Zero Tolerance Der Nahe Osten und seine politische Situation

[TheSeaSnake]

Das Bild des Flüchtlings der nur hier ist weil es Geld gibt trifft nicht auf alle zu und es gibt ne Menge die liebend gerne wieder in ihre Heimat wollen (nur eben sofern es sicher ist).

Mein Kollege kommt auf einer Hafenstadt und hat letzten Winder traurig aus dem Fenster geguckt als es geschneit hat, wie in seiner alten Heimat. Er würde wohl gerne zurück wenn es sicher ist.

Dass man in der aktuellen Lage nicht abschieben kann, ist ja klar.

Trotzdem ist JETZT der genau richtige Zeitpunkt, um darüber zu diskutieren, wie eine massenweise Abschiebung möglichst effizient organisiert werden kann. Genau jetzt müssen auch die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, damit an dem Tag X, an dem dort Stabilität eintritt, sofort abgeschoben werden kann und nicht erst 1, 2 oder vllt sogar erst 5 Jahre später.

Wie lief es denn im 2. Weltkrieg? Da sind massenweise Menschen in Europa geflüchtet. Wurden die am 09. Mai 45 direkt abgeschoben?

 

[mermaidman]

Deine Prioritäten sind so entlarvend wie absolut empathielos.

Es geht um die Durchsetzung von geltendem Recht. Ob einem die Menschen leid tun, oder nicht, spielt dabei absolut keine Rolle. Die Syrer hier sind keine Einwanderer sondern Asylsuchende. Und nein, das ist nicht das Gleiche. Sobald keine Asylgründe mehr vorliegen, muss die Rückführung erfolgen. Jetzt, nachdem der erste Schritt dazu erfolgt ist, muss darüber diskutiert werden, wie das von statten gehen soll. Sonst haben wir später wieder völlige Überforderung der Behörden. Hätte ja keiner ahnen können, dass diese Menschen wieder zurück müssen

 

[ChoosenOne]

Das Assad nach Russland geflohen ist, ist ein weiterer und vermutlich letzter strategische Fehler von ihm.

Man hört, daß Russland sich bereits mit den Rebellen in Verbindung gesetzt hat, um über die Weiternutzung des Tartus Marinestützpunkt und Militärflughafen zu verhandeln.
Kann mir gut vorstellen, das man dafür Assad samt Familie für ne öffentliche Steinigung an die Rebellen ausliefert

 

[TheSeaSnake]

Es geht um die Durchsetzung von geltendem Recht. Ob einem die Menschen leid tun, oder nicht, spielt dabei absolut keine Rolle. Die Syrer hier sind keine Einwanderer sondern Asylsuchende. Und nein, das ist nicht das Gleiche. Sobald keine Asylgründe mehr vorliegen, muss die Rückführung erfolgen. Jetzt, nachdem der erste Schritt dazu erfolgt ist, muss darüber diskutiert werden, wie das von statten gehen soll. Sonst haben wir später wieder völlige Überforderung der Behörden. Hätte ja keiner ahnen können, dass diese Menschen wieder zurück müssen

Wer hat denn da gerade die Macht an sich gerissen?

 

[Bravestarr]

Kann mir gut vorstellen, das man dafür Assad samt Familie für ne öffentliche Steinigung an die Rebellen ausliefert

Das glaube ich eher nicht.

 

[ChoosenOne]

@mermaidman
Massenweise Abschiebung, Vorbereitung auf Tag X .... diese Wortwahl ist sicher rein zufällig.

Nein, muss und wird man nicht? Warum? Weil man sich an geltendes Recht halten muss und nicht an dein verschobene Wahrnehmung von "Recht"

 

[Draygon]

Nach fast 10 Jahren dürfte ein nicht unerheblicher Teil bereits eine unbefristete Niederlassungserlaubnis haben oder sogar die deutsche Staatsbürgerschaft, da ist "alle abschieben" sowieso mal wieder nur Stammtischpropaganga

 

[Mort]

@mermaidman
Massenweise Abschiebung, Vorbereitung auf Tag X .... diese Wortwahl ist sicher rein zufällig.

Nein, muss und wird man nicht? Warum? Weil man sich an geltendes Recht halten muss und nicht an dein verschobene Wahrnehmung von "Recht"

Rechtmäßig müssten wir in Europa null Syrer haben , da die Fluchtgründe schon in sicheren Anrainerstaaten wie Jordanien und Türkei beseitigt waren…

 

[ChoosenOne]

@Mort
Genver Flüchtlingskonvention = Grundgesetz >>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>> Dublin Vertrag

 

[mermaidman]

Nach fast 10 Jahren dürfte ein nicht unerheblicher Teil bereits eine unbefristete Niederlassungserlaubnis haben oder sogar die deutsche Staatsbürgerschaft

Genau deswegen ist es ja so wichtig, keine Zeit zu verlieren und jetzt schon die Voraussetzungen für eine schnelle Abschiebung zu schaffen

 

[Mort]

@Mort
Genver Flüchtlingskonvention = Grundgesetz >>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>> Dublin Vertrag

All diese Gesetze erlauben Asylshopping in tausende Kilometer entfernte Wunschzielländer?

Interessant falls dem so ist und hätte bei einer demokratischen Volksabstimmung wohl eine klare Mehrheit gegen sich.

 

[Komori]

Das ist ja keine Frage, ob sie zurück wollen oder nicht. Wenn es keinen Asylgrund mehr gibt, muss eine Zurückführung erfolgen.

Nein, muss es nicht, außer sie sind strafanfällig und/oder ggf. arbeitsunwillig.

 

[Jobs82]

Wieso sollten sie zurück wenn sie arbeiten und integriert sind? Klar strafanfällig und arbeitsunwillig sind sie laut den östlichen Stammtischen eh alle.

 

[Mort]

Wieso sollten sie zurück wenn sie arbeiten und integriert sind? Klar strafanfällig und arbeitsunwillig sind sie laut den östlichen Stammtischen eh alle.

Weil - losgelöst von allen durchaus realen Problemen - Asyl schon dem Wortsinn nach Schutz auf Zeit solange erforderlich und es auch eine Frage der Solidarität ist.

Wenn der Ukrainekrieg endet, müsste auch von ukrainischen Geflüchteten erwartet werden, im Zuge des Wiederaufbau des Heimatlands zu remigrieren. Gerne mit einem finanziellen Startpolster des Gastgeberlandes.

 

[tialo]

Wieso sollten sie zurück wenn sie arbeiten und integriert sind? Klar strafanfällig und arbeitsunwillig sind sie laut den östlichen Stammtischen eh alle.

Der Anteil von denen die "arbeiten und integriert sind" liegt aber nach wie vor bei unter 50%. Insofern: Selbstverständlich sollte man nicht ALLE abschieben, aber halt weiterhin einen großen Teil. Dass über solche Selbstverständlichkeiten überhaupt seitenlang diskutiert werden muss, zeigt sehr schön, wieso Rechtspopulisten in Europa immer stärker und stärker werden

 

[ChoosenOne]

@Mort
Mal gut das es bei uns keine Volksabstimmungen gibt. Es sei den sie bestimmen die Form des Ampelmännchens.
Und für Änderungen am Grundgesetz ist eine 2/3 Mehrheit im Parlament erforderlich.

@tialo
Wo wird Seitenlänge diskutiert und durch wen? Was uns aber direkt zu den Rechtspopulisten bringt die es so einfach haben, weil sich Populismus weit von Fakten und Wahrheit bewegt. Man erzählt den rechtspopulismus empfänglichen einfach das, was die gerne hören möchten.
Sei es zu syrische Flüchtlingen oder Deutschen mit Migrationshintergrund, die man easy millionfach deportieren (remigrieren) wird.

 

[UltimateWarrior]

Es werden sicher auch Syrer dabei sein, die froh sind, wenn sie geregelt wieder in ihr Heimatland zurück können.

Es muss jedenfalls niemand Schnappatmung bekommen, wenn sich eine Regierung darauf vorbereiten sollte, dass Asylanten auch wieder zurück in ihre Heimat kommen.

 

[Komori]

Weil - losgelöst von allen durchaus realen Problemen - Asyl schon dem Wortsinn nach Schutz auf Zeit solange erforderlich und es auch eine Frage der Solidarität ist.

Wenn der Ukrainekrieg endet, müsste auch von ukrainischen Geflüchteten erwartet werden, im Zuge des Wiederaufbau des Heimatlands zu remigrieren. Gerne mit einem finanziellen Startpolster des Gastgeberlandes.

Man kann den Schutzstatus verlieren und dennoch eine Aufenthaltserlaubnis haben.

Bezüglich Solidarität müsste ein Asylant individuell festlegen, ob die Rückkehr sich mehr für individuellen Wohlstand und den Wiederaufbau rechnet oder der Verbleib in Deutschland fürs erste sinnvoller ist, mit Einkommenstransfers nach Syrien bspw.

Der Anteil von denen die "arbeiten und integriert sind" liegt aber nach wie vor bei unter 50%.

Quelle?

 

[tialo]

@Mort
Mal gut das es bei uns keine Volksabstimmungen gibt. Es sei den sie bestimmen die Form des Ampelmännchens.
Und für Änderungen am Grundgesetz ist eine 2/3 Mehrheit im Parlament erforderlich.

@tialo
Wo wird Seitenlänge diskutiert und durch wen? Was uns aber direkt zu den Rechtspopulisten bringt die es so einfach haben, weil sich Populismus weit von Fakten und Wahrheit bewegt. Man erzählt den rechtspopulismus empfänglichen einfach das, was die gerne hören möchten.
Sei es zu syrische Flüchtlingen oder Deutschen mit Migrationshintergrund, die man easy millionfach deportieren (remigrieren) wird.

Das ist komplett am Thema vorbei, was du hier behauptest. Nochmal: Wenn der Bleibegrund von Asylsuchenden erlischt, dann kann man sie selbstverständlich wieder in das geflohene Land zurückweisen, wieso auch nicht? Das Ganze ist ja ein Asyl auf Zeit und keine ewigwährende Einwanderung. Bei gut integrierten Syrern - was selbstverständlich die klare Minderheit ist - kann man dann meinetwegen ein Auge zudrücken. Bei allen anderen fallen mir genau nullkommanull Gründe ein, wieso man diese Menschen NICHT in ihr Heimatland zurückführen sollte. So machen es selbst diverse links-liberale Regierungen auf der Welt, insofern ist da nichts verwerfliches dran.

@Komori 55% der Syrer beziehen Bürgergeld, nur etwa 31% arbeiten sozialversichungspflichtig. Das sind dann doch schon deutliche Werte Siehe hier (die Nachricht findest du aber alternativ auch auf diversen anderen Portalen):

Bürgergeld: „500.000 Syrer, die Bürgergeld beziehen, suchen aktuell Beschäftigung“ - WELT

Die Ampel will die Eingliederungshilfen für Arbeitslose und Unternehmen kürzen, die sie einstellen. Aus der Union kommt scharfe Kritik – mit Verweis auch auf die Lage von Migranten. 100.000 Menschen aus dem Bürgergeld zu holen, würde den Bundeshaushalt um bis drei Milliarden Euro entlasten.

www.welt.de

 

[ChoosenOne]

@tialo

Wenn ...