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Für mich symbolisiert Kohl 16 Jahre Stillstand und Staatverschuldung und ausgerechnet dieser Kanzler stolpert durch die Geschichte als Einheitskanzler![]()
Die Sponsoring-Praxis der CDU in Nordrhein-Westfalen und Sachsen hat keine juristischen Folgen. Die Union habe nicht gegen das Parteiengesetz verstoßen, erklärte Bundestagspräsident Lammert. Die Opposition sprach von einer "falschen Entscheidung".
Die Bundestagsfraktion von CDU und CSU reagiert auf die Missbrauchsfälle in katholischen Einrichtungen und Schulen. Solche Delikte sollten zu Verbrechen hochgestuft und die Verjährungsfristen verlängert werden
... Aufgeklärter? :hmm2:
Mehr und härtere Strafen einführen ist nicht immer so 'aufgeklärt'
Das ist fast schon eine normale Reaktion auf irgendetwas.
Sie wollten die Tempomacher der Koalition sein - und müssen nun vom Gas. Die FDP beharrt nicht mehr auf einer Radikalreform des Steuersystems, auch dürfen die Entlastungen später kommen als geplant. Nur bei der Summe wollen die Liberalen noch keine Abstriche machen. Doch die Union bremst weiter.
Die umstrittenen Internetsperren könnten doch noch kommen: EU-Innenkommissarin Malmström verlangt von allen Mitgliedstaaten, Netzblockaden gegen Kinderporno-Web-Seiten einzuführen. Mit einer neuen Richtlinie soll das Suchen und Betrachten solcher Seiten unter Strafe gestellt werden.
Kampf gegen Kinderpornos
EU-Kommission will Internetsperren einführen
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,686089,00.html
ohne worte
mal schauen, was das parlament dazu sagt.
Deutschland wird jeden Tag ein bißchen weniger deutsch - und das freut mich!
Ich mache seit 20 Jahren Türkei-Politik
Deutschland muß von außen eingehegt und von innen ausgedünnt werden.
Wir, die Grünen, müssen dafür sorgen,
- dass immer mehr Ausländer ins Land kommen.
- Wenn wir das erreicht haben, dann müssen wir ihnen das aktive und passive Wahlrecht verschaffen.
- Wenn das passiert ist, dann haben wir die Macht diese Republik zu verändern.
Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.
Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger geht auf Konfrontationskurs zur EU-Kommission: Die FDP-Frau will die Brüsseler Pläne zu Internetsperren für kinderpornografische Web-Seiten verhindern - denn Netzblockaden seien nicht wirksam. Unterstützung bekommt sie von SPD und Grünen.
Der amerikanische Kolumnist Dennis Prager fasst es so zusammen: "Es ist schwierig sich ein anderes Szenario für Westeuropa vorzustellen, als dass es islamisiert wird oder ein Bürgerkrieg stattfindet."
„Leichtgläubiger ist kein Volk gewesen und törichter kein anderes auf Erden. Keine Lüge ist so grob ersonnen worden, der sie nicht in unbegreiflicher Albernheit Glauben beigemessen hätten. Die törichte Mißgunst, womit sie sich untereinander angefeindet, habe ich zu meinem Gewinn wohl gehegt. Immer haben sie mehr Erbitterung gegeneinander als gegen den wahren Feind gehegt.“
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin der Antifaschismus.