Zero Tolerance Israel-Gaza-Krieg

[geloescht7624]

Arbeit macht frei ist kein nazispruch und man wird es wohl doch sagen dürfen

Über "From the river to the sea, Palestine will be free" kann man reden. Ein freies Palästina zu fordern, ist nun wirklich nicht gleichbedeutend mit der Überschrift über den nationalsozialistischen Konzentrationslagern.

 

[Montalaar]

Über "From the river to the sea, Palestine will be free" kann man reden. Ein freies Palästina zu fordern, ist nun wirklich nicht gleichbedeutend mit der Überschrift über den nationalsozialistischen Konzentrationslagern.

Selbst das wäre im Zweifel erstmal von der Redefreiheit gedeckt, käme aber auf den weiteren Kontext an.

Was an Israel-Kritik ist von der Meinungsfreiheit gedeckt?​

Ziemlich viel, da die Meinungsfreiheit qua Grundgesetz ein hohes Gut in Deutschland ist. Rechtsexperte Volkmann weist darauf hin, dass es besonders auf die Eindeutigkeit einer Aussage ankomme.

Zum Beispiel der Ausruf "From the river to the sea - Palestine will be free", der oft auf pro-palästinensischen Demonstrationen zu hören ist. Er bezieht sich auf ein freies Palästina zwischen dem Jordan (the river) und dem Mittelmeer (the sea), wo also auch der Staat Israel liegt.

Entsprechend sagt Volkmann: Hier gebe es mehrere Interpretationsmöglichkeiten, die von der Ermordung der israelischen Bevölkerung bis zur Zwei-Staaten-Lösung gehen. Das Bundesverfassungsgericht habe den Grundsatz entwickelt, "dass, wenn bei einer Äußerung mehrere Interpretationen möglich sind, grundsätzlich diejenige zu wählen ist, bei der ein Verstoß gegen Strafgesetze ausscheidet", so Volkmann.

Das heißt: Gibt es für eine Aussage eine nicht strafbare Interpretationsmöglichkeit, ist die Parole allein erst einmal nicht strafbar.

Was darf man auf Pro-Palästina-Demos sagen - und was nicht?

Seit dem Angriff der Terrororganisation Hamas auf Israel gibt es in Hessen immer wieder pro-palästinensische Kundgebungen - manche werden aber verboten. Dafür gelten enge Grenzen. Umgekehrt ist nicht jede Äußerung von der Meinungsfreiheit abgedeckt. Ein Überblick.

www.hessenschau.de

 

[Komori]

Bisweilen äußern die israelische Minister vor allem Säuberungswünsche, was nicht der Definition des Genozides entspricht, sondern ganz klar dem Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Dort wird die Vertreibung sogar als eigener Tatbestand ausgeführt.

Über die mehrdeutige Rhetorik vieler israelischer Minister kann man sich streiten. Es ist ersichtlich, dass sie jedoch enthumanisierend und hasserfüllt ist.

The language being used to describe Palestinians is genocidal | Chris McGreal

I covered the Rwandan genocide as a reporter. The language spilling out of Israel after the butchery of the Hamas attacks is eerily familiar, says Guardian US writer Chris McGreal

www.theguardian.com

Ariel Kallner, a member of the Israeli parliament for Benjamin Netanyahu’s Likud party, had the answer. He demanded a repeat of the mass expulsion of Arabs in 1948 known to Palestinians as the Nakba or Catastrophe.

“Right now, one goal: Nakba! A Nakba that will overshadow the Nakba of 1948,” he said.

Other Israeli political, military and religious leaders have at different times described Palestinians as “a cancer”, “vermin”, and called for them to be “annihilated”. They are frequently portrayed as backward and a burden on the country.

A prominent Israeli journalist and radio presenter, David Mizrahy Verthaim, has called for wholesale bloodletting.

“We need a disproportionate response … If all the captives are not returned immediately, turn the strip into a slaughterhouse. If a hair falls from their head - execute security prisoners. Violate any norm, on the way to victory,” he wrote on X.

When Israel’s defence minister, Yoav Gallant, ordered a “complete siege” of the Gaza Strip with “no electricity, no food, no fuel, everything is closed”, he said: “We are fighting human animals and we are acting accordingly.”

Perhaps Gallant only meant Hamas but he didn’t say so and that left a lot of leeway for those who would go further.

Opinion polls show that significant numbers of Israelis view Arabs as “dirty”, “primitive”, and as not valuing human life. Generations of Israeli school children have been imbued with the idea that Arabs are interlopers and merely tolerated through the beneficence of Israel.

A 2003 study of Israeli textbooks by the Hebrew University in Jerusalem showed Arabs are principally depicted “with a camel, in an Ali Baba dress”.

“They describe Arabs as vile and deviant and criminal, people who don’t pay taxes, people who live off the state, people who don’t want to develop. The only representation is as refugees, primitive farmers and terrorists. You never see a Palestinian child or doctor or teacher or engineer or modern farmer,” the study said.

In 2002 during the second intifada, the Tel Aviv newspaper Yedioth Ahronoth published a letter by Israeli children titled: “Dear soldiers, please kill a lot of Arabs”. The paper said dozens of such letters were sent by schoolchildren. Some of those same children are now enforcing the occupation in the West Bank where Israeli settlers have largely had a free hand to drive Palestinians off their land and out of their villages, and sometimes to beat and kill. And some will be headed into Gaza.

Bibis "Amalek"-Aussage ist ebenfalls mehrdeutig.

Samstagabend verkündet Premierminister Benjamin Netanjahu vor der Öffentlichkeit, dass Israel in eine neue Phase des Krieges trete. Er redet von den „Hallen des Bösen“, in denen sich die Bodentruppen Israels nun befinden. Auch eine biblische Referenz webt er ein: „Ihr müsst euch erinnern, was Amelek euch angetan hat, sagt unsere heilige Schrift.“

Diese Aufforderung ist ein wörtliches Zitat aus dem fünften Buch Mose. Gott verweist darin auf den Überfall des Volks Amaleks auf die Juden, als diese geschwächt und ausgehungert aus Ägypten ausziehen. Und er gebietet dem Volk Israel, die Amalekiter auszurotten, sobald sie Sicherheit gefunden haben auf dem Land, das Gott ihnen geschenkt hat. „Vergesst das nicht“, so die Aufforderung.

Netanjahus beabsichtigte Stoßrichtung scheint klar: Wer Grausamkeit erlitten hat, darf grausam zurückschlagen. In seinem großen Werk über das jüdische Rechtssystem schreibt der Philosoph und Theologe Maimonides im 12. Jahrhundert: Der Befehl, die Amalekiter auszulöschen, falle so harsch aus, weil sie sich weigerten, Frieden zu schließen.

Nicht zu vergessen der "Atombomben"minister oder diverse Aussagen von Ben-Gvir und Smotrich in der Vergangenheit, die zu einer massiven Kollektivbestrafung anstacheln und recht eindeutig sind.

https://twitter.com/x/status/1630933607979139074

 

[AntraX]

Über "From the river to the sea, Palestine will be free" kann man reden. Ein freies Palästina zu fordern, ist nun wirklich nicht gleichbedeutend mit der Überschrift über den nationalsozialistischen Konzentrationslagern.

Wer hindert palestina dabei ? Ihr kapiert es halt nicht weil ihr lieber die Opferrolle unterstützt

Palestina bzw der Gaza streifen ist so ein schönes Fleckchen Erde. Aber es ist nicht die Schuld der israelis das es nicht aufblüht.

Und so lange das die linken und die Moslems nicht Kappeniren passiert da genau nichts

Es war Jahre lang egal ... Bis diese Bevölkerung angefangen hat Juden Abzusclachten


Ja Abzusclachten!!!

Und auf einmal isses wieder der arme Gaza streifen...

 

[AntraX]

https://twitter.com/x/status/1741784794306912375

Genozid und Opferrolle !!!

 

[AntraX]

Ich Frage für meine anti muslimischen Beiträge?

Ist es okay wenn man Genozid und Auslöschungs Gedanken von

Muslimen , iranern, Hamas , Arabern , Isis und gaza Bewohnern teilt ? Evtl sogar offizielle Regierungs Mitglieder

Oder ist es nur geil und erlaubt wenn es von irgendwelchen Juden/ isrealis seit Seiten erlaubt die nicht Mal an der Macht sind ?

 

[Naru]

Über die mehrdeutige Rhetorik vieler israelischer Minister kann man sich streiten. Es ist ersichtlich, dass sie jedoch enthumanisierend und hasserfüllt ist.

Rhetorik gab es auch von Russland gegenüber der Ukraine, dennoch wurde die Kriegsführung Putins gegenüber der Ukraine vom IStGH nicht als Genozid gewertet. Zur Debatte steht hier nur die Kindesentführung.

 

[AntraX]

Rhetorik gab es auch von Russland gegenüber der Ukraine, dennoch wurde die Kriegsführung Putins gegenüber der Ukraine vom IStGH nicht als Genozid gewertet. Zur Debatte stehtr nur die Kindesentführung.

Man vergisst einfach auch die Opferrolle der islamischen Welt wenn es um die Auslöschung isrealis geht.

Naja falsch ausgedrückt. Der ganze Nähe Osten fantasiert über den Genozid gegen die Juden und Israel aber interessiert niemand.

Weil Israel ist ja so westlich von den erwartet man mehr

 

[geloescht7624]

Wer hindert palestina dabei ? Ihr kapiert es halt nicht weil ihr lieber die Opferrolle unterstützt

Palestina bzw der Gaza streifen ist so ein schönes Fleckchen Erde. Aber es ist nicht die Schuld der israelis das es nicht aufblüht.

Und so lange das die linken und die Moslems nicht Kappeniren passiert da genau nichts

Es war Jahre lang egal ... Bis diese Bevölkerung angefangen hat Juden Abzusclachten


Ja Abzusclachten!!!

Und auf einmal isses wieder der arme Gaza streifen...

„2) Gepflegte Diskussionskultur ist das Gebot! ZTFs koexistieren neben den normalen Foren. Wenn ihr mit den harten Regeln hier nicht klarkommt, nutzt die normal moderierten Foren.“

So steht es im Regelwerk. Halt dich daran oder zitiere mich nie wieder. Du kannst froh sein, dass ich dich nicht einfach melde.

Ich bin kein Freund von Guilt by Association. Wer „Free Palestine“ fordert, muss damit keine genozidalen Fantasien zum Ausdruck bringen. Mehr habe ich nicht gesagt.

 

[AntraX]

Alte Leier... Also bis in einer Woche ?

Oder was hat dein Text mit dem Thema zu tun ?

Genozid Fantasien sind nur einseitig erlaubt?

 

[geloescht7624]

Alte Leier... Also bis in einer Woche ?

Oder was hat dein Text mit dem Thema zu tun ?

Genozid Fantasien sind nur einseitig erlaubt?

Ich habe nie und zu keinem Zeitpunkt genozidale Fantasien rechtfertigt, weder von Seiten der Hamas noch von Seiten der Rechtsextremen in der israelischen Regierung. Wie du das in meine Wort hineinlesen kannst, kann ich mir bestenfalls mit deinem Profilbild erklären.

 

[AntraX]

Ich habe nie und zu keinem Zeitpunkt genozidale Fantasien rechtfertigt, weder von Seiten der Hamas noch von Seiten der Rechtsextremen in der israelischen Regierung. Wie du das in meine Wort hineinlesen kannst, kann ich mir bestenfalls mit deinem Profilbild erklären.

Opferrolle..... Oder was ist ein freies palestina? Wer hat das vorm Oktober gefordert? Ist die Einsicht da das es mit der Hamas kein freies Palestina geben kann?

Bevor ich gesperrt werde. Würde ich gerne von manchen wissen wie sie ein freies palestina mir der Hamas haben wollen ??

Edit : aber was genau willst du dann ausee anstiffeln ?

 

[Komori]

Rhetorik gab es auch von Russland gegenüber der Ukraine, dennoch wurde die Kriegsführung Putins gegenüber der Ukraine vom IStGH nicht als Genozid gewertet. Zur Debatte steht hier nur die Kindesentführung.

Zur Debatte standen dir im vorherigen Post Äußerungen israelischer Minister, nicht die Kriegsführung an sich.

Bei der Bewertung von Genozid muss man schließlich auch eine Absicht nachweisen. Die zitierten Stellen sind genug belastbares Material, die als Absichtserklärung für einen Genozid verwertet werden können.

Bezüglich der Kriegsführung sind in Gaza einige Charakteristiken eines Genozids gegeben, etwa Tötung von Zivilisten einer Gruppe, Hinzufügen von schweren körperlichen und seelischen Schäden sowie Schaffung von körperlich zerstörerischen Lebensbedingungen. Auf der anderen Seite gibt es Flugblätter und Hamas-Infrastruktur, die eine Rolle bei der Bewertung spielen und die Vorwürfe entschärfen könnten.

Ein wichtiger Bewertungspunkt ist jedoch die Absicht, die auch vorhanden sein muss und da wird der IStGH feststellen müssen, ob Aussagen einiger Minister hierfür ausreichen oder nicht.

 

[Naru]

Zur Debatte standen dir im vorherigen Post Äußerungen israelischer Minister, nicht die Kriegsführung an sich.

Bei der Bewertung von Genozid muss man schließlich auch eine Absicht nachweisen. Die zitierten Stellen sind genug belastbares Material, die als Absichtserklärung für einen Genozid verwertet werden können.

Bezüglich der Kriegsführung sind in Gaza einige Charakteristiken eines Genozids gegeben, etwa Tötung von Zivilisten einer Gruppe, Hinzufügen von schweren körperlichen und seelischen Schäden sowie Schaffung von körperlich zerstörerischen Lebensbedingungen. Auf der anderen Seite gibt es Flugblätter und Hamas-Infrastruktur, die eine Rolle bei der Bewertung spielen und die Vorwürfe entschärfen könnten.

Ein wichtiger Bewertungspunkt ist jedoch die Absicht, die auch vorhanden sein muss und da wird der IStGH feststellen müssen, ob Aussagen einiger Minister hierfür ausreichen oder nicht.

Es reicht nicht aus eine "Absicht für einen Völkermord" nachzuweisen, es muss nachgewiesen werden, dass die Tathandlung (!) des Völkermordes aufgrund (!) einer Absicht zum Völkermord erfolgt. Folglich reicht es nicht aus einfach aufzuzeigen, dass bei A Rhetoriken stattfinden, die eine Absicht postulieren, und bei B eine Kriegshandlung erfolgt, welche für sich selbst steht und man in der Lage ist das Ergebnis auch unter einer der ausgeführten Genozidtathandlungen zu subsumieren, man muss nachweisen, dass B aufgrund (!) von A erfolgt. "Genozidale Rhetorikern" zu führen zählt für sich selbst nicht als Tathandlung eines Genozides.

Darum ist die Kriegsführung nicht nebensächlich, sondern elementar, immerhin müsste der Genozid durch die Kriegsführung als Tathandlung stattfinden, indem die Kriegsführung aufgrund (!) der Absicht zum Genozid vollzogen wird.

Auch wird nicht der IStGH (ICC) darüber in nächster Zeit entscheiden, sondern der IGH (ICJ), weil beim IGH Staaten verklagt werden und nicht Personen. Auch wird es nicht primär darum gehen ob ein Genozid stattfindet, sondern ob ein Risiko besteht. Bei der Frage eines Risikos sind genozidale Rhetorikern natürlich entscheidend, weil hier durch eine mögliche Absicht eines Völkermordes natürlich das Risiko besteht, dass diese Absicht irgendwann zu einer Tathandlung übergeht, indem die Tathandlung aufgrund (!) dieser Absicht vollzogen wird.


Anders sieht es beim Verbrechen gegen die Menschlichkeit aus, da reicht es schlicht aus die Tathandlung einer Vertreibung nachzuweisen, darum auch die Säuberungsrhetorik ausreicht, wenn die Tathandlung vollzogen wird, um einen Vorsatz zu belegen.

 

[Komori]

Es reicht nicht aus eine "Absicht für einen Völkermord" nachzuweisen, es muss nachgewiesen werden, dass die Tathandlung (!) des Völkermordes aufgrund (!) einer Absicht zum Völkermord erfolgt. Folglich reicht es nicht aus einfach aufzuzeigen, dass bei A Rhetoriken stattfinden, die eine Absicht postulieren, und bei B eine Kriegshandlung erfolgt, welche für sich selbst steht und man in der Lage ist das Ergebnis auch unter einer der ausgeführten Genozidtathandlungen zu subsumieren, man muss nachweisen, dass B aufgrund (!) von A erfolgt. "Genozidale Rhetorikern" zu führen zählt für sich selbst nicht als Tathandlung eines Genozides.

Darum ist die Kriegsführung nicht nebensächlich, sondern elementar, immerhin müsste der Genozid durch die Kriegsführung als Tathandlung stattfinden, indem die Kriegsführung aufgrund (!) der Absicht zum Genozid vollzogen wird.

Auch wird nicht der IStGH (ICC) darüber in nächster Zeit entscheiden, sondern der IGH (ICJ), weil beim IGH Staaten verklagt werden und nicht Personen. Auch wird es nicht primär darum gehen ob ein Genozid stattfindet, sondern ob ein Risiko besteht. Bei der Frage eines Risikos sind genozidale Rhetorikern natürlich entscheidend, weil hier durch eine mögliche Absicht eines Völkermordes natürlich das Risiko besteht, dass diese Absicht irgendwann zu einer Tathandlung übergeht, indem die Tathandlung aufgrund (!) dieser Absicht vollzogen wird.


Anders sieht es beim Verbrechen gegen die Menschlichkeit aus, da reicht es schlicht aus die Tathandlung einer Vertreibung nachzuweisen, darum auch die Säuberungsrhetorik ausreicht, wenn die Tathandlung vollzogen wird, um einen Vorsatz zu belegen.

Ich habe mit keiner Silbe gesagt, dass die Kriegsführung nebensächlich ist. Das hast du falsch interpretiert. Ich habe nur den Schwerpunkt der Diskussion auf die Absicht gelegt, weil diese eben eine wichtige Voraussetzung ist wie du richtig anmerkst - und genau wie du richtig anmerkst, dass ein Genozid(risiko) sich kausal aus einer Absicht ergeben muss. Darin liegt aber die Schwierigkeit in der Beweislast.

 

[Naru]

c) unmittelbare und öffentliche Anreizung zur Begehung von Völkermord,

Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes – Wikipedia

de.wikipedia.org

Das wird die größte Rolle spielen, immerhin scheint in der Konvention die genozidale Rhetorik ein eigener Tatbestand zu sein, was jedoch nicht mit dem Völkerstrafrecht (wofür der IStGH zuständig wäre) zu verwechseln ist.

 

[AntraX]

Ist der UN noch zu trauen wenn sie sowas

https://twitter.com/x/status/1744367952000938123

über so jemanden (Ist ein Thread)

https://twitter.com/x/status/1744097127632937077

schreiben?

War es anfangs noch eine Verschwörungstheorie um den "Genozid" in Gaza zu vertuschen ist es wohl immer Klarer das Die UN und UNRWA in Gaza von Terroristen unterwandert sind ?

 

[ZKRAG]

Und der Beweis soll das Geburtsdatum einer Person sein?

 

[AntraX]

Und der Beweis soll das Geburtsdatum einer Person sein?

Es ist ein ganzer Thread Von einem "Journalist"

https://twitter.com/x/status/1744639802723471821

Falls es dich echt interessiert wie die NGOs da vorgehen

https://twitter.com/x/status/1744651957854224666

Übrigens war da bei einigen ähnliches zu lesen wenn es um Verurteilen von Ukrainern und Russen ging. Anfangs ging es überraschend oft gegen die Ukrainer und die Russen wurden eher weniger erwähnt

 

[Komori]

Der vage Einzeiler in der Instagram Bio deutet definitiv darauf hin, dass die UN von Terroristen unterwandert ist.

Sein Terroristenbruder (15) und seine Terroristenschwester (7) wurden schon vor kurzem in einem Flüchtlingslager neutralisiert. Die Terroristenmutter natürlich auch. Wahrscheinlich standen sie auch noch neben einem anderen Terroristen.