Ich finde die Tendenzen Amerika und Groß Brittanien nachzuahmen aber ziemlich, tja scheiße? 4,5 Millionen Kameras gibt es in England, und die Zahl steigt. Schäuble führt seine Anti Terror Pakete ein, die nach Studienergebnissen null gebracht hätten bei Terroranschlägen. Stattdessen hat das den bitteren Nachgeschmack von Patriot Act.
Ich verstehe aber deine Intention. Wir sind noch sehr weit davon entfernt der Willkür des Staates zum Opfer zu fallen. Es nimmt aber bedrohliche Maßnahmen an, was sich zB die BKA alles ohne richterliche Bescheide erlauben darf.
Bisjetzt hat nur die sogenannte Online-Durchsuchung keine gesetzliche Grundlage.
Was Politiker machen, und was juristisch geht, steht gerade da in nem krassen Missverhältnis. Das Bundesverfassungsgericht hat das schon als verfassungswidrig angesehen.
Und als sie den neuen Gesetzesentwurf gesehen haben, hat sich an ihrer Meinung nichts geändert.
Das Problem in England ist eher, dass gerade die Politiker in solchen "Jurys" beisitzen, woher auch sowas wie Kameraüberwachung kommen konnte. In Deutschland aber sitzen im Bundestag und Bundesrat Politiker. Beim BGH und vor allem beim BVerfG sitzen nur Juristen. Und genau die haben am Ende die große Entscheidungsmacht und vor allem ist ihr Urteil "final". Egal, was Schäuble und Konsorten versuchen werden.
Schon einmal ist ihr Vorhaben vor dem BVerfG gescheitert.
Ein zweites Mal wird es ebenfalls scheitern, wenn man sich die Reaktionen zum neuen Gesetzesentwurf anschaut.
Aber darum sollte es nicht hier im Thread gehen.
Außerdem hat sie in ihren Äußerungen klar differenziert. Das Beispiel mit der Autobahn soll auch nur verdeutlichen, daß es damals eben im 3. Reich Dinge gab, von denen wir heute profitieren und die wir wortlos hinnehmen, aber dann Frau Herman Faschismus vorzuwerfen, ist arg daneben.
Das mag ja sein. Dennoch kam mir ihre Aussage doch etwas "rechts" vor...
Es mag ja Fakt sein, dass Hitler und seine Vision sowas wie Autobahnen wahr gemacht haben. Dennoch muss man dann sehen, dass es dennoch schlimm für Deutschland eigentlich war. Die Autobahnen haben Millionen gekostet, die der Staat nicht wirklich hatte. Es war Hitler nur scheißegal, dass er das Geld nicht hatte...
Es ist schön, dass es nun Autobahnen hier in Deutschland gibt.
Aber ich bin mir sicher, dass es ohne ihn ebenfalls früher oder später ebenfalls Autobahnen hier geben würde. Wie gesagt. Die Pläne gab es dazu schon in der Weimarer Republik...
Und gerade von dem Gesichtspunkt her sehe ich es einfach so an, dass die Frau schon etwas "faschistisch" eingestellt ist. Ebenso ist gerade dieses Beispiel "Autobahnen" ein Hauptpunkt, der immer von Leuten genannt wird, die mit der NS-Zeit z.T. symphatisieren. Und ich kenne schon ein paar rechte Gestalten hier in der Gegend....
Die Sache bei Kerner ist ja nicht die einzige "rechte" Aussage, die sie getroffen hat.
Und solche Aussagen wie die beim NDR:
„Was gut war, das sind die Werte, Kinder, Mütter, Familie, Zusammenhalt.“
zeugen imo nicht von viel Wissen der NS-Zeit.
Ebenso ihr Buch "Das Eva-Prinzip".
Ich würde sagen, die Frau kann sich gut bewerben, gut Aufsehen erregen etc. In der Hinsicht mag man sie als schlau bezeichnen.
Doch wenn ich mir echt manche ihrer Aussagen durchlese, dann kann ich nur den Kopf schütteln.
Und übrigens zum Thema. Sowas ist doch eigentlich nix neues. Gabs in den "dümmeren" Talkshows schon immer, in den "seriös-wirkenden" wohl nun auch
