Schäuble kritisiert Bundesverfassungsgericht

[Terminator]

Leute, das müßt Ihr Euch mal reinziehen. Meine nach meiner Meinung so objektive wie möglich Darstellung oben auf die Frage, was der Integrationsrat denn nun sei, hat mir eine negative Bewertung mit der Bemerkung 'Rassist' eingebracht.

Wer war das wohl nur ... ?

Manche drehen echt am Rad ...

 

[coke501(tm)]

Leute, das müßt Ihr Euch mal reinziehen. Meine nach meiner Meinung so objektive wie möglich Darstellung oben auf die Frage, was der Integrationsrat denn nun sei, hat mir eine negative Bewertung mit der Bemerkung 'Rassist' eingebracht.

Wer war das wohl nur ... ?

Manche drehen echt am Rad ...

Das Problem bei deiner Darstellung ist, dass sie zweimal die Aussagen der Kritiker beinhaltet, aber eigentlich keine Aussage von Befürwortern. Erweckt dadurch den Anschein der Unausgewogenheit. Jemanden deswegen gleich als Rassist zu beschimpfen ist dennoch nicht angebracht.

 

[Terminator]

Das Problem bei deiner Darstellung ist, dass sie zweimal die Aussagen der Kritiker beinhaltet, aber eigentlich keine Aussage von Befürwortern. Erweckt dadurch den Anschein der Unausgewogenheit. Jemanden deswegen gleich als Rassist zu beschimpfen ist dennoch nicht angebracht.

Naja, dazu sind zwei Dinge zu sagen:

1) Die Zahl der Kritiker seiner Vorgehensweise (Zusammensetzen mit Extremisten) ist wohl weitaus größer als die Zahl derer, die sein Vorgehen gutheißen.

2) Der erste Absatz enthält, was mit dem Integrationsgipfel seitens der Befürworter erreicht werden soll.

 

[coke501(tm)]

Naja, dazu sind zwei Dinge zu sagen:

1) Die Zahl der Kritiker seiner Vorgehensweise (Zusammensetzen mit Extremisten) ist wohl weitaus größer als die Zahl derer, die sein Vorgehen gutheißen.

2) Der erste Absatz enthält, was mit dem Integrationsgipfel seitens der Befürworter erreicht werden soll.

1) Mag sein, ändert aber nichts an der Tatsache, dass es auch andere Stimmen gibt, die nicht genannt wurden

2) Das ist die Definition des ganzen, keine Befürworterstimme. Befürworter wären etwa Leute, die effektive Erfolge sehen

Aber das ist so oder so alles OT

 

[CR4FT]

Falls es, anders wie die 2 Dummköpfe in Köln, mal einer schaffen sollte die Koffer auch zum explodieren zu bringen, dann würden wieder alle schreien warum nichts getan wurde. Mir im Grunde kann es egal sein, wenn sie Online-Durchsuchungen machen und mir ist es lieber sie schnappen die Täter bevor die Täter uns schnappen.

 

[darkganon]

falls es personen gibt, die in dt leben und arbeiten, über das nötige knowhow verfügen und hier einen anschlag ausüben wollen ist das niemals ausschaltbar.
man wird nur in sicherheit gewogen wenn an jeder ecke kameras sind und man dauernd kontrolliert und kategorisiert wird....ablenkungsdebatten

der grund wieso es in dt noch nichts schlimmeres gab ist, dass dt net im irak war imo ....allerdings sollte man sich nie in panik versetzen lassen.....die chance von nem klavier erschlagen zu werden ist höher.

 

[coke501(tm)]

Falls es, anders wie die 2 Dummköpfe in Köln, mal einer schaffen sollte die Koffer auch zum explodieren zu bringen, dann würden wieder alle schreien warum nichts getan wurde. Mir im Grunde kann es egal sein, wenn sie Online-Durchsuchungen machen und mir ist es lieber sie schnappen die Täter bevor die Täter uns schnappen.

Selbst wenn ich der Grundargumentation folgen würde (ich opfere meine Privatsphäre für mehr Sicherheit) bleibt immer noch das Problem, dass sie mit der Online-Durchsuchung bestenfalls die 2 Dummköpfe schnappen, die die Koffer nicht zum explodieren bringen, weil der Rest nicht ganz so bekloppt ist und mit solchen Methoden zur Strecke gebracht werden könnte...

Aber wie gesagt, mir tut schon die Grundargumentation weh. Ich habe kein Interesse daran, dass mir der Staat praktisch immer auf die Finger schauen kann, unabhängig davon, ob ich was getan habe oder nicht.

 

[Urban]

falls jemand denkt, ich war das mit der bewertung > NO
könnt ihr ruhig checken lassen

 

[darkganon]

Aber wie gesagt, mir tut schon die Grundargumentation weh. Ich habe kein Interesse daran, dass mir der Staat praktisch immer auf die Finger schauen kann, unabhängig davon, ob ich was getan habe oder nicht.

aber aber...wer nichts zu verbergen hat muss ja nichts fürchten !!!1!elf ;-)

 

[Zins]

aber aber...wer nichts zu verbergen hat muss ja nichts fürchten !!!1!elf ;-)

so ist es.ich erinnere an die telefonüberwachung.und ich erinnere daran das es bei onlinedurchsuchungen um ca 3-5 im jahr geht und das mit konkreten terrorverdacht und nicht ob harry schlunz seine lohnsteuer richtig ausgefüllt hat.das blösde argument mit der wahrscheinlichkeit bei einem terroranschlag draufzugehn hinkt zudem.es war wirkliuch nur pures glück und ist unserer ermittlungsbehörden zu verdanken das noch nix passiert ist.hab keine lust wegen ein paar james bond 007 mir die fetzen um die ohren fliegen zu lassen.zumal die leute sich freiwillig ins internet setzen.völlig naiv.aber--die böse ,böse onlinedurchsuchung.KEIn rechtsfreier raum für terrorfreaks bitte!!!

 

[coke501(tm)]

so ist es.ich erinnere an die telefonüberwachung.und ich erinnere daran das es bei onlinedurchsuchungen um ca 3-5 im jahr geht und das mit konkreten terrorverdacht und nicht ob harry schlunz seine lohnsteuer richtig ausgefüllt hat.das blösde argument mit der wahrscheinlichkeit bei einem terroranschlag draufzugehn hinkt zudem.es war wirkliuch nur pures glück und ist unserer ermittlungsbehörden zu verdanken das noch nix passiert ist.hab keine lust wegen ein paar james bond 007 mir die fetzen um die ohren fliegen zu lassen.zumal die leute sich freiwillig ins internet setzen.völlig naiv.aber--die böse ,böse onlinedurchsuchung.KEIn rechtsfreier raum für terrorfreaks bitte!!!

Wie naiv kann man sein?? Die eigene Freiheit einschränken zugunsten einer Maßnahme, die nur die trifft, die nicht in Verdacht stehen. Oder glaubst du im Ernst, damit würde nur ein einziger Terrorist, von dem wirklich ne Bedrohung ausgeht, erwischt??

 

[Zins]

Wie naiv kann man sein?? Die eigene Freiheit einschränken zugunsten einer Maßnahme, die nur die trifft, die nicht in Verdacht stehen. Oder glaubst du im Ernst, damit würde nur ein einziger Terrorist, von dem wirklich ne Bedrohung ausgeht, erwischt??

prävention heißt das lösungswort...

 

[Phytagoras]

so ist es.ich erinnere an die telefonüberwachung.und ich erinnere daran das es bei onlinedurchsuchungen um ca 3-5 im jahr geht und das mit konkreten terrorverdacht und nicht ob harry schlunz seine lohnsteuer richtig ausgefüllt hat.

Ich will nur an Australien erinnern. Bislang wurde es ja neben Terrorverdächtigen hier auch auf KiPo-Schweine ausgeweitet.

Und in Australien ist es soweit ich weiß soweit, dass nun jeder Verdacht einer jeglichen Straftat eine "Onlinedurchsuchung" rechtfertigt.


Viel Spaß bzgl. deiner Anklage wegen Verbreitung urheberrechtlich geschützten Materials

 

[Zins]

Ich will nur an Australien erinnern. Bislang wurde es ja neben Terrorverdächtigen hier auch auf KiPo-Schweine ausgeweitet.

Und in Australien ist es soweit ich weiß soweit, dass nun jeder Verdacht einer jeglichen Straftat eine "Onlinedurchsuchung" rechtfertigt.


Viel Spaß bzgl. deiner Anklage wegen Verbreitung urheberrechtlich geschützten Materials

kein deutscher richter wird es rsikieren bei nicht ausreichendem tatverdacht eine onlinedurchsuchung anzuordnen....

 

[darkganon]

kein deutscher richter wird es rsikieren bei nicht ausreichendem tatverdacht eine onlinedurchsuchung anzuordnen....

noch nicht
aber das is ja erst der anfang
es gibt keine linie die sagt BIS HIERHER UND NICHT WEITER
und diese gesetze sind auch nicht zeitlich befristet oder so...das bleibt für immer.

 

[Zins]

noch nicht
aber das is ja erst der anfang
es gibt keine linie die sagt BIS HIERHER UND NICHT WEITER
und diese gesetze sind auch nicht zeitlich befristet oder so...das bleibt für immer.

ist doch heute schon so..keine hausdurchsuchungen oder tü ohne begründeten tatverdacht.wir leben nicht in aserbaidschan ....

 

[Phytagoras]

kein deutscher richter wird es rsikieren bei nicht ausreichendem tatverdacht eine onlinedurchsuchung anzuordnen....

In deinem Fall nutzt du als Avatar das Logo der Nestle Alete GmbH. Ich bezweifle, dass du Rechteinhaber des Logos bist.
Schon ist der Tatverdacht, dass du urheberrechtlich geschütztes Material verbreitest, gegeben.

Ich stelle es extra überspitzt da. Doch fast jeder Mensch im Internet begeht nunmal so eine Straftat nach §106 UrhG. Somit würde, wenn es zu Zuständen wie in Australien kommen könnte, jeder Mensch im Internet unter Tatverdacht stehen und bei jedem könnte eine Onlinedurchsuchung angeordnet werden.


In Australien hieß es anfang auch nur "Terror- und KiPos". Über die Jahre hinweg hat es sich aber immer weiter entwickelt. Nun können alle Straftaten dort eine "Onlinedurchsuchung" rechtfertigen.

ist doch heute schon so..keine hausdurchsuchungen oder tü ohne begründeten tatverdacht.

Schwachsinn. Bei einer Hausdurchsuchung reicht lediglich ein Anfangsverdacht §152II StPO.

 

[coke501(tm)]

prävention heißt das lösungswort...

Wir leben allerdings in einem Staat, in dem die blosse Absicht des Verbrechens nicht so einfach strafbar ist. Das kommt vor allem daher, dass die bloße Absicht nicht automatisch eine Ausführung impliziert. Selbst die Planung einer Straftat impliziert nicht, dass sie ausgeführt werden wird. Wenn man deinen Weg konsequent weitergeht, müsste sich in Zukunft wohl jeder nen Chip implantieren lassen, um etwaige straffähige Gedanken gleich weitermelden zu können...

Es mag nicht unbedingt das Optimum sein, wenn man so lebt, aber dennoch riskiere ich lieber den etwaigen Terror durch unbekannte, als dass ich den Terror durch den Staat erleiden muss, gegen den ich mich im Zweifel genausowenig wehren kann. Und früher oder später wirds wohl auch ein Verbrechen werden, sich dagegen zu wehren. Dann haben die Terroristen geschafft, was sie wollten. Die westliche Gesellschaftsstruktur untergraben und Angst verbreiten.... Ohne einen Finger zu krümmen... schöne neue Welt


Abgesehen davon: Was ist mit Missbrauch der Onlinedurchsuchung?? Wie lange wirds dauern, bis andere Interessensgruppen hier einen Anspruch durchsetzen? Wann wird es Pflicht sein, sich den Bundestrojaner auf den Rechner zu laden?? Weil, wer nichts zu verbergen hat, wird ja damit kein Problem haben...

 

[Zins]

In deinem Fall nutzt du als Avatar das Logo der Nestle Alete GmbH. Ich bezweifle, dass du Rechteinhaber des Logos bist.
Schon ist der Tatverdacht, dass du urheberrechtlich geschütztes Material verbreitest, gegeben.

Ich stelle es extra überspitzt da. Doch fast jeder Mensch im Internet begeht nunmal so eine Straftat nach §106 UrhG. Somit würde, wenn es zu Zuständen wie in Australien kommen könnte, jeder Mensch im Internet unter Tatverdacht stehen und bei jedem könnte eine Onlinedurchsuchung angeordnet werden.


In Australien hieß es anfang auch nur "Terror- und KiPos". Über die Jahre hinweg hat es sich aber immer weiter entwickelt. Nun können alle Straftaten dort eine "Onlinedurchsuchung" rechtfertigen.




Schwachsinn. Bei einer Hausdurchsuchung reicht lediglich ein Anfangsverdacht §152II StPO.

.erstens ist das gesetz in australien noch nicht durch sondern eingebracht.und da gehts um straftaten die ein mindestmaas von 7 jahren zur folge hätten.bitte keine paranoia verbreiten oder vorher informieren!

 

[coke501(tm)]

.erstens ist das gesetz in australien noch nicht durch sondern eingebracht.und da gehts um straftaten die ein mindestmaas von 7 jahren zur folge hätten.bitte keine paranoia verbreiten oder vorher informieren!

Selbst wenn es erst eingebracht wurde, zeigt es eins: Ist die Tür erstmal offen, kriegt man sie so leicht nicht mehr zu, und der Spalt wird immer größer, bis man irgendwann einmal (unfreiwillig) gläsern zu sein hat.