Zero Tolerance Der Nahe Osten und seine politische Situation

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In jedem Fall gilt der Angriff nach Meinung der Völkerrechtler als Völkerrechtsbruch. E

Aus reiner Neugierde, worauf beruht diese Beurteilung?
Meinung oder hast du da jursitisch relevante Quellen, die das so eindeutig sagen?
Ich konnte diesbezüglich keine klare Aussage finden.

1. Beide Länder unterhalten keine diplomatischen Beziehungen.
2. Iran erkennt Israel nicht als Staat an
3. Demnach kann es keine juristischen Formalitäten wie Kriegserklärung und/oder Friedensverträge geben
4. Der vorherige Status Quo entsprach am ehesten einem eingefrorenen Kriegszustand, der demnach jederzeit unangekündigte Angriffe legitimiert

eine vergleichbare Situation wäre Nord- Südkorea. Nur das es in diesem Falle, vor allem durch die diplomatische Positionierung des Irans selbst, noch eindeutiger ist, das Israel jederzeit militärisch gegen den Iran vorgehen darf. Also gemäß dem Völkerrecht
 
Aus reiner Neugierde, worauf beruht diese Beurteilung?
Meinung oder hast du da jursitisch relevante Quellen, die das so eindeutig sagen?
Ich konnte diesbezüglich keine klare Aussage finden.

1. Beide Länder unterhalten keine diplomatischen Beziehungen.
2. Iran erkennt Israel nicht als Staat an
3. Demnach kann es keine juristischen Formalitäten wie Kriegserklärung und/oder Friedensverträge geben
4. Der vorherige Status Quo entsprach am ehesten einem eingefrorenen Kriegszustand, der demnach jederzeit unangekündigte Angriffe legitimiert

eine vergleichbare Situation wäre Nord- Südkorea. Nur das es in diesem Falle, vor allem durch die diplomatische Positionierung des Irans selbst, noch eindeutiger ist, das Israel jederzeit militärisch gegen den Iran vorgehen darf. Also gemäß dem Völkerrecht
Ich habe mich zunächst auf die Einschätzung der FAZ bezogen: https://www.faz.net/aktuell/politik...oelkerrecht-zu-israels-angriff-110534310.html
Wenn du magst, kann ich dir privat einen Geschenklink senden.
 
Ich habe mich zunächst auf die Einschätzung der FAZ bezogen: https://www.faz.net/aktuell/politik...oelkerrecht-zu-israels-angriff-110534310.html
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Die Einschätzung ist wie so oft sehr einseitig. Israel ist nicht nur durch den Iran an sich und dessen Atomprogramm bedroht, sondern zusätzlich dadurch, dass der Iran Terrororganisationen in direkter Nachbarschaft Israels bewaffnet und unterstützt. Und diese Proxy-Kriege gab es in der Vergangenheit immer wieder - und es ist völkerrechtlich völlig unklar, ob solche Proxy-Kriege einen Präventivschlag rechtfertigen.
 
Mit dem Völkerrecht zu argumentieren hilft hier nicht, weil das Völkerrecht nicht für solche Proxy-Kriege, wie sie der Iran mit der Hamas und der Hisbollah gegen Israel führt, entworfen wurde.

Das macht das Völkerrecht nicht wirkungslos, da dieser auf asymmetrische Kriegsführung anwendbar sein kann.

Darum ist die Sachlage auch nicht ganz so eindeutig, wie du es hier darstellst. Denn je nach Auslegung von Artikel 51 der UN Charta, kann die Unterstützung von Terrororganisationen, die die Sicherheit eines Staates klar bedrohen, durchaus als 'bewaffneter Angriff' gewertet werden.

Bzw. die Auslegung ist umstritten und wird von Fall zu Fall unterschiedlich bewertet, je nach dem wen man in diesem konkreten Fall fragt.

Wenn meinen Recherchen korrekt sind, hat der Internationale Gerichtshof hier eine klare Auslegung:

Artikel 51 greift in Fällen, in der ein „bewaffneter Angriff“ von einem anderen Staat ausgehen muss. Das ist im Falle der Hamas nicht der Fall, da kein Staat vorhanden und der Angriff aus einem Gebiet erfolgt, der faktisch von Israel kontrolliert wird.

Konkret geht es aber um die finanzielle und logistische Unterstützung der Hamas durch den Iran, welches dokumentiert ist und vom Iran auch zugegeben wird. Rechtlich gesehen ist jedoch die Hürde sehr hoch, um eine Zurechenbarkeit des Iran für den 7. Oktober zu beweisen, denn reine finanzielle und logistische Unterstützung reicht nicht aus.

Es erfordert direkte Weisungsgebundenheit des Irans oder direkte staatliche Planung und Kontrolle bei der Orchestrierung des Angriffs vom 7. Oktober, um Iran eine Zurechenbarkeit zu unterstellen. Das ist schwer zu belegen und dafür gibt es keine Hinweise oder öffentlich verfügbaren Belege. Die Hamas handelt nach eigenem Ermessen und aus einer eigenen, ideologischen Haltung aus und untersteht keinem anderen Staat oder führt dessen Befehle aus.

Der Grund für diese restriktive aber logische Hürde ist das Vermeidung politischer Willkür aus eigenen, strategischen Zielen. Dass manche westliche Staaten Artikel 51 sehr großzügig auslegen um ihren eigenen politischen Interessen aus einer Haltung der Stärke zu entsprechen, ist recht evident (siehe z.B. Irak). Das wäre dann der „umstrittene“ Teil.

Die IGH-Rechtsprechung und das Völkerrecht ist in ihren Grundüberlegungen jedoch eindeutig. Entweder es herrscht eine unmittelbare, direkte Aggression durch den Staat oder die Handlungen des Proxies sind direkt einem Staat zurechenbar. Beides trifft nach jetzigem Stand nicht zu.
 
Übrigens scheint es dafür das nur "Militärbasen" angegriffen werden, eine überdurchschnittlich hohe Zahl an zivilen Opfern im Iran zu geben:

Das Argument ist natürlich Quatsch.
Israel hat massivste Luftangriffe gegen Theran geflogen und die Opferzahl an iranischen Zivilisten übersteigt der der Israelis natürlich um ein vielfaches.
Daran ändert auch absolut gar nichts, das es sich "mutmaßlich" bei den israelischen Bombardierungen in Teheran um Präsizzionsangriffen gehandelt hat, die militärischen Zielen bzw Personen gehandelt hat und die zivilen Opfer als Koleteralschaden listen.
Tod ist Tod.

Btw ist es auch ein fadenscheiniges Argument, dem Iran vorzuwerfen dieser würde nur gegen urbane Ziele wie Städte losschlagen und nicht gegen Militärbasen. Die militärische Realität lässt für den Iran schlicht keine anderen Ziele zu.
Die israelischen Militärbasen sind dermaßen dezentral verteilt und gut geschützt, das der zu erwartende Schaden minimal wäre und Israels militärische Schlagkraft quasi gar nicht mindert.
Zivile Opfer in den Städten jedoch, könnten einen politischen Druck auf die Regierung ausüben und somit die israelische Kriegsanstrengungen massiv beeinträchtigen.

Es mag zynisch klingen aber für den Iran macht was andere absolut keinen Sinn, mit seinen begrenzten militärischen Möglichkeiten.
Es ist absolut kein Vergleich zu Russland und deren terror Angriffen gegen urbane Ziele. Den Russland hätte durchaus andere Möglichkeiten

Wen das Völkerrecht interessiert? Alle. Es existiert immerhin nicht aus einer Laune heraus

Das ist richtig.
Leider hört man solche Töne auch immer öfter von Politikern. Sei es Trump oder Dobrindt wen es um Rechtsfragen geht.

Auch ein Land wie Südkorea dürfte beispielsweise keinen “Präventivschlag“ gegen Nordkorea führen, solange keine akute und unmittelbare Bedrohungslage vorliegt und andere diplomatische bzw. sicherheitspolitische Mittel zur Verfügung stehen. Dass Kim Jong-un wie ein Hund bellt, regelmäßig mit der Vernichtung Südkoreas droht und über Nuklearwaffen verfügt, stellt zwar eine ernsthafte Drohkulisse dar, rechtfertigt aber völkerrechtlich keinen Angriff, solange keine unmittelbare Aggression bevorsteht.

Das ist afaik nicht richtig.
Beide Länder befinden sich nach wie vor offiziell im Kriegszzstand.
Es wäre also "nur" ein Bruch des Waffenstillstand .. wen überhaupt.
 
Die Einschätzung ist wie so oft sehr einseitig. Israel ist nicht nur durch den Iran an sich und dessen Atomprogramm bedroht, sondern zusätzlich dadurch, dass der Iran Terrororganisationen in direkter Nachbarschaft Israels bewaffnet und unterstützt. Und diese Proxy-Kriege gab es in der Vergangenheit immer wieder - und es ist völkerrechtlich völlig unklar, ob solche Proxy-Kriege einen Präventivschlag rechtfertigen.
Finde tatsächlich die FAZ Analyse sehr stark zu Gunsten Israels gefärbt. Maßstab der Analyse scheint "im Zweifel hat Israel doch Recht". Dass die Analyse trotz dieses Kriteriums zu einem anderen Schluss kommt, macht sie dann um so plausibler.
Auch rechtfertigt Israel seinen Angriff nicht über die Proxykriege, sondern deklariert ihn ganz klar als Präventivschlag und möchte ihn nach dieser Perspektive auch rechtfertigen. Meinungen von Völkerrechtlern sagen aber, dass dies zu kurz greift.

Das Argument ist natürlich Quatsch.
Israel hat massivste Luftangriffe gegen Theran geflogen und die Opferzahl an iranischen Zivilisten übersteigt der der Israelis natürlich um ein vielfaches.
Daran ändert auch absolut gar nichts, das es sich "mutmaßlich" bei den israelischen Bombardierungen in Teheran um Präsizzionsangriffen gehandelt hat, die militärischen Zielen bzw Personen gehandelt hat und die zivilen Opfer als Koleteralschaden listen.
Tod ist Tod.

Btw ist es auch ein fadenscheiniges Argument, dem Iran vorzuwerfen dieser würde nur gegen urbane Ziele wie Städte losschlagen und nicht gegen Militärbasen. Die militärische Realität lässt für den Iran schlicht keine anderen Ziele zu.
Die israelischen Militärbasen sind dermaßen dezentral verteilt und gut geschützt, das der zu erwartende Schaden minimal wäre und Israels militärische Schlagkraft quasi gar nicht mindert.
Zivile Opfer in den Städten jedoch, könnten einen politischen Druck auf die Regierung ausüben und somit die israelische Kriegsanstrengungen massiv beeinträchtigen.

Es mag zynisch klingen aber für den Iran macht was andere absolut keinen Sinn, mit seinen begrenzten militärischen Möglichkeiten.
Es ist absolut kein Vergleich zu Russland und deren terror Angriffen gegen urbane Ziele. Den Russland hätte durchaus andere Möglichkeiten
Iran hat schon auch israelische Militärstützpunkte angegriffen, aber wie du schon sagst, sind hier die Möglichkeiten begrenzt. Auch könnte Iran, wenn es wollen würde, auch weitaus mehr Schaden in israelischen Städten anstellen, hier bleibt das Regime wiederum hinter seinen Möglichkeiten bewusst zurück. Hoffentlich bleibt es auch dabei.
 
Btw ist es auch ein fadenscheiniges Argument, dem Iran vorzuwerfen dieser würde nur gegen urbane Ziele wie Städte losschlagen und nicht gegen Militärbasen. Die militärische Realität lässt für den Iran schlicht keine anderen Ziele zu.
Die israelischen Militärbasen sind dermaßen dezentral verteilt und gut geschützt, das der zu erwartende Schaden minimal wäre und Israels militärische Schlagkraft quasi gar nicht mindert.
Zivile Opfer in den Städten jedoch, könnten einen politischen Druck auf die Regierung ausüben und somit die israelische Kriegsanstrengungen massiv beeinträchtigen.

Es mag zynisch klingen aber für den Iran macht was andere absolut keinen Sinn, mit seinen begrenzten militärischen Möglichkeiten.
Es ist absolut kein Vergleich zu Russland und deren terror Angriffen gegen urbane Ziele. Denn Russland hätte durchaus andere Möglichkeiten
Stimmt, das hatte ich so nicht bedacht. Gut ausgeführt.

Dennoch finde ich es interessant, wie viele Raketen trotz des "Iron Dome" durchgekommen sind.
 
Wen interessiert denn das Völkerrecht, wenn ein Staat die Auslöschung Israels fordert und unterstützt und Atomwaffen baut ?

Der Iran war früher mal ein modernes und weltoffenenes Land bis Chomeini aus dem Exil an die Macht kam.

Ein historisches völlig verkehrte und im Prinzip falsches Bild, welches du da vermittelst.
Ja, der Iran war vor der Zeit des Schah eine gut funktionierende Demokratie. Dann hat der damaligen Präsident den "Fehler" begangen und laut darüber nachgedacht, westliche Ölkonzern wie BP aus dem Land zu werfen und die eigenen Resourcen für die eigene Bevölkerung zu nutzen.

Tja ... womit er in den Augen des Westens (USA & UK) ein lupenreiner Kommunist war und durch den Schah ersetzt wurde. Und die Demokratie gleich mit und der Monarchie (Diktatur) weichen mußte

Dieser Eingriff des Westens und die folgende Repression des Schah Regimes, hat die Bevölkerung Radikalisierung und in die Arme religiöser Fanariker getrieben.

Am Ende war es nicht Chomenie der den Iran von einer "modernen und weltoffenen Geselschaft" in einen Gottesstaat verwandelt hat. Es waren die mitlerweile religiös fanatischen Iraner, die Chomenie dafür das Mandat gegeben haben.
Ausgelöst durch den Westen.

Btw hatte Afganistan fast die selbe Geschichte, nur das hier die Russen für den "change" verantwortlich waren.
 
Zuletzt bearbeitet:
Die USA und UK haben die iranische Demokratie praktisch abgeschafft, sich unrechtmäßig eingemischt und eine Diktatur etabliert. Gab es dafür eigentlich jemals ein Schuldeingeständnis?

Heute heißt es, das iranische Volk wird unterdrückt und man müsse sie von einer Diktatur befreien und tut dabei so, als hätte die eigene Intervention von außen nicht dazu geführt. Wäre einem wirklich etwas an Demokratie und dem iranischen Volk gelegen, hätte man die Demokratie damals nicht abgeschafft. Das heutige Iran ist das Produkt aus den Verfehlungen westlicher Staaten, die das Völkerrecht nicht respektieren und sich mit recht fadenscheinigen Gründen einmischen.

Israels Angriff auf den Iran ist eine erneute völkerrechtswidrige Einmischung und gehört rechtlich, moralisch und unter Berücksichtigung des historischen Kontexts verurteilt.
 
Ablenkung von Gaza dein ernst?! :ugly:

Jetzt werden schon die Verschwörungstheorien herausgeholt damit man es irgendwie relativieren kann, Hauptsache es passt ins Weltbild:fp:
Anstatt die Klischees von Netanjahu Fans zu bestätigen, entplausibilisiere doch bitte mal mein Argument. Inwieweit ist es den unplausibel, dass Netanjahu durch eine zweite Kriegsfront vom Gazakrieg, von eigenen Korruptionsskandalen, der Demontierung der unabhängigen Justiz und des Militärs und wortwörtlich dem eigenen politischen Überleben ablenkt?
Zumal sich Experten einig sind, dass Israel durch die Angriffe Iran lediglich um ein paar Monate zurückwirft und das Regime womöglich jetzt erst Recht die Bombe bauen könnte.
Hat Netanjahu hier wirklich das Interesse seines Landes im Blick oder ist er einfach korrupt? Entkräfte das mal bitte sachlich.
 
Zuletzt von einem Moderator bearbeitet:
Wenn wirklich so viele Atomanlagen des Irans zerstört wurden, wirft das diese um länger als nur ein paar Monate zurück.
Defacto ist ein Staat der offen die Auslöschung von Israel fordert, Terrororganisation wie Hamas, Hisbollah unterstützt und an Atomwaffen bastelt eine Gefahr für Israel. Von daher kann man verstehen das Israel da präventiv interagiert.
Sollen sie denn abwarten bis der Iran soweit ist und vielleicht ernst macht ?
Ich persönlich finde Krieg natürlich immer furchtbar und wäre natürlich sehr froh wir hätten nicht noch einen Kriegsschauplatz, aber nachvollziehen kann ich das.
Gehe auch davon aus das die USA/Trump froh sind das Israel da aktiv wurde und ihnen das angenommen hat.
 
Zuletzt von einem Moderator bearbeitet:
Israel verteidigt sich aktiv gegen ein Regime, das die eigene Bevölkerung unterdrückt, weltweit Terror exportiert und offen zur Auslöschung Israels aufruft.

Wer das „nicht nachvollziehen kann“ oder versucht zu delegitimieren, verteidigt faktisch eine antisemitische Diktatur mit Atomambitionen – gegen den einzigen demokratischen Staat der Region.

Moralisch höchst fragwürdiger Einwand von dir.

Und was wird es bringen? Experten sind sich fast alle der Meinung, dass sich die Entwicklung der Atombombe nur um paar Monate verschiebt

Gut gemacht Israel :goodwork:

Jetzt wird Iran den Bau der Atombombe intensivieren

 
Zuletzt bearbeitet:
Naja, da die Angriffe weiter gehen wird dies die Bemühungen eher um Jahre zurück werfen. Bin da aber auch kein Experte ehrlich gesagt.
Und da hat @Daydreamer einen valide Punkt. Nach diesem Angriff muss sich der Iran nuklear bewaffnen. Das ist ihre einzige Option da sie konventionell Israel in keiner Hinsicht gewachsen sind. Ihre bisherige Strategie mit ihren Proxys hat sich als völliger Fehlschlag erwiesen.

Was kann Israel also tun? Nun, es bleibt wohl nur das was sie aktuell wohl auch beabsichtigen. Einen Regime Change. Aber sowas lässt sich nicht herbei bomben. Und diese Idee die Opposition würde sich jetzt erheben ist reine Fantasterei. Ja, es gibt diese Opposition im Iran die ist aber bei weitem nicht groß genug. Und der Hass auf Israel ist gerade nach dem Angriff noch mal größer in der Bevölkerung. Ich rechne eher mit einer Wagenburg Mentalität.

Es ist imo eine der der weiteren vielen Sackgassen in diesem tragischen Konflikt, die es am Ende nur schlimmer machen.
 
Ablenkung von Gaza dein ernst?! :ugly:

Jetzt werden schon die Verschwörungstheorien herausgeholt damit man es irgendwie relativieren kann, Hauptsache es passt ins Weltbild:fp:

Du scheinst nicht ganz up-to-date zu sein, daher kann ich dir gerne helfen:

Wenn seit Threaderöffnung kein Wort zu Gaza fällt, weil andere News präsenter sind und sich der mediale und politische Schwerpunkt verlagert, dann existiert faktisch eine Ablenkung von einem Thema zum anderen. Das ist eine ziemlich schlechte Verschwörungstheorie, wenn man es einfach nachlesen - oder in diesem Fall nicht nachlesen - kann. Das erfordert allerdings ein kritisches Medienverständnis.

Allerdings kommt da noch ein Faktor dazu, nämlich dass das Netz in Gaza (durch Israel?) zufällig vor ein paar Tagen abgeschnitten ist und durch fehlendes Internet schwer Informationen und Videos nach außen dringen.

Dir ist aber sicher noch etwas entgangen. Wäre da nicht noch der Umstand, dass die Stimmung gegenüber Israel in den letzten Wochen seitens westlicher Partner wegen des Genozids in Gaza stark gekippt ist und man mit einer neuen Front gegen den Iran die Verbündeten wieder mobilisieren kann. Der Völkermord in Gaza tritt in Hintergrund, da die Verbündeten den Angriffskrieg gegen den Iran prioritär behandeln und Maßnahmen gegen Israel fürs erste unterbinden.

Das reicht fürs erste zum Kontext.
 
Bezeichnend das immer alle anderen Schuld sind, immer vor allem auch der Westen aber nie das Land was sich selbst durch Kultur und Religion soweit Radikalisiert das es damit droht ganze Völker oder Länder auszulöschen, dafür müsste man sich ja selber hinterfragen dies scheint in einer gewissen Fraktion aber unmöglich zu sein weil dann immer sofort extrem aggressives Verhalten auftritt und emotional Argumentiert wird auch von den Unterstützern.

Wie gesagt, ich unterstelle niemanden irgendwas aber bei so manchen blitzt das Gefühl durch das sie es insgeheim gar nicht so krass verurteilen würden wenn Israel nicht mehr existiert :kruemel:

Leute die Verschwörungstheorien oder Ideologie getriebene X User hier posten sind ja auch nicht gerade selten, Hauptsache es passt ins Narrativ.
 
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