Große Koalition?

[Bloodflower]

Ich wollte mal eure Meinung dazu hören, ob eine grosse Koalition auf Bundesebene, gerade bei der derzeitigen Stimmenverteilung in Bundestag und Bundesrat, nicht eher dazu geeignet wäre Deutschland wieder flott zu bekommen?

 

[R2]

Nein!

 

[nomad]

Meiner meinung nach ebenfalls nein.
Normalerweis muesste man meinen, dass dann alles in schwung kommt, da gestetze und beschluesse schneller "durchkommen". Das ist aber weit gefehlt, denn wenn ich mir ueberlege, dass es dann immernoch darum geht, wer die naechste wahl gewinnt, dann kommen da sicherlich keine grossartige kompromisse bei rum.

 

[andirass]

haben wa eh schon fast. Rot Grün müssen Schwarz schon in die Hände spielen.

An sich gibt es kaum noch eine andere Lösung. Ob sie nun toll ist oder nicht sei dahingestellt.

 

[Solid_Snake]

1. schaut jeder Teil einer großen Koalition dass er danach als der Macher/Sieger dasteht
2. braucht jede Demokratie Opposition
3. fehlt der SPD zur Zeit halbwegs fähiges Personal! Clement alleine kanns auch nicht richten auch wenn er der Super Mega Minister wird und 5 Ressorts bekommt
4. Kanzlerfrage ist wohl fast unlösbar. Denn bei einer so knappen Mehrheit der SPD/B90 und Schröders akuter Unbeliebtheit würde Schröder wohl nicht in Frage kommen! Und Stoiber wollen im Sommer ja auch nicht genug!


Schröder muss seinen jahrelangen Zickzackkurs schon selber ausbaden

 

[Bloodflower]

Ich habe die Frage deshalb gestellt, weil hier in Bremen nun schon viele Jahre eine Große Koalition regiert und sie dieses, bei aller berechtigten Kritik, vergleichsweise erfolgreich tut.
Ich denke die unpopulären Massnahmen, die jetzt anstehen, werden ohne eine grosse Koalition sicherlich nicht angegangen werden, weil die regierende Partei (egal welche) zu recht befürchtet, dass sie nicht wieder gewählt würde.

@Solid: Oppositionsarbeit durch die CDU? Da war in der letzten Legislaturperiode wohl Fehlanzeige. Die waren doch viel zu sehr mit sich selbst beschäftigt.

 

[Solid_Snake]

Hmm auf Landesebene/Stadtebene ist das auch einfacher, da sich da die Programme der Parteien selten großartig unterscheiden. Gibt ja auch in vielen Bundesländern mehr oder wenig erfolgreiche Koalitionen.

68 hats ja auch gezeigt, was passieren kann wenn keine Opposition mehr da ist. Und gerade in den nächsten Jahren steh auch viele einschneidende Entscheidungen an (Biotechnik, Genomforschung, TCPA, Internetüberwachung...).

Oppositionsarbeit durch die CDU? Da war in der letzten Legislaturperiode wohl Fehlanzeige. Die waren doch viel zu sehr mit sich selbst beschäftigt.

Hmm die einen sagen sie blockieren und die anderen sagen sie machen nichts?! Aber stimmt schon die erste Zeit anch der Spendenaffäre war sie lange mit ihrer eigenen Neuordnung beschäftigt. Danach hat die Oppositionspolitik aber meiner Meinung nach einigermaßen konstruktiv gewirkt! Siehe auch doppelte Staatsbürgerschaft. Hätte es da keine Opposition gegeben wäre das Gesetz ohen Änderung gegen den Willen einer deutlichen Mehrheit der Bevölkerung durchgegangen!

 

[Hubaaaa]

Danach hat die Oppositionspolitik aber meiner Meinung nach einigermaßen konstruktiv gewirkt! Siehe auch doppelte Staatsbürgerschaft. Hätte es da keine Opposition gegeben wäre das Gesetz ohen Änderung gegen den Willen einer deutlichen Mehrheit der Bevölkerung durchgegangen!

Darüber kann man streiten. Kirchen, Sozialverbände, Arbeitnehmer- und Arbeitgeberverbände... alle sind/waren dafür. Naja, aber lass uns nicht darüber diskutieren, dann müsste ich sonst einen laaaangen Text schreiben

Ich bin (einer der wenigen?), die für eine grosse Koalition sind. CDU und SPD sind sich politisch inwzischen doch nahe genug, um zusammenarbeiten zu können. Es ist klar, dass Reformen nötig sind, aber solange es noch den Bundesrat gibt, wird es immer so sein. Regierung A macht Gesetzt, Partei B kippt es im Bundesrat, weils halt vom politischen Gegner kommt. Da gibt's eigentlich nur zwei Auswegen:
a) Bundesrat weniger Macht geben
b) grosse Koalition

Ich fände a) besser, aber so weit wird es nie kommen, also bleibt nur b). Also Opposition hätte man ja noch Grün und Geld und (wenn's denn unbedingt sein muss ) sogar noch ein paar PDS-Abgeordnete (wenn auch ohne Fraktion).
Ich persönlich habe letzte Wahlen Grün gewählt, aber wenn Merkel kandidiert hätte und nicht Ede, dann hätte ich schwarz/grün gewählt... was es nicht alles gibt Also, ich persönlich könnte mir gut ne CDU/SPD-Regierung mit Merkel an der Spitze vorstellen. Schade nur, dass es nie dazu kommen wird.

 

[R2]

für die GRÜNEN wäre der Gang in die Opposition jedenfalls sehr aussichtsreich. Die Partei hat doch arg gelitten unter ihrer Regierungsbeteiligung und in der Opposition könnten sie sich wieder ihrer Basis und ihren traditionellen Wählern annähern.

Innenpolitisch würde eine große Koalition wohl kaum irgendetwas ändern: Schily steht Beckstein ja in nichts nach, was die schrittweise Beschneidung von Freiheitsrechten und die Ausbauung eines "Sicherheitsstaates" angeht... selbiges gilt eigentlich für fast alle Bereich mit Ausnahme Umwelt, Soziales und neuerdings offensichtlich auch die Außenpolitik.

Was die bisherige Oppositionsarbeit der CDU angeht, kann ich nur fragen: "Wer ist diese CDU eigentlich? Wofür steht sie? Wo sind konstruktive Konzepte??"... na ja, wir haben ja hier ein paar leidenschaftliche Anhänger, die mich sicherlich gleich mit irgendwelchen Links zu irgendwelchen Parteiseiten versorgen werden.


Um mich doch endlich auch mal mit einem ernsthafteren Argument auseinanderzusetzen:

@ Hubaaaa

Du forderst, dem Bundesrat weniger Macht zu geben. Da bin ich absolut dagegen. Wir leben in einem föderalen System. Das heißt, daß die Bundesländer von Verfassungs wegen einen eigenen Staatscharakter haben. Dennoch kann man in den letzten Jahrzehnten eine kontinuierlíche Schwächung der Stellung der Länder im Verhältnis zum Bund feststellen. Ich halte das für sehr problematisch und stehe dem ablehnend gegenüber. Im Prinzip bewegen wie uns immer häufiger am Rande Verfassungswidrigkeit im Verhältnis Bund/Länder.