Über Verschuldung der EU finde ich aber schon übel/lächerlich … und genau das falsche Signal außen- sowie innenpolitisch.
Einfach nur enttäuschend …..
Naja, ja und nein ....
Zum einen ist es extrem wichtig, das die Finanzierungsgrundlage der Ukraine gewährleistet ist. Das ist das wesentliche.
Über die Höhe kann man aber streiten, den 90 Mrd für 2 Jahre ist nicht sonderlich viel. Es reicht halt um weiter zu machen wie bisher.
Und nicht um die Ukraine zu befähigen sich entschieden zu wehren.
Zum anderen hat man seine Position (wieder mal) nicht gestanden, das russische Staatsvermögen dafür zu verwenden und ist vor dem Druck eingeknickt.
Europäische Dienste berichten davon, das der russiche Geheimdienst sehr aggrsiv die letzten Wochen gegen EU Politiker und Banker vor allem aus Belgien vorgegangen ist und mit Ermordung gedroht hat. Aber auch der Druck aus den USA war wohl enorm.
Dazu natürlich der Umstand, das die Verwendung des russischen Staatsvermögens trotz allem ein klarer Rechtsbruch der EU darstellen würde. Und hier der Mut gefehlt hat, dieses trotzdem zu tun.
Aber für die Entscheidung der Verschuldung war tatsächlich eine Einstimmigkeit erforderlich, so das man dies immer als Option erwähnt hat aber quasi als aussichtslos galt, das die EU dies schaffen würde. Naja, will nicht wißen was Orban, Fiko und Co dafür kriegen aber die EU hat hier tatsächlich das "Unmögliche" geschafft
Unterm Strich wirkt die EU natürlich trotzdem wieder als schwach, getrieben und zerbrechlich.
Man muss aber nun mal auch einsehen, das die EU momentan halt auch real einfach keine starke Position hat.
Auch wen es Politiker (Laschet bei Illner wieder OMFG) und Kommentatoren gerne anders sehen möchten und die EU mal ne Ansage mit Bapo Schele verteilen soll.
Was die EU aber atm macht ist alles in ihrer Kraft um sich genau aus dieser Situation zu befreien und diese Stärke wieder zu erlangen.
Aber dfür brauch man Zeit. Viel Zeit ...
Und diese wird gerade durch viel Schmach erkauft
