"Es gibt keine fähigen linken Politiker"...hm das sollte man imo differenzierter betrachten, oder wodurch zeichnet sich Fähigkeit aus.
Abgesehen davon, dass ich die Mentalität von großen pragmatischen rechten Parteien mit neoliberalem Konzept , sich extrem rechte , faschistische, verfassungsfeindliche, erzkatholische ,oder anders fragwürdige Parteien als Koalitionspartner zu suchen ablehne, sind alle wirklich großen Parteien im Normalfall doch heutzutage unfähig ideologisch zu agieren. Da wird Politik wird danach gemacht , dass man immer die Art von Reform unterstützt , ( oder wenigstens davon redet), durch die man sich ,aktuell die größtmöglichste Teilmenge an Wählern ausrechnet.
Heutzutage bietet die "klassische" Politik , ( also die der grundrealistischen Großparteien) , ja nur mehr 2 Grundrichtungen :
-Reformen sind gut toll super notwendig unabwendbar etc usw ( insgesamt bewegen sich die meisten davon Richtung Manchester Kapitalismus , aber hey solange es uns hilft den Sozialstaat [ welchen Sozialstaat oO] aufrechtzuerhalten....)
-Es muss, eine Alternative oder einen anderen Weg, als dauernde Verschärfung bzw Neuerschaffung von besitzumverteilenden Gesetzen.
Abseits von diesen beiden Grundgedanken die in "rechten" wie "linken" staatstragenden Parteien vorkommen , entwickelt sich rechts und links extreme Parteien.
Nicht falsch verstehen , extrem heißt in erster Richtung , dass man sich eindeutig von den Großparteien, in eindeutigere Richtungen abgrenzt.
Und ja ich sage eindeutig, eine Partei wie z.B die NPD ist weitaus gefährlicher für einen Staat und eine Demokratie, als es eine PDS je sein könnte.
Und mir ist bewusst , dass ihr vorher von gemäßigteren rechts-konservativen Parteien gesprochen habt , aber eben jene koalitionen und arbeiten mit extrem-rechten Parteiene zusammen , oder werden selber zu solchen in gewissen Teilfacetten, was ein Mehrheitswahlrecht vorliegt. ( Sarkozy z.B selber hat in Le Pens Lager gewildert und von De Winter in Belgien..kommt mit den muss man echt nicht Merkel oder anderen gemäßigten Menschen vergleichen ).
Was ist denn "vernünftige" Politik ?
wenn jemand , einfach seine persönlichen wirtschaftlichen Überzeugungen durchsetzt , oder gnadenlos alle Unterschiede zur USA abschafft .(in wirtschaftlichen Fragen natürlich...Gesellschaftspolitik ist ein ganz anderes Blatt), Man hört dauernd nur die Schlagwörter : Flexibilisierung und Globalisierung ...
Imo treibt man damit , nur die Umverteilungsprozesse voran die wenige Reiche noch reicher werden lässt, und einen sicheren Job zum noch schlimmeren Luxus macht.
Kommen wir wieder zur Frage der "fähigen Politiker" zurück...ein Linker, der an der Spitze seiner Partei ist , mus scon ziemlich pragmatisch geworden sein....sowas ist schhlie´lich n Gang durch die Institutionen.
Aber wann wäre er fähig ? Wenn er die gleichen Reformen vorantreibt wie die "Rechten" ? Wenn er linke Grundsatzpolitik einfliessen lässt --> restriktive Wirtschafts und liberale Asylpolitik z.b , oder wenn er ein paar Grundgedanken der des sozialismus weiterverwertet....vielliecht "Vollbeschäftigung" im Sinne von das Arbeitslosigkeitsbekämpfung über wiortschaftlichen Aufschwung steht, oder das man nicht mehr so leicht "outgesourced" werden kann. Wären alles wirklich echte grundsätzliche linke Punkte ....aber sogar mit dem Lightversionen dieser Forderungen , wird man heute schon von Industrillenvereinidungen und konsevativ/traditionellen/reaktionären Parteien für verrückt erklärt. Nicht etwa weil diese Dinge absolut unmöglich sind, sondern weil sie dem aktuellen Weltbild großer Interessengruppen und dem entfesseltzen Kapitalismus in Kombination mit Globalisierung allgemein einfach entgegenlaufen. Das wird heute schon als Delikt angesehen , laut über Alternativen nachzudenken , aber ironischerweise wird dann auch genörgelt es gäbe keine Alternativen...zu...was eigentlich. Verrückte Welt...
aja in Spanien und Italien waren vorher Rechtsextreme , Faschisten , Mussolini und Franco-Fans, Antidemokraten und Populsten an der Macht...abgesehen davon , dass sich Prodi trotzdem im Wahnsinn der italienischen Parteipolitik mit den x Hundert Fraktionen verzettelt , ist Zapateros Regierung in Spanien ein Lichtblick. Aufklärung erreicht Madrid...etwas zu spät aber doch.
Ich selber bin Österreicher und hatte von 2000-2006, eine Regierung die sich aus Erzkonservativen ,Wirtschaftsliberalen und Nazis zusammengesetzt hat...ich sage euch , dass kann man als vernünftig Denkender Mensch nicht wollen , wenn man mal gesehen hat , was bei sowas rauskommt......
Abgesehen davon bezweifle ich einen echten "Rechtsruck" , sondern glaube eher an die Abwählung geltender Systeme.....die konservativen ind GB und Schweden mussten auch von ihren ganzen Ideologien ablassen , um erfolgreich zu werden. ( siehe besonders Cameron in England, der sich aber trotzdem in einen internen Streit verwickelt hat....) , und Sarkozy selber war doch nur so erfolgreich weil er
-A - selber Migrant war, und seine reaktionären Einwaderungsgedanken so plausibler klingen
-B - seine Anliegen in fast allen Medien positiv verbreitet wurde, wegen seinen Connections
-C er bei rechts und links gewildert hat , und somit das breiteste Spektrum abgedeckt hat , ohne für irgendwas wirklich zu stehen.....Jörg Haiders Revival light nenn ich das ^^
Ich sehe nur , dass es aktuell viele starke rechte Parteien gibt , und vor allem im ehemaligen Ostblock viele Faschisten an die Macht kommen , aber solange wir innerhalb der EU gewisse Spielregeln verlangen , sollte daraus keine Katastrophe werden.
( von Polen weißrussland und Russland red ich mal nicht , sonst wird mein post nochmal doppelt so lange ^^)
Grundsätzlich gilt für mich --> Erfolg von Rechten , öffnet die Tür fürs Rechtextreme und das kann niemand wollen.
Nicht im Osten , nicht im Westen und auch nicht 60 Jahre nach dem letzten Krieg.
