Warum muss es mit Angst zu tun haben wenn man Parteien nicht in der Regierung haben möchte aufgrund ihrer Positionierung und gepflegten Kontakten?
Linke-Spitzenkandidat Dietmar Bartsch sieht in der Haltung seiner Partei zur Nato kein Hindernis für eine Koalition mit SPD und Grünen. „Nie wird die Situation entstehen, dass wir einen Nato-Austritt zu einer Bedingung eines rot-rot-grünen Bündnisses machen würden“, sagte er der „Augsburger Allgemeinen“. „Die Grünen hatten 1998 die Forderung nach einer faktischen Auflösung der Nato in ihrem Programm stehen, sie haben trotzdem regiert.“
m.tagesspiegel.de
Du hast doch geschrieben, dass das "Angst machen" sollte. Daher meine konkrete Frage.
Davor sollten Homosexuelle Angst haben. Da hast du vollkommen Recht.
Oh krass, ein both sides mit Grünen und Nazis
Gut genug und wahrscheinlich besser als du
Gutes Beispiel gegen die CDU. Der Mann ist durch und durch AFD wenn nicht noch weiter rechts
Deutschlands beste und schlechteste Entscheidungen in der Außenpolitik waren die blinde Zusage zu Natoeinsätzen und die Enthaltungen oder Absagen für weitere dumme Kriege. Dass der Verfassungsschutz regelmäßig ständig Skandale im Bezug auch Rechtsextreme Tendenzen hat, ist nach 60 Jahren einfach kein Zufall mehr.Gut genug und wahrscheinlich besser als du
Ich sagte übrigens selbst, dass es berechtigte Kritik an unseren Sicherheitsapparaten gibt. Maaßen ist aber zum Glück weg und mit Haldenwang diesmal ein Profi am Werk der sowas wie Empathie und Neutralität besitzt, und kein Politiker auf dem Weg ins nächste Amt ist. Die Skandale rechtfertigen jetzt also, dass Deutschland zukünftig keinen Inlandsnachrichtendienst mehr hat, oder wie? Und wer beobachtet dann zb die Verdachtsfälle wie die AfD? Das blinde Auge gegenüber dem Rechtsextremismus wurde längst erkannt und notwendige Schritte eingeleitet. Mir ist absolut schleierhaft, wie man eine ABSCHAFFUNG rechtfertigen will eines Organs, welches weltweit nahezu alle Staaten besitzen, da es nun mal notwendig ist, um sich vor Extremismus jeglicher Couleur zu schützen, egal ob rechts, links, Islamismus, Reuchsbürger oder sonstige Umstürzler. Es ist sehr, sehr einfach, Behörden als Buhmann darzustellen, dessen Erfolge quasi nie kommuniziert werden, weshalb eigentlich ausschließlich die Misserfolge öffentlich diskutiert werden.
Übrigens gibt es kaum ein Land, welches seine Sicherheitsbehörden so an die Leine nimmt wie Deutschland. Und ja das kann man trotz der Skandale oder ungenauer Gesetze so sagen.
Und wie oben schon gesagt, betrifft dieser Parteitagsbeschluss nicht nur den Inlandsdienst, sondern perspektivisch auch den Auslandsnachrichtendienst BND und Militärdienst MAD. Natürlich kann man sich jetzt hinter "perspektivisch" verstecken und davon ausgehen, dass das erst umgesetzt werden würde, wenn Weltfrieden herrscht, aber das ist natürlich utopisch. Und ohne diese Utopie ist eine solche Forderung so, als würde man freiwillig und blutend in ein Haifischbecken springen.
Das viel größere Problem ist nicht der Bundsverfassungsschutz, sondern die 16 Landesämter für Verfassungsschutz, die zu unkoordiniert und unabhängig von der Bundesbehörde agieren. Also eigentlich bräuchte die Bundesbehörde hier eher mehr Macht, wie auch das BKA beispielsweise, aber das sind unpopuläre Dinge die man nicht gerne anspricht.
Also soll man Parteien nicht an ihrem Programm, sondern an einer Person messen?Linke-Spitzenkandidat Dietmar Bartsch sieht in der Haltung seiner Partei zur Nato kein Hindernis für eine Koalition mit SPD und Grünen. „Nie wird die Situation entstehen, dass wir einen Nato-Austritt zu einer Bedingung eines rot-rot-grünen Bündnisses machen würden“, sagte er der „Augsburger Allgemeinen“. „Die Grünen hatten 1998 die Forderung nach einer faktischen Auflösung der Nato in ihrem Programm stehen, sie haben trotzdem regiert.“
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Jup, genauso wie bei der AFD sollte es Angst machen wenn es solche Parteien überhaupt dorthin schaffen. Viel Schaden richten sie deswegen noch nicht an.
Innendienst btw.
Irgendein Merkblatt wird das schon richten......und hätten wir da auch mal reingeschrieben das man bei uns keine Bomben bauen und in Zügen ablegen darf, bräuchten wir auch keine Innendienste die Anschläge verhindern.Genau wie sie vor Links-Grün und ihre "Refugees Welcome" Einstellung Angst haben sollten.
Gibt viele die aus religiösen Gründen Homosexuellen total ablehnen
und sie als "Unrein" ansehen.
In der blinden "Gegen Rechts" Wut, vergisst man das als Schwuler gerne mal.
Lauf mal mit deinem Schatzi durch Neu-Kölln Hand in Hand.
Die Linke ist meilenweit entfernt sozialistisch zu sein, während die AFD nach deutschen Institutionen rechtsextrem ist.
Die durch modernere und/oder demokratische Institutionen ersetzt werden sollen.
Genau wie sie vor Links-Grün und ihre "Refugees Welcome" Einstellung Angst haben sollten.
Gibt viele die aus religiösen Gründen Homosexuellen total ablehnen
und sie als "Unrein" ansehen.
In der blinden "Gegen Rechts" Wut, vergisst man das als Schwuler gerne mal.
Lauf mal mit deinem Schatzi durch Neu-Kölln Hand in Hand.
Was soll dieser moderne und/oder demokratische Innendienst konkret komplett anders machen?
Ja, aber bis auf ein paar nette Schlagworte finde ich nichts zum "wie". Vor allem klingt das nicht wie das, was ein Inlandsdienst eigentlich macht und die Aufgaben müssen mMn komplett abgedeckt werden.
