Ich vermisse eine kohärente Doktrin, die ein Austesten von Artikel 5 unattraktiv macht und damit einhergehend auch Eskalationsdominanz im hybriden Bereich.
Ohne rhetorische Platzpatronen.
Ohne konventionelle Militärmaßnahmen.
Ohne „Joa, in Zukunft könnte ein Krieg ausbrechen und deswegen rüsten wir schon mal auf und dann schauen wir mal“.
Wir wollen diesen Krieg nicht, sondern ihn im Keim ersticken bevor er anfängt. Das bedeutet glaubwürdige Abschreckung, die ein Testen des Bündnisfalls unterbindet und nicht dazu einlädt. Wenn die Schwelle unklar bleibt und das Risiko abstrakt, dann wird Russland diktieren, in welche Richtung sich die Eskalationsspirale begibt. In der Sache hat Russland dann zu viel Macht. Deswegen heißt das Stichwort: Eskalationsdominanz bei hybriden Drohungen gegen den Westen.
Das hat gar nichts mit „zuerst schießen“ zu tun, dass man Prophylaxe bei hybriden Bedrohungen ergreift. Prophylaktisch heißt zB. für definierte hybride Akte eine Luft- und Drohnenabwehr, die Grenzverletzungen physisch aussichtslos oder kostspielig macht und nicht erst Empörung, nachdem etwas passiert ist.
Ja, die Brigade an der Ostflanke ist echte Prävention, keine Frage. Mein Punkt ist nicht, dass sie nichts taugt, sondern dass sie für den konventionellen Krieg gedacht ist und nicht für den hybriden Krieg. Solange das so bleibt, reagieren wir im hybriden Graubereich unter der Art. 5-Schwelle nur, statt zu diktieren. Das darf imo nicht sein.
Dass es dabei Kriegstreiber-Gegröhle gibt, ist unvermeidlich, aber nicht mein Maßstab für erforderliche Maßnahmen. Die Eskalationssorge in der Bevölkerung nehme ich dagegen ernst, denn sie ist sogar ein Argument für Klarheit: Kommunikative Mehrdeutigkeit lädt nicht nur Putin zum Testen ein, sie lässt auch die eigene Öffentlichkeit ins Leere interpretieren und unsicher werden. Wenn demnächst eine Drohne einen Flughafen lahm legt, dann möchte die Bevölkerung Gewissheit, dass sie sicher ist und dass sowas in Zukunft verhindert wird, auch bei neuartigen Bedrohungen, die noch gar nicht passiert sind. Das ist alles.
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