Warum am 20.09.08 in Köln die Demokratie beendet wurde

[darkganon]

Immer noch nicht verstanden??

Ahmadinejads Anti-Israel-Konferenz wäre unter Volksverhetzung gefallen und ergo verboten worden, ebenso bei den Holocaust-Leugnern (wobei das wohl unter Wiederbetätigung fällt).

Nochmal: Solange es keine gesetzliche Handhabe gibt, ist die Forderung nach Verbot oder "Nichtzulassen" der Meinungsäußerung ein Schuß ins eigene Bein und untergräbt nur unsere eigenen Rechte.

Anderes Beispiel: Bundestrojaner und Onlineuntersuchungen. Hier wird Anlassgesetzgebung betrieben, um essentielle Grundrechte einzuschränken. Willst du das bei der Meinungsfreiheit auch haben??

naja
wieso sollte die eine raidkale meinung vebroten sein weil es dafür n gesetz gibt und die andere nicht, die prinzipiell auch gegen grundreche verstösst. ( also die ganze bewegung, wird ja nicht ohne grund vom verfassungsschutz überwacht).

darum frag ich mich ob man da nich beides erlauben oder beides verbieten sollte.

 

[coke501(tm)]

was mich zur frage bringt.
ist jede Meinung für eine Demokratie denn überhaupt zulässig, wenn diese Meinung die Grundregeln der Demokratie gefährden ?

Wie ich schon dreimal schrieb: Dafür gibts den Verfassungsschutz. Wenn diese Meinungen die Grundregeln gefährden wrden sie verboten. Offenbar war/ist das bei ProKöln nicht der Fall und damit sind sie zulässig, ja...

@Calvin: Es ist ein Unterschied zwischen

"Ich akzeptiere ihre Meinung nicht"

und

"Solche Meinungen sollten nicht akzeptiert werden"


Er ist zwar sehr fein, aber essentiell

 

[Calvin]

Natürlich akzeptiere ich das nicht und ich kämpfe auch dagegen! Das ist doch nicht mit einem Verbot gleichzusetzen!

Die NPD wurde auch nicht verboten. Trotzdem ist sie ganz klar eine rechtsextreme, fremdenfeindliche Partei!

 

[darkganon]

Coke der Verfassungsschutz ist n harmloses zahnloses Instrument.
Die NPD wird nicht verboten, WEIL sie gefährlich iost, und man es sich nicht leisten kann die V-Männer abzuziehen, hier ist es genauso..... leider

 

[coke501(tm)]

naja
wieso sollte die eine raidkale meinung vebroten sein weil es dafür n gesetz gibt und die andere nicht, die prinzipiell auch gegen grundreche verstösst. ( also die ganze bewegung, wird ja nicht ohne grund vom verfassungsschutz überwacht).

darum frag ich mich ob man da nich beides erlauben oder beides verbieten sollte.

Nehmen wir doch nochmal die Onlinedurchsuchungen als Beispiel. Weils doch einige böse Kerle gibt, bei denen sich das auszahlt, können wirs ja in Zukunft ohne Genehmigung bei jedem machen

Gleiche Vorgangsweise. Bist du dafür??

@Calvin: Mir ging es um das, was ganon gesagt hat, und der ist offensichtlich der Meinung, man sollte ihnen das Recht nehmen, sich zu versammeln, auch wenns innerhalb der gesetzlich erlaubten Regeln stattfindet.

 

[Freigeist]

Religion und alles was damit zusammen hängt (Kirchen, Moscheen usw.) gehört verboten.

Das bestimmt nicht, aber drüber reden sollte man können. Eine Gruppe will sich ausschließen - Kein Problem aber der Rest soll sich doch bitte über Buddhismus, Zen Akasha oder was auch immer unterhalten dürfen.

Na? Crew? Mods?

 

[darkganon]

Nehmen wir doch nochmal die Onlinedurchsuchungen als Beispiel. Weils doch einige böse Kerle gibt, bei denen sich das auszahlt, können wirs ja in Zukunft ohne Genehmigung bei jedem machen

Gleiche Vorgangsweise. Bist du dafür??

@Calvin: Mir ging es um das, was ganon gesagt hat, und der ist offensichtlich der Meinung, man sollte ihnen das Recht nehmen, sich zu versammeln, auch wenns innerhalb der gesetzlich erlaubten Regeln stattfindet.

Wieso der Staat greift ja nicht ein, sondern die Anti-Demonstration ?
Und sie sind vom Verfassungschutz überwacht, können aber ob ihres Gefahrenpotential nicht verboten werden.
Da wird Hass aufgebauscht....ist Hass wirklich eine Meinung ? Kann ein absolutes ANTI gegen eine Weltreligion eine Antwort in einer globalisierten Welt sein ?

Und nein, ich bin gegen Onlinedurchsuchungen....aber wir reden hier ja wie gesagt NICHT vom Staat. Das war ne Frage der Zivilcourage und da waren auch Tausende nicht-linke dabei.

 

[Calvin]

Das bestimmt nicht, aber drüber reden sollte man können. Eine Gruppe will sich ausschließen - Kein Problem aber der Rest soll sich doch bitte über Buddhismus, Zen Akasha oder was auch immer unterhalten dürfen.

Na? Crew? Mods?

Wenn die Diskussion über Religionen verboten ist, dann gilt das für alle. Wir werden jetzt nicht anfangen, einige Religionen anders zu behandeln!

 

[Harlock]

das schiff konnte nicht anlaufen weil eine menschenmasse davorstand und die "obersten nazis" konnten nicht zum Treffpunkt ......nur die Übergriffe auf die Polizei von den autonomen Idioten sind zu verurteilen

Die Menschenmenge hat niemanden durchgelassen und anscheinend auch jeden Normalo der keinen grünen Aufkleber hatte als Fascho beschimpft und es gab Handgreiflichkeiten gegen unbeteiligte Hier jubelte sich wiedermal der Mob in Extase, finde ich genauso peinlich wie die Auftritte von rechtsradikalen. Hast du eine Quelle für mich Ganon, welche bestätigt, dass Pro Köln Neo Nazis sind? Habe mich nicht damit beschäftigt.

Das ist alles zu weit gegangen und mit keiner Einstellung zu rechtfertigen. Die Aktion war erlaubt, die Gegendemonstration (aus der die Gewalt nun mal kam) hätte verboten werden müssen. OK, gab anscheinend genügend Festnahmen, dennoch peinliche Aktion.

 

[Freigeist]

Pfff, als wenn sich jemand beschweren würde

Das würde evtl endlich mal Ruhe in die Sache bringen. Aber ein generelles Verbot bei dem dann eh alles wieder auf einen Punkt hinausläuft ist natürlich viiiel besser

 

[darkganon]

@harlock...das haben demos an sich leider...muss ich zugeben.

http://www.im.nrw.de/inn/doks/vs/zb02.pdf ( seite 19)
hier verfassungsschutz von 02, kann auch jedes andere jahr nachliefern....hat sich nichts geändert

und ich bleibe dabei, dieser Kongress ist selber demokratiefeindlich falls wir Demokratie nicht mit absoluten Liberalismus gleichsetzen.

 

[Calvin]

Die Menschenmenge hat niemanden durchgelassen und anscheinend auch jeden Normalo der keinen grünen Aufkleber hatte als Fascho beschimpft und es gab Handgreiflichkeiten gegen unbeteiligte Hier jubelte sich wiedermal der Mob in Extase, finde ich genauso peinlich wie die Auftritte von rechtsradikalen. Hast du eine Quelle für mich Ganon, welche bestätigt, dass Pro Köln Neo Nazis sind? Habe mich nicht damit beschäftigt.

Hier ist eine sehr ausführliche Expertise zu dem Thema.

 

[Hanno]

Hast du eine Quelle für mich Ganon, welche bestätigt, dass Pro Köln Neo Nazis sind? Habe mich nicht damit beschäftigt.

Pro Köln ist seit 2004 unter dem „Verdacht einer rechtsextremistischen Bestrebung“ im NRW-Verfassungsschutzbericht aufgeführt.
Im NRW-Verfassungsschutzbericht 2004 wird die Bürgerbewegung als „Ableger der rechtsextremistischen Deutschen Liga für Volk und Heimat“ bezeichnet, der enge Kontakte zu verschiedenen weiteren rechtsextremistischen Gruppen und Personen pflege.[11]
Im Oktober 2005 strengte pro Köln einen Prozess gegen das NRW-Innenministerium an, um die Erwähnung im Verfassungsschutzbericht und die Verdächtigung als rechtsextrem zu tilgen, unterlag jedoch vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf. Das Gericht stellte unter Zugrundelegung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 2. Mai 2000 in seinem Urteil vom 2. Oktober 2000 fest, dass bei der „Bürgerbewegung pro Köln“ hinreichend gewichtige tatsächliche Anhaltspunkte für den Verdacht einer rechtsextremistischen Bestrebung vorliegen.[12] Gegen diese Entscheidung wollte die Bürgerbewegung Berufung beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen einlegen, was jedoch vom Gericht nicht zugelassen wurde.[13] Auch mit einer weiteren Klage über die Nennung in den Berichten des Jahres 2005 und 2006[14] konnte sich pro Köln nicht durchsetzen.[15]
Der Verfassungsschutzbericht des Jahres 2007 benennt als Hinweise auf aktuelle rechtsextremistische Bestrebungen neben Interviews von pro Köln-Funktionären in den einschlägigen Publikationen National-Zeitung und Deutsche Stimme auch die Teilnahme von Pro Köln an einer „Konferenz führender Vertreter rechtsgerichteter Parteien aus Deutschland und Mitgliedern der Rechtsfraktion im Europäischen Parlament Identität, Tradition, Souveränität“. Neben den Abgeordneten des Vlaams Belang aus Belgien, der FPÖ aus Österreich und des Front National aus Frankreich nahmen auch Vertreter der Republikaner, der NPD und der DVU an besagter Konferenz[16] teil, darunter Rolf Schlierer (REP), Udo Voigt (NPD) und Gerhard Frey (DVU)."


Eklige Truppe. Eklige Veranstaltung.

 

[darkganon]

Keine Sorge allgemein, ich bezeichne schon nicht jeden als Nazi, aber ich beschäftige mich damit eben, und weiss wer welche Kontakte hat *g*

ich sehe eine kritische Debatte über den Islam, über die israelische Aussenpolitik oder ähnliches nicht als Rechtsextremismus an, aber Pro Köln ist eine NPD-Scheinliste daran kann man nichts ändern.

 

[coke501(tm)]

So, muss gartenarbeiten, später kommt noch ne ausführliche Abhandlung zum Thema, ihr wandelt hier auf nem schmalen Grad

 

[darkganon]

So, muss gartenarbeiten, später kommt noch ne ausführliche Abhandlung zum Thema, ihr wandelt hier auf nem schmalen Grad

Nicht schmaler als der von der NPD..öhm Pro Köln ;-)

 

[Hareket]

Ihr dreht Euch im Kreis


Bevor hier gleich zu ist habe ich noch eine (etwas OT) Bitte: Gerade zur Winterszeit hin merke ich schon, dass es mir hier etwas fehlt über spirituelle Dinge diskutieren zu können. Könnte man die "Keine Religion" Regel nicht in eine "Kein Islam" Regel umwandeln? Alle wären zufrieden und wie könnten endlich wieder über die vielfältigen Religionen (und privaten esoterischen Interpretationen) dieses Planeten reden. Gab da früher so tolle Threads mit ajk und co. zu.

Wie schauts aus?

Absolut, sowas von Dito.
Wär ich auch dafür.

Moment, verstehe ich das richtig? Ihr wollt den Islam auf den Forum hier verbieten damit ihr über andere Religionen reden könnt? Wow wird ja immer besser hier! Na gut was rege ich mich auf Ying und Yang prinzip, es muss immer eine gegenseite geben, sonst wäre es ja im leben nicht "lustig" genug.

 

[darkganon]

Moment, verstehe ich das richtig? Ihr wollt den Islam auf den Forum hier verbieten damit ihr über andere Religionen reden könnt? Wow wird ja immer besser hier! Na gut was rege ich mich auf Ying und Yang prinzip, es muss immer eine gegenseite geben, sonst wäre es ja im leben nicht "lustig" genug.

Sie wollen den Islam ja nicht vebrieten, aber die No Religion-Regel wurde ja primär scheinbar aufgrund von Islamdiskussionen eingeführt, weshalb die beiden der Ansicht sind, es würde reichen, eben diese von vielen hier falsch verstandene Religion zu keinem Diskussionsthema mehr zu machen.

find ich allerdings auch nicht richtig *g*

 

[Freigeist]

Moment, verstehe ich das richtig? Ihr wollt den Islam auf den Forum hier verbieten damit ihr über andere Religionen reden könnt? Wow wird ja immer besser hier! Na gut was rege ich mich auf Ying und Yang prinzip, es muss immer eine gegenseite geben, sonst wäre es ja im leben nicht "lustig" genug.

Ganz sicher nicht. Die Diskussion darüber ist bereits verboten. Nur hat es leider sämtliche andere Diskussionen rund um metaphysische Themen mit in den Schlund gerissen. Wir verstehen nur, dass eine sachliche Diskussion hier darüber nicht möglich ist. Wir wollen lediglich eine entbannung der anderen

Somit nein, Du hast es nicht richtig verstanden

 

[nighty]

Moment, verstehe ich das richtig? Ihr wollt den Islam auf den Forum hier verbieten damit ihr über andere Religionen reden könnt? Wow wird ja immer besser hier! Na gut was rege ich mich auf Ying und Yang prinzip, es muss immer eine gegenseite geben, sonst wäre es ja im leben nicht "lustig" genug.

Nene, du verstehst es falsch.

Ich persönlich rede irre gerne über Religionen, bzw über das Spirituelle allgemein. Nur hab ich was das angeht eine total kritische Meinung. Nur gibt es einige hier die gleich Stunk machen wenn man über dieses Thema redet, deswegen wär es vllt angebracht das eher sensible Thema auszugrenzen.