die Bemühungen halten sich sehr in Grenzen....

 

[SichSelbst]

Die NPD ist ja als "boser Wolf" nützlich.
Geht Wählen, damit die NPD nicht die 5% hürde nicht schaft.

 

[darkganon]

Die NPD vertritt die Interessen von abartigen Ideologien und verschickt öffentliche Morddrohungen an Juden,Schwarze und Andersdenkende.
In dem Punkt hört die Meinungsfreiheit für mich auf

 

[excaliboor]

Die NPD vertritt die Interessen von abartigen Ideologien und verschickt öffentliche Morddrohungen an Juden,Schwarze und Andersdenkende.
In dem Punkt hört die Meinungsfreiheit für mich auf

Eine Gesellschaft muss die Kraft haben, dass so etwas keinen Erfolg hat... man darf hier nicht einfach ein Verbot aussprechen, was letzendlch auch nicht besser ist als ein Stopschild

Stattdessen sollte es eine ständige Auseinandersetzung mit solchen Themen geben - und das geht am besten wenn es eine totale meinungsfreiheit gibt, da sollte es keine grenzen geben, nicht mal den Holocaust, denn auch offensichtlich Falsches hat das recht angehört zu werden

Bestraft werden sollten nur konkrete Taten und keine Ideologien, egal wie sehr sie einem selbst nicht gefallen

 

[darkganon]

einspruch
ein verbot wäre nicht das stoppschild sondern die viel geforderte löschung.
der partei zu verbieten als npd anzutreten oder werbung zu machen wäre mit den viel gefordeten verdeckmassnahmen zu vergleichen.
eine partei bekommt geld vom staat....eine partei die sich nie ganz von der, aus guten grund verbotenen nsdap lösen kann.
ob man es erlaubt, dass der holocaust in zweifel gezogen wird ist die eine sache.
ob man es erlaubt, dass momentan lebende menschen in angst und schrecken versetzt werden inklusive staatlicher subvention, ist und kann ich nicht als richtig erachten....just my two cents

 

[Harlock]

Die NPD vertritt die Interessen von abartigen Ideologien und verschickt öffentliche Morddrohungen an Juden,Schwarze und Andersdenkende.
In dem Punkt hört die Meinungsfreiheit für mich auf

Warum ist die Partei dann noch nicht verboten? In einem Land, in dem man sonst sehr schnell ist, wenn sich jemand gegen den Wind äußert? Mordrohungen gegen Juden? Würde reichen um die Partei zu verbieten, wenn man es denn auch wirklich wollte. Oder stammt das von V-Männern? Eine Quellenangabe wäre nett.

Imo ist es gewollt, dass es "rechten Nachschub gibt", aber nicht aus Vaterlandsliebe heraus. Ein riesiges Kasperletheater.

Sollte die NPD mal in Bereiche kommen, welche eine Mitregierung zulassen, sie wird wohl schnellstens verboten, das Grundgesesetz (nicht vom Volk bestimmt) regelt dies eigentlich eindeutig (imo könnte die NPD jederzeit verboten werden)

btw Ganon: So nett deine Sig gemeint ist, die Amis waren nicht nur Befreier Und in Teheran siehts auch nicht mehr rosig aus ....

 

[excaliboor]

einspruch
ein verbot wäre nicht das stoppschild sondern die viel geforderte löschung.
der partei zu verbieten als npd anzutreten oder werbung zu machen wäre mit den viel gefordeten verdeckmassnahmen zu vergleichen.
eine partei bekommt geld vom staat....eine partei die sich nie ganz von der, aus guten grund verbotenen nsdap lösen kann.
ob man es erlaubt, dass der holocaust in zweifel gezogen wird ist die eine sache.
ob man es erlaubt, dass momentan lebende menschen in angst und schrecken versetzt werden inklusive staatlicher subvention, ist und kann ich nicht als richtig erachten....just my two cents

ich halte löschungen persönlich auch für fragwürdig... sie sind dann zulässig, wenn persönlichkeitsrechte verletzt werden
- wenn also jemand auf dem video vergewaltigt wird, verletzt das eindeutig sein persönlichkeitsrecht und deshalb gehört es gelöscht (gerenderte KiPos dürften meiner ansicht nach nicht gelöscht oder gesperrt werden)

hetzparolen und lügen - so schlimm sie auch sein mögen - verletzen nicht immer persönlichkeitsrechte und sollten nicht aufgrund ihrer gesinnung verboten werden... so etwas muss von der gemeinschaft geächtet werden, anstatt vom staat vorgeschrieben zu werden (das ist auch generell der beste schutz gegen autoritäre regimes)
die subventionen für parteien halte ich im zeitalter des internets für überflüssig - man hat ja an Obama gesehen, wie unwichtig so etwas gegen wirkliche unterstützung des volkes ist... aber wenn es sie gibt, sollte es sie auch für die NPD geben, schon aus respekt vor deren wählern - sie sind ja keine menschen zweiter klasse, nur weil sie so dumm sind solche parteien zu wählen

@Harlock: was besseres als die Amerikanische "Besetzung" hätte Deutschland nicht passieren können... im nachhinein muss man sagen, dass es ein glücksfall war, dass der Deutsche widerstand gescheitert ist, auch wenn Stauffenberg und co. natürlich trotzdem helden waren und es gut gemeint haben

 

[Harlock]

@excaliboor: Ist OT aber ich habe es angesprochen, Ja ich bin froh auf der amerikanischen Hälfte Deutschlands geboren zu sein Dennoch sehe ich es nicht als Befreiung was geschah, die Brandbomben gegen die Zivilbevölkerung waren höchstens dazu da, die Leute von ihrem Leben zu befreien Ohne die russische Gefahr hätte uns die USA anschließend anders behandelt.... Wir hatten es wirklich gut getroffen, aber das war keine Nächstenliebe ^^ Und den Begriff Fräuleinwunder finde ich immer noch widerlich. Und das gut getroffen beschreibt nur das kleinere Übel, Gehirnwäsche und Umerziehung gabs so oder so für die Deutschen (dabei verweise ich auf einen Geschichtsprofessor )

Die Bewohner des östlichen Teils Deutschlands (Schlesien. Sudetenland etc.) hatten ein härteres Schicksal, klar.

Dennoch hätte uns was besseres passieren können, etwas wie selbstbestimmung, das haben wir noch immer nicht.

Für mich ist es keine Befreiung was damals geschah, es war eine milde Behandlung, um Deutschland nicht den Russen zukommen zu lassen und den Amerikanischen Weg zu verbreiten und im bankrotten Europa zu festigen. England hätte uns freiwillig wohl keine Lebensmittel zur Verfügung gestellt (in einer Zeit als 100k Engländer durch Unterernährung starben)